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Debatte über Urwahl: Neue SPD-Spitze erst im Dezember? | BR24

© dpa-Bildfunk/Michael Kappeler

Die Ministerpräsidentinnen Manuela Schwesig (M) und Malu Dreyer sowie der SPD-Vorsitzende Hessen Thorsten Schäfer-Gümbel führen die SPD.

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    Debatte über Urwahl: Neue SPD-Spitze erst im Dezember?

    Noch ist völlig unklar, wer die SPD aus dem Tief führen soll. Immer deutlicher aber wird, dass die Mitglieder über die Spitze der Partei entscheiden sollen - das aber könnte die Entscheidung verzögern.

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    Die Entscheidung über eine neue Parteispitze der SPD fällt möglicherweise erst im Dezember. Es mehren sich die Stimmen, die sich gegen ein Vorziehen des Bundesparteitages auf den Herbst aussprechen.

    Grund dafür soll unter anderem die mögliche Beteiligung der Basis sein. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", in diesem Fall bräuchten die Kandidaten "Zeit, um sich zu präsentieren". Das spreche gegen einen früheren Parteitag.

    Auch die SPD in Nordrhein-Westfalen sprach sich gegen ein Vorziehen der Wahl aus. "Wir wissen, wir brauchen Zeit zur inhaltlichen Beratung, Entscheidung und befürworten daher den Parteitag im Dezember 2019", heißt es in einem Brief des Landesvorstands an die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel, aus dem die Zeitungen der Funke Mediengruppe zitierten.

    Vorstand will am 24. Juni entscheiden

    Zuletzt hatten mehrere Landesverbänden gefordert, den Parteitag auf September oder Oktober vorzuziehen. Der amtierende Vorstand will erst am 24. Juni das weitere Vorgehen festlegen. Prominente Sozialdemokraten sprechen sich dafür aus, die künftige Spitze in einer Urwahl zu bestimmen. Eine formale Entscheidung muss aber der Parteitag treffen. Damit es nicht zweier Parteitage bedürfe, um vor einer Urwahl die Satzung zu ändern, bestehe die Möglichkeit, "dass sich der Parteitag verpflichtet, ein Votum der Parteibasis anzuerkennen", sagte Klingbeil.

    Giffey, Kühnert, Heil?

    Weiterhin unklar ist, wer Andrea Nahles an der SPD-Spitze folgen soll. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann nannte Arbeitsminister Hubertus Heil, Familienministerin Franziska Giffey und Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil als geeignete Kandidaten für Nahles' Nachfolge. Juso-Chef Kevin Kühnert wünsche er sich "in zehn Jahren" als SPD-Chef, sagte er dem "Tagesspiegel".

    Das Interims-Führungstrio sowie Finanzminister Olaf Scholz und Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil haben bereits mehr oder weniger klar gesagt, dass sie nicht Parteichef werden wollen.

    Skepsis bei Doppelspitze

    Mehrere Politiker hatten zuletzt eine Doppelspitze ins Spiel gebracht, wie sie etwa bei den Grünen und der Linkspartei üblich ist. Schäfer-Gümbel und Dreyer äußerten sich nun aber zurückhaltend. Die Grünen hätten damit in den vergangenen 25 Jahren viele Flügelkämpfe erlebt, gab Schäfer-Gümbel im Deutschlandfunk zu bedenken. Andererseits könne eine Doppelspitze eine größere Bandbreite an Inhalten schaffen. Letztlich hänge eine Doppelspitze aber "vor allem von Personenkonstellationen ab und nicht von Strukturen".

    Dreyer sagte der "Süddeutschen Zeitung" , eine Doppelspitze sei "nicht die Lösung eines jeglichen Problems". Zudem müsse das Personal dabei "echt gut zusammenpassen". Die Grünen hätten erst jetzt ein Team, das wirklich gut funktioniere und das Beispiel der Linken zeige, wo die Profilierung "schwieriger" werde, sagte Dreyer.

    Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen bekundete hingegen "große Sympathien für eine Doppelspitze, also einen Mann und eine Frau, die aus verschiedenen Regionen kommen". Mit der Urwahl habe die Bayern-SPD gute Erfahrungen gemacht.

    Etwas zurückhaltender äußerte sich Thüringens SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee. Er plädierte dafür, eine Doppelspitze grundsätzlich zu ermöglichen - ob sie derzeit angebracht sei, hänge aber von den Bewerbern ab.