BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

Die Außenpolitik des neuen US-Präsidenten Biden | BR24

© pa / dpa
Bildrechte: pa / dpa

Die designierte UN-Botschafterin der USA Linda Thomas-Greenfield spricht, links Joe Biden

1
Per Mail sharen

    Die Außenpolitik des neuen US-Präsidenten Biden

    Joe Biden will der Außenpolitik der USA eine neue Orientierung geben, auch das Verhältnis zu den Verbündeten soll wieder enger werden. Doch weder in der Handels- noch in der Klimapolitik dürfte mit der neuen Administration alles anders werden.

    1
    Per Mail sharen
    Von
    • Katrin Brand

    Linda Thomas-Greenfield ist viel rumgekommen, 35 Jahre lang auf vier Kontinenten. Und wo immer sie für das Außenministerium "auf Posten" war, betrieb sie ihre "Gumbo Diplomacy". Das heißt, sie kochte Gumbo, den Traditionseintopf aus ihrer Heimat Louisiana, und lud Menschen unterschiedlicher Herkunft an ihren Tisch. Die "Gumbo-Diplomatie" sei ihr Weg gewesen, Trennendes niederzureißen, erzählte die 68-Jährige, nachdem Joe Biden sie als seine neue UN-Botschafterin vorgestellt hatte.

    Die USA wollen wieder Allianzen pflegen

    Herzwärmend wie Gumbo, so möchte Joe Bidens neue Außenpolitik offenbar sein. Der menschelnde Ton ist an sich schon eine Erleichterung für die Freunde der USA, die unter Trump schwer gelitten haben. Joe Biden denkt in Allianzen, und dabei stehen die Europäer sehr weit oben. Er braucht sie zum Beispiel, um Chinas Regierung wegen ihrer Handelspolitik und Einschränkung der Menschenrechte zur Verantwortung zu ziehen. "Gemeinsam mit unseren demokratischen Partnern werden wir unsere ökonomische Hebelkraft mehr als verdoppeln", sagte Biden diese Woche.

    Zölle könnten ein Mittel der Wahl bleiben

    Doch trotz aller Herzlichkeit wird auch die Außenpolitik Joe Bidens maßgeblich aus dem Inneren der USA bestimmt werden. Ganz oben steht für ihn eine "Außenpolitik für die Mittelschicht". Seine Handelspolitik, so lässt sich das verstehen, soll nicht nur denen gefallen, die von der globalisierten Welt profitieren. Sie soll auch dem "Heartland", dem amerikanischen Kernland, nützen. Das könnte aus Sicht der Europäer bedeuten, dass die Zeit der Zölle noch lange nicht vorbei ist.

    Herausforderungen für die NATO

    "Außenpolitik für die Mittelschicht" wird aber auch bedeuten, nicht mehr Zigtausende Menschen zum Kämpfen und Sterben in weit entfernte Länder zu schicken. Auch Biden will und muss Soldaten nach Hause holen, und denkt deshalb über kleinere Einsätze nach, die vor allem den Terrorismus in Schach halten sollen. Ein Amerika, das wieder mehr mitdenkt, aber sich aus dem operativen Geschäft zurückhält: eine Herausforderung für die NATO.

    In der Klimapolitik sind Biden Grenzen gesetzt

    Auch die Klimapolitik ist Innenpolitik. Öl, Gas und Kohle sind mit hunderttausenden Arbeitsplätzen tief im amerikanischen Bewusstsein verankert. Biden versprach im Wahlkampf, die USA könnten mit seinen Plänen wachsen und sauberer werden. Doch viele Bundesstaaten brauchen die Einnahmen aus der Energiewirtschaft, zum Beispiel, um ihre Schulen zu finanzieren.

    Die neue Regierung muss ein hohes Tempo vorlegen

    Zeit, um sich erst einmal zu orientieren, haben Biden und sein Team nicht: Donald Trump will bis kurz vor Bidens Amtsantritt die Truppen in Afghanistan weiter reduzieren. Kurz nach Amtsantritt läuft das letzte Atomwaffenkontrollabkommen mit Russland aus, und wer weiß, was Kim Jong-un in Nord-Korea demnächst ausprobiert.

    Joe Bidens neue Mannschaft aus erfahrenen Außenpolitikern scheint es aber auch kaum erwarten zu können, loszulegen. Linda Thomas-Greenfield, die künftige UN-Botschafterin, formulierte es mit vielen Ausrufezeichen: "Amerika ist zurück! Multilateralismus ist zurück! Diplomatie ist zurück!"

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!