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Diesel-Fahrer sollen Umtausch- und Nachrüst-Option erhalten | BR24

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Gegen Mittag wollen die zuständigen Minister das Konzept der Koalitionsparteien zur Verhinderung von Diesel-Fahrverboten vorstellen. Erste Details sind in der Hauptstadt schon durchgesickert, so soll es wohl Umtausch- und Nachrüstangebote geben.

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Diesel-Fahrer sollen Umtausch- und Nachrüst-Option erhalten

Gegen Mittag wollen die zuständigen Minister das Konzept der Koalitionsparteien zur Verhinderung von Diesel-Fahrverboten vorstellen. Erste Details sind in der Hauptstadt schon durchgesickert, so soll es wohl Umtausch- und Nachrüstangebote geben.

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Die Besitzer älterer Diesel-Fahrzeuge in besonders schadstoffbelasteten Städten und deren Umland sollen nach der Einigung, die von den Koalitionsspitzen in der Nacht erreicht wurde, offenbar zwischen einem Umtausch- und einen Nachrüstangebot wählen können.

Auch Tausch gegen Gebrauchte soll möglich sein

"Die deutschen Automobilhersteller haben dem Bund zugesagt, den Fahrzeughaltern von Euro 4- und Euro-5-Diesel-Fahrzeugen ein Tauschprogramm mit attraktiven Umstiegsprämien oder Rabatten anzubieten", heißt es in einem Beschlusspapier des Koalitionsausschusses, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. Anders als bei Prämien in der Vergangenheit soll der Tausch offenbar auch gegen ein anderes Gebrauchtfahrzeug möglich sein, nicht nur gegen ein Neufahrzeug.

Hersteller sollen Kosten für Nachrüstungen übernehmen

Wolle ein Euro-5-Halter dagegen eine Hardware-Nachrüstung mit einem SCR-System zur Abgasreduzierung und sei diese verfügbar und geeignet, erwarte der Bund vom jeweiligen Autohersteller, dass er die Kosten hierfür einschließlich Einbau übernehme. Dies würde bisherigen Meldungen widersprechen, in denen es hieß, dass sich der Staat mit 20 Prozent beteiligen könnte, da die Hersteller nur eine Kostenübernahme von 80 Prozent angeboten hätten.

Die Nachrüstungen sollen nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa den Stickoxidausstoß auf weniger als 270 mg/km reduzieren, meldete die Nachrichtenagentur dpa. Die Haftung dafür sollen die Nachrüster tragen.

Diesel-Krise: Schwieriges Ringen in der Koalition

Bei dem Koalitions-Treffen hatte es ein schwieriges Ringen um Lösungen für Diesel-Fahrer gegeben, denen in mehreren Städten Fahrverbote drohen. Besonders kompliziert waren die Verhandlungen über Umbauten an Motoren, auf die vor allem die SPD gepocht hatte, da sich viele Bürger auch mit Kaufprämien kein neues Auto leisten könnten. Dabei waren vor dem Treffen schwierige Fragen von Finanzierung und Haftung deutlich geworden.

Nach den jüngsten Regierungskrisen wollten Union und SPD mit einer Verständigung auch Handlungsfähigkeit beweisen. In Bayern und Hessen werden in diesem Monat die Landtage neu gewählt.

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B5 Nachrichten

Autor
  • Rüdiger Hennl
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