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De Maizière empfiehlt aktualisierte NATO-Strategie | BR24

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Die NATO soll fit werden für die Zukunft. Es geht um längst überfällige Reformen und eine neue Debattenkultur. Experten um den Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière stellen ihre Vorschläge jetzt zur Diskussion.

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De Maizière empfiehlt aktualisierte NATO-Strategie

Die NATO soll fit werden für die Zukunft. Es geht um längst überfällige Reformen und eine neue Debattenkultur. Experten um den Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière stellen ihre Vorschläge jetzt zur Diskussion.

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Von
  • Christian Schaaf
  • Stefan Kreutzer

Der ehemalige Verteidigungs- und Innenminister Thomas de Maizière hat an der Spitze einer Expertengruppe Reformpläne für die NATO vorgelegt. Von dem zukünftigen US-Präsidenten Joe Biden erwartet er ein besseres Klima, was die Zusammenarbeit mit Europa angeht. Im Interview mit der Bayern 2-radioWelt sagte er:

"Die Debatte wird bündnisfreundlicher werden. Aber in für Europa wird es fordernder werden." Thomas de Maizière

Auch mit Biden keine "Wohlfühl-Oase"

De Maizière habe sich sehr über den Wahlsieg Bidens gefreut. Das bedeute aber nicht, dass man sich jetzt zurücklehnen könne:

"Das heißt nicht, dass wir jetzt in eine Wohlfühl-Oase kommen. Vielmehr werden die Verpflichtungen zur Lastenverteilung kommen, auch die finanziellen Aufwendungen. Auch eine stärke Rolle Europas in der NATO - nicht neben der NATO - das wird Joe Biden von uns fordern. Und ich finde zurecht." Thomas de Maizière

Bisher: "China kommt gar nicht vor"

Die NATO selbst brauche jetzt eine neue Strategie, um mit den sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts umgehen zu können, so de Maizière. Die jetzige NATO-Strategie stamme aus dem Jahr 2010. Dort werde Russland als strategischer Partner bezeichnet. China komme gar nicht vor. "Deswegen empfehlen wir dringend, dass es eine aktualisierte NATO-Strategie geben soll. Gegen Russland empfehlen wir weiterhin die Doppelstrategie aus Abschreckung und Bedrohung", sagte der ehemalige Verteidigungsminister.

China sei eine Weltmacht geworden mit weltweitem Führungsanspruch, so de Maizière. Die NATO müsse sich in einer China-Strategie vergewissern: "Was bedeutet eigentlich der Einfluss Chinas für unsere Sicherheitspolitik?"