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Chefredakteur Christian Nitsche

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Kommentar: Deutschland braucht Klarheit und Stabilität

Kommentar: Deutschland braucht Klarheit und Stabilität

Bundespräsident Steinmeier wird heute CDU, CSU und SPD in die Pflicht nehmen, in Sondierungen für eine Koalition einzutreten. Die Parteien wären klug beraten, dies zu tun. Ein Kommentar von Christian Nitsche

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Wenn SPD-Chef Martin Schulz sagt, "Ich strebe keine Große Koalition an", "Ich strebe auch keine Minderheitsregierung an, (…) ich strebe auch keine Neuwahlen an, ich strebe gar nichts an", dann kann er es eigentlich gleich ganz bleiben lassen. Schulz hat seine Partei nicht nur zu einem miserablen Wahlergebnis geführt, sondern nach der Wahl auch in die Sackgasse der Oppositionsverherrlichung. Nachdem die Jamaika-Sondierung gescheitert ist und der Bundespräsident seine eigene Partei für diese Verweigerungshaltung abgewatscht hat, dämmert es langsam auch Schulz, dass auch er Verantwortung trägt für dieses Land.

Zumindest diesen Dienst könnte er noch leisten und erste Gespräche aufnehmen mit der Union. Deutschland braucht Klarheit und Stabilität, keine Minderheitsregierung. Zu groß sind die Herausforderungen in diesem Land, zu bedeutend die internationalen Konflikte. Deutschland kann es sich schlichtweg nicht leisten, Schwäche zu zeigen. Deshalb wäre eine Große Koalition auch kein biederes "Weiter so", sondern ein Zeichen, dass sich Deutschland bewusst ist, dass es gebraucht wird für den Zusammenhalt in Europa und als Mittler bei internationalen Krisen. Auch deshalb wird der Bundespräsident heute CDU, CSU und SPD in die Pflicht nehmen, in Sondierungen für eine Koalition einzutreten. Die Parteien wären klug beraten, dies zu tun.

Derzeit geben sie ein unkoordiniertes, fast jämmerliches Bild ab. Die Frage ist jedoch: Haben die drei angeschlagenen Parteichefs Merkel, Seehofer, Schulz noch die Größe, einen vernunftgetragenen Weg für dieses Land zu ebnen? Ganz ohne Kalkül. Vielleicht ist aber gerade der Kampf ums eigene Überleben der Hoffnungsschimmer: Sondierungen mit der SPD würden Horst Seehofer wohl zumindest den Parteivorsitz retten. Angela Merkel könnte beweisen, dass sie ihr Image als gescheiterte Verhandlungsführerin und von der CSU düpierte Kanzlerin aufpoliert. Auch Martin Schulz könnte an Ansehen gewinnen, sofern er sich staatsmännisch präsentiert und nicht beleidigt, verbittert und aggressiv.

Es gibt also Hoffnung, dass das Wählervotum akzeptiert wird und nicht Neuwahlen ausgerufen werden. Besser wäre es.