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CSU setzt auf Inlands-Nachfrage als Konjunkturmotor | BR24

© Picture Alliance/Dpa/Peter Kneffel

Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

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    CSU setzt auf Inlands-Nachfrage als Konjunkturmotor

    Die CSU will Deutschland mit einem großen Konjunkturpaket aus der Coronakrise führen. Partei-Chef Markus Söder setzt dabei im Interview mit dem BR auf eine erhöhte Nachfrage im Inland, Steuererhöhungen hält er für eine "Katastrophe".

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    Die CSU will Deutschland mit einem großen Konjunkturpaket aus der Coronakrise herausführen. Dies geht aus dem Leitantrag des Parteivorstandes mit dem Titel "Deutschland stark machen - Aus Corona lernen und wachsen" hervor. Auf dem ersten Online-Parteitag der CSU soll er am Abend beschlossen werden.

    Im BR (Radiowelt, Bayern 2) betonte CSU-Chef Markus Söder, dass er die Bürger in der Coronakrise entlasten statt belasten möchte: "Steuererhöhungen wären jetzt eine Katastrophe. Man kann ja nicht ernsthaft glauben, dass man mit einer Steuererhöhung jetzt irgendeinen wirtschaftlichen Impuls setzt kann, das Gegenteil ist der Fall."

    Söder will lieber die Nachfrage steigern, denn der Export bleibe mutmaßlich noch länger schwierig. "Zum Beispiel, indem wir die Soliabschaffung deutlich vorziehen, dann haben die Bürger deutlich mehr Geld in der Tasche", sagte Söder.

    Tourismusgutscheine und "Beiboot" für Lufthansa

    Zu seinen Überlegungen gehören auch die Tourismusgutscheine. Die könnten Söder zufolge in zwei Varianten ausgestaltet sein: "Es gibt die steuerliche Absetzbarkeit und es gibt das Direkte. Dazu könnte zum Beispiel auch fallen, das Reisen deutlich billiger zu machen, also Bahngutscheine zu geben, ÖPNV-Gutscheine zu geben."

    Mit Blick auf die geplante Rettung der Lufthansa verteidigte der CSU-Chef das Angebot der Bundesregierung: "Ich glaube, dass es sogar ein sehr gutes, sehr verantwortliches Vorgehen ist. Es gab ja am Anfang Überlegungen, das quasi zu verstaatlichen, das findet jetzt nicht statt, was ich richtig finde. Der Staat muss Hilfestellungen geben, wie ein Beiboot, bis wir durch diese Krise kommen. Reine Staatsunternehmen sind finanziell nicht erfolgreich."

    Einblicke in die Wohnzimmer der Parteimitglieder

    Mit Blick auf den virtuellen CSU-Parteitag am Abend freue er sich besonders auf die Einblicke in so einige Wohnzimmer seiner Parteifreunde: "Spannend ist möglicherweise dann bei einer Wortmeldung zu sehen, wo ist derjenige oder diejenige. Man sieht bei diesen Videokonferenzen sensationelle Einblicke in Wohnzimmer und Büros, was da alles so steht und liegt."

    Der Ministerpräsident sei überzeugt, dass Bayern nach der Krise zwar nicht schnell besser dastehen könnte als vorher, aber besser als viele andere.

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