Bildrechte: dpa/pa/Christian Ohde
Bildbeitrag

Einbahnstraßenschilder mit Aufschrift Asyl und Abschiebung, Flüchtlingskrise

Bildbeitrag
>

De Maizière: Abgelehnte Asylbewerber konsequent abschieben

De Maizière: Abgelehnte Asylbewerber konsequent abschieben

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gefordert, auch wenn dies in Einzelfällen hart erscheine. Er kritisierte auch die Reaktionen von Teilen der Bevölkerung auf Rückführungsversuche.

"Es gibt hierzulande eine abstrakte Zustimmung zu Abschiebungen, im konkreten Einzelfall dann aber häufig auch Ablehnung." Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur "Welt am Sonntag"

Er plädiere aber dafür, sich klar an rechtlichen Kriterien zu orientieren. Er verstehe, dass persönliche Kontakte zu Solidarisierung mit Ausreisepflichtigen führten, sagte de Maizière.

"Es wäre aber fatal, wenn eine rechtsstaatlich saubere Unterscheidung zwischen Menschen, die bei uns Schutz benötigen, und solchen, bei denen das nicht der Fall ist, keine Konsequenzen hätten." Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)

Innenminister fordert mehr Druck

Trotz gesunkener Migrantenzahlen sei die Zahl der nach Europa ziehenden Menschen immer noch zu hoch, sagte der Innenminister. De Maizière sprach sich zudem erneut für eine härtere Visumpolitik aus, um Herkunftsstaaten - wenn nötig - bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber zu mehr Kooperation zu bewegen. "Ein Land, das seine Staatsbürger nicht zurücknimmt, kann nicht erwarten, dass wir die Führungsklasse des Landes bei der Ausstellung von Visa besonders freundlich behandeln." Er forderte auch die Europäische Union auf, mehr Druck aufzubauen. Der Minister hatte bereits im Frühjahr für diese Konsequenz plädiert.