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Macron, Pompeo, Zuckerberg: Die Mächtigen debattieren in München | BR24

© Rolf Büllmann/BR

Rund 40 Staats- und Regierungschefs, 100 Minister sowie Wirtschaftsvertreter: Die Münchner Sicherheitskonferenz wird ein Stelldichein der Weltpolitik. Neben politischen Krisen spielt heuer der Coronavirus eine Rolle - und am Rande auch die CDU-Krise.

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Macron, Pompeo, Zuckerberg: Die Mächtigen debattieren in München

Rund 40 Staats- und Regierungschefs, 100 Minister sowie Wirtschaftsvertreter: Die Münchner Sicherheitskonferenz wird ein Stelldichein der Weltpolitik. Neben politischen Krisen spielt heuer der Coronavirus eine Rolle - und am Rande auch die CDU-Krise.

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Am Coronavirus kommt in diesem Jahr auch die Münchner Sicherheitskonferenz nicht vorbei. Der Ausbruch des neuartigen Coronavirus wird laut einem SiKo-Sprecher Teil einer Diskussionsrunde zu Fragen der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit sein. Insbesondere vor dem Hintergrund der rasanten Ausbreitung der Lungenkrankheit wird auch der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, in München erwartet.

Im Mittelpunkt der 56. Münchner Sicherheitskonferenz im Hotel Bayerischer Hof werden von Freitag bis Sonntag aber aktuelle politische Krisen in aller Welt sowie zukünftige "sicherheitspolitische Herausforderungen" stehen. Mehr als 500 "hochrangige internationale Entscheidungsträger" haben sich dazu angekündigt - unter ihnen rund 40 Staats- und Regierungschefs und mehr als 100 Außen- und Verteidigungsminister.

Große US-Delegation: Von Pompeo bis Pelosi

Zum ersten Mal werden heuer der französische Präsident Emmanuel Macron und der kanadische Premierminister Justin Trudeau zu den Gästen der Sicherheitskonferenz zählen. Eröffnet wird das dreitägige Treffen am Freitag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Aus den USA reisen Außenminister Mike Pompeo, Verteidigungsminister Mark Esper und Energieminister Dan Brouillett an, aber auch prominente Widersacher von US-Präsident Donald Trump: die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sowie Trumps parteiinterner Gegner Mitt Romney, der als einziger republikanischen Senator für eine Amtsenthebung Trumps wegen Machtmissbrauchs gestimmt hatte.

3.900 Polizisten im Einsatz

Auf der Gästeliste stehen auch die Außenminister Chinas, Russlands und des Iran, Wang Yi, Sergej Lawrow und Mohammed Dschawad Sarif, sowie der türkische Verteidigungsminister, Hulusi Akar. Zu den angemeldeten Staats- und Regierungschefs zählen Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, der niederländische Premier Mark Rutte und die Präsidenten Afghanistans und Litauens, Mohammad Ashraf Ghani und Gitanas Nauseda. Die NATO wird von Generalsekretär Jens Stoltenberg vertreten, unter den internationalen Wirtschaftsvertretern ist Facebook-Chef Mark Zuckerberg.

Die Polizei stellt für die Sicherheitskonferenz im Herzen der Landeshauptstadt 3.900 Einsatzkräfte ab. Das Polizeipräsidium München erwartet dazu Unterstützung aus acht Bundesländern. Im Vordergrund steht der Schutz der hochrangigen Politiker: Es gelte, zwölf Hotels zu sichern und dafür zu sorgen, dass die Politiker "sicher von A nach B kommen und sicher wieder aus München heraus", sagte Polizeisprecher Marcus da Gloria Martins. Die angekündigten Proteste gegen die SiKo seien weniger das Problem. Insgesamt sind neun Demonstrationen gegen die Konferenz angemeldet, zur größten am Samstag werden etwa 4.000 Teilnehmer erwartet.

Der Westen wird in Frage gestellt

Motto der Sicherheitskonferenz ist heuer "Westlessness": Es beschreibt nach Veranstalterangaben das Phänomen, dass der Westen, wie wir ihn kennen, sowohl von innen als auch von außen immer mehr in Frage gestellt wird. Das gemeinsame Verständnis darüber, was es bedeute, Teil des Westens zu sein, nehme zusehend ab. Die SiKo will nach Antworten auf die Frage suchen, was es für die Welt bedeutet, wenn sich der Westen nicht auf eine gemeinsame Strategie einigen kann und die Bühne anderen überlässt.

Darüber hinaus bietet die Konferenz traditionell die Gelegenheit zu zahlreichen bi- und multilateralen Gesprächen. Unter anderem sei ein weiteres Treffen der Berliner Libyen-Konferenz und ein Ministertreffen der internationalen Koalition zur Bekämpfung des Islamischen Staats (IS) geplant, teilte die SiKo mit.

AKK will mit Söder sprechen, Macron mit Habeck und Baerbock

Auch deutsche Innenpolitik dürfte am Rande des Großevents eine Rolle spielen. Die scheidende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die in ihrer Rolle als Verteidigungsministerin nach München kommt, will sich Medienberichten zufolge am Rande der SiKo mit dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder treffen. Führende CSU-Vertreter hatten sich zuletzt öffentlich gegen Kramp-Karrenbauers Überlegungen gestellt, sich mit der Klärung der Führungsfrage in der CDU noch bis Jahresende Zeit zu lassen.

Mit Söder sprechen will auch der französische Präsident Macron. Darüber hinaus will der Staatschef auch die Grünen-Bundesvorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock kennenlernen. Macron habe sich immer für die deutsche Politik interessiert und wolle mit vielen Gesprächspartnern in Kontakt kommen, hieß es am Mittwoch aus dem Präsidialamt in Paris.

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