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Attila Hildmann spricht bei einer Demonstration.

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    Demonstration von Attila Hildmann in Berlin verboten

    Der Berliner Innensenat verbietet eine für Samstag geplante Demonstration des Kochbuchautors Hildmann. Dieser fiel zuletzt als aggressiver Verschwörungsideologe auf. Mehrere Ermittlungsverfahren wurden gegen ihn eingeleitet.

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    Von
    • BR24 Redaktion

    Der Berliner Innensenat hat eine für Samstag geplante Demonstration des Verschwörungstheoretikers und Kochbuchautors Attila Hildmann verboten. Das Verbot stütze sich auf mehrere Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einer Demonstration Hildmanns vom vergangenen Wochenende, die wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten eingeleitet wurden.

    Innensenator froh über Entscheidung

    Zur Begründung nannte der Innensenat die zuletzt provokanten und missbilligenden Äußerungen Hildmanns, die nach Ansicht der Staatsanwaltschaft den Anfangsverdacht einer Straftat begründe. Außerdem stütze sich das Verbot auf die Missachtung der Abstandsregeln bei bisherigen Hildmann-Demonstrationen und fehlender Einhaltung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

    "Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut unserer Demokratie", so Berlins Innensenator Andreas Geisel. "Wer es aber ausnutzt um mögliche strafbare Äußerungen zu tätigen und die Würde anderer Menschen mit Füßen tritt, dem wird der Rechtsstaat entschieden entgegentreten. Ich bin froh über die Einschätzung der Versammlungsbehörde, die hier deutliche Grenzen aufzeigt."

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