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Diesel-Fahrzeuge: Ministerium verlangt weitere Software-Updates | BR24

© picture-alliance/dpa

Symbolbild: Auspuff eines Diesel-Fahrzeugs

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    Diesel-Fahrzeuge: Ministerium verlangt weitere Software-Updates

    Das Bundesverkehrsministerium fordert für 1,3 Millionen weitere Diesel-Fahrzeuge ausländischer Autohersteller Software-Updates. Die betroffenen Hersteller sehen das kritisch. Volvo etwa plädiert für "individuelle Lösungen" mit dem Kunden.

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    Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) haben sich bislang unter anderem Alfa Romeo, Jeep, Fiat, Renault und Dacia zu Software-Updates für ihre Diesel-Fahrzeuge mit Schadstoffklasse Euro 5 und 6 bereit erklärt. Inzwischen ist das Ressort der Auffassung, dass darüber hinaus weitere ausländische Hersteller wie Citroen/Peugeot, Hyundai, Kia, Nissan oder Volvo nachziehen sollten.

    Alleine bei den Schweden hält das BMVI der Liste zufolge bei 180.000 Fahrzeugen ein Update für angebracht. Bei Citroen und Peugeot führt das BMVI 300.000 Autos auf. Hyundai und Nissan sind mit 180.000 und 140.000 Exemplaren vertreten. Insgesamt geht es um 1,3 Millionen Diesel-Fahrzeuge ausländischer Autohersteller. Das zeigt eine interne Liste des Ministeriums, die BR Recherche und dem Spiegel vorliegt.

    Das Bundesverkehrsministerium teilte auf Anfrage mit, es habe diese Zahlen "anhand der Zulassungsstatistik des Kraftfahrtbundesamtes ermittelt. Je mehr Hersteller an den freiwilligen Software-Updates teilnehmen, desto besser ist dies für die Luft in den Städten. Die Liste der gemeldeten Fahrzeuge ist nicht final. Es können auch noch andere Hersteller dazu kommen".

    Autohersteller zurückhaltend

    Mehrere der nun ins Visier des Ministeriums geratenen Hersteller äußerten sich auf Anfrage des Bayerischen Rundfunks mit Blick auf die geforderten Software-Updates zurückhaltend. "Jegliche Software Updates hätten negative Auswirkungen auf Parameter wie CO2-Ausstoß, Kraftstoffverbrauch und Leistung", teilte ein Volvo-Sprecher mit, "sollten Besitzer von älteren Diesel-Fahrzeugen von möglichen Innenstadt- oder anderen Fahrverboten betroffen sein, werden wir individuelle Lösungen finden, um unseren Kunden zu helfen."

    Beim Diesel-Gipfel im August 2017 hatten sich Politik und Autoindustrie darauf geeinigt, dass die Hersteller bis Ende 2018 bei 5,3 Millionen Fahrzeugen ein Software-Update vornehmen werden. Vor einer Woche dann teilte das Bundesverkehrsministerium mit, sogar bei 6,3 Millionen Fahrzeugen werde eine entsprechende Nachrüstung vorgenommen.

    Hardware-Nachrüstung: Regierungskommission uneins

    Mit Blick auf das Thema Hardware-Nachrüstungen ist die von der Bundesregierung nach dem Diesel-Gipfel eingesetzte Expertenkommission nach Informationen von BR und Spiegel nicht zu einem eindeutigen Ergebnis gekommen. In dem Entwurf des Abschlussberichtes, der beiden Medien vorliegt, fasst das Gremium unter anderem zusammen: "Unter rechtlichen Gesichtspunkten können Nachrüstungen grundsätzlich vorgenommen werden. […] Zur Förderung von freiwilligen Hardware-Nachrüstungen wurden aus dem Kreis der Teilnehmer verschiedene Vorschläge unterbreitet; eine gemeinsame Bewertung konnte aber nicht erreicht werden. Dies alles bedingt ein Zusammenwirken aller Beteiligten; dies ist nicht in Sicht."

    Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hatte zuletzt am Donnerstag betont, bei ihm bestünden hinsichtlich der Hardware-Nachrüstungen "erhebliche rechtliche, finanzielle und technische Bedenken".

    Weitere Fahrverbote drohen

    Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag vereinbart, vor dem Hintergrund der Empfehlungen der Expertengruppe "über weitere Schritte zur NOx-Reduzierung, auch der technischen Nachrüstungen" zu entscheiden. Nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Bundesregierung diese Entscheidung bis Ende dieses Monats treffen. Die Expertengruppe kommt am 17. September zusammen, um ihren Abschlussbericht zu verabschieden.

    Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer bezeichnete die Tatsache, dass das Gremium nicht zu einer eindeutigen Empfehlung gekommen ist, als "peinliche Nummer". Damit bekomme der Bundesverkehrsminister eine Steilvorlage, weiter keine wirksamen Maßnahmen gegen Fahrverbote einleiten zu müssen. Diese sind nicht ausgeschlossen – in rund zwei Dutzend Städten laufen derzeit noch Verfahren.

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    Autoren
    • Arne Meyer-Fünffinger
    • Josef Streule
    Schlagwörter