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Deutsche Rüstungsexporte zurückgegangen - Scharfe Kritik | BR24

© dpa/Archiv

Ein deutscher Panzer Leopard 2A4 der türkischen Armee

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    Deutsche Rüstungsexporte zurückgegangen - Scharfe Kritik

    Das dritte Jahr in Folge hat Deutschland weniger Rüstungsgüter exportiert. Die Rüstungsindustrie erwägt Schadenersatzforderung an die Bundesregierung wegen des Exportstopps nach Saudi-Arabien.

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    Deutschland hat das dritte Jahr in Folge weniger Rüstungsgüter exportiert. Wie das Bundeswirtschaftsministerium auf Anfrage der Grünen mitteilte, wurden 2018 Waffen im Wert von 4,6 Milliarden Euro ausgeführt - vor allem nach Algerien und in die USA. Im Jahr zuvor lag dieser Wert noch bei gut 6,2 Milliarden Euro.

    Kritik der Rüstungsindustrie

    Unzufrieden mit dieser Entwicklung ist die Rüstungsindustrie. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie Atzpodien kritisiert vor allem den Exportstopp nach Saudi-Arabien.

    Vorwurf der Unzuverlässigkeit

    Wegen der Tötung des Regierungskritikers Khashoggi hat die Bundesregierung den Exportstopp verhängt. Zunächst hatte es Ausnahmen für bereits vorgenehmigte Lieferungen gegeben, dann wurden diese aber zurückgezogen. Atzpodien wirft der Bundesregierung deshalb Unzuverlässigkeit vor. Die deutsche Rüstungsexportpolitik sei unvorhersehbar und für Kunden und Partnerländer durch überraschende Wendungen oft nicht nachvollziehbar, so Atzpodien.

    Schadenersatzforderungen denkbar

    In einem Interview forderte Atzpodien die Große Koalition auf, politische Themen nicht auf dem Rücken der Unternehmen auszutragen. Vor diesem Hintergrund brachte Atzpodien auch Schadenersatzforderungen ins Gespräch. "Natürlich sind in diesem Zusammenhang auch Schadenersatzforderungen denkbar", sagte er.

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    B5 Bayern

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    • B5Online
    • Nadja Stempel
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