Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht noch viele Hürden auf dem Weg zu einer Normalisierung der deutsch-türkischen Beziehungen. Heute Nachmittag übte sie nach einem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim in Berlin unter anderem Kritik an der Art und Weise, wie die Türkei seit dem Putschversuch vom Juli 2016 gegen mutmaßliche Verdächtige vorgeht.
Deutschland habe den versuchten Staatsstreich verurteilt. Sie habe ihrem Gast aber erklärt, dass die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben müsse und "dass wir uns rechtsstaatliche Mechanismen wünschen", sagte Merkel. Die Bundesregierung haben in diesem Zusammenhang eine "Vielzahl von Sorgen".
Kein Durchbruch im Fall Yücel
Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei ist angespannt. Größter Streitpunkt ist die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel. Der Journalist war vor einem Jahr in der Türkei festgenommen worden. Anschließend wurde gegen ihn wegen Terrorvorwürfen Untersuchungshaft verhängt. Eine Anklage liegt bisher nicht vor. Merkel sagte, sie habe Yildirim darauf hingewiesen, "dass dieser Fall eine besondere Dringlichkeit für uns hat".
Deutschland und die Türkei hätten auch in komplizierten Zeiten gemeinsame Interessen, betonte Merkel - durch die türkischstämmigen Migranten, in der Nato, bei der Terrorbekämpfung und auch in wirtschaftlichen Fragen. Deshalb habe sie mit Yildirim vereinbart, dass "sowohl auf unserer Ebene als auch in Gesprächen mit dem Staatspräsidenten, Herrn Erdogan, wir unsere Kontakte intensivieren wollen, wenn wir hoffentlich bald in Deutschland eine stabile Regierung haben".