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Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland steigt wieder deutlich. Bundesgesundheitsminister Spahn appellierte deshalb an die Bürger, wachsam zu bleiben. Ab Samstag gibt es eine Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten.

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Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer: Das müssen Sie wissen

Jetzt sind sie da: verpflichtende Corona-Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten. Wer muss sich testen lassen? Was, wenn ich mich weigere? Und muss ich trotzdem in Quarantäne? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

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Von
  • Daniel Schmidthäussler

Es war bereits erwartet worden, jetzt sind sie da: verpflichtende Corona-Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sie angeordnet, seit heute ist die Verordnung in Kraft. Die Einzelheiten.

Wer muss sich testen lassen?

Alle Rückkehrer aus sogenannten Risikogebieten müssen ab heute bei der Einreise nach Deutschland einen negativen Test vorweisen können, der nicht älter als zwei Tage ist. Wer einen solchen Test nicht vorweisen kann, muss sich testen lassen. Das gilt sowohl für Einreisende an den Flughäfen als auch für jene, die auf dem Land- oder Seeweg nach Deutschland einreisen. Grenznahe Pendler sind ausgenommen.

Um bei Einreisen auch auf dem Landweg die Regeln durchzusetzen, setzt Spahn auf Stichproben. Bis zu 14 Tage nach der Einreise kann das zuständige Gesundheitsamt noch einen Corona-Test verlangen. Wenn dieser nicht vorgelegt werden kann, hat das Amt die Befugnis, einen solchen Test anzuordnen.

Wo wird getestet?

An den Flughäfen, aber auch für Auto- und Bahnreisende werden Teststationen eingerichtet, wo Reisende direkt den Rachenabstrich machen lassen sollen. Wenn dies aber nicht möglich ist – etwa, weil die Station schon geschlossen hat - müssen sie den Test innerhalb von 14 Tagen nachholen.

Muss ich nach dem Test trotzdem in Quarantäne?

Nach wie vor gilt die allgemeine 14-tägige Quarantänepflicht für Einreisende aus Risikogebieten, die kein negatives Testergebnis haben. Das heißt, bis das Ergebnis des Corona-Tests vorliegt, gilt auch für diejenigen, die sich zum Beispiel am Flughafen testen ließen: Sie müssen sich in Selbstquarantäne begeben. Je nach Testeinrichtung und Laborausstattung kann es mehrere Tage dauern, bis ein Ergebnis vorliegt.

Was, wenn ich mich weigere?

In der Testpflichtverordnung heißt es hierzu: "Wer nach Aufforderung an der angebotenen Testung nicht teilnimmt, entzieht sich der Testung und duldet diese nicht." Das ist eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 Euro geahndet werden kann. Spahn betont aber, dass die Behörde vor Ort über die Verhältnismäßigkeit entscheiden muss. Der Rahmen würde also bei einem ersten Verstoß vermutlich nicht ausgeschöpft.

Was kostet mich der Test?

Nicht. Denn: Jeder hat das Recht, sich innerhalb von 72 Stunden nach Einreise aus einem Risikogebiet kostenlos testen zu lassen. Abgewickelt wird die Bezahlung über die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds, aus dem sich die gesetzlichen Krankenkassen finanzieren. Allerdings wird am Ende der Bund in die Bresche springen - in Form eines Bundeszuschusses.

Wer sich allerdings im Reiseland testen lässt, um bei der Einreise schon ein negatives Testergebnis vorlegen zu können, kann - je nach Versicherung – auf den Kosten sitzen bleiben. In der Verordnung steht dazu nichts.

Was sind Risikogebiete?

Als Risikogebiete eingestuft sind die meisten Staaten der Erde, darunter auch die USA oder Brasilien. In der EU hat das Robert Koch-Institut Luxemburg, die belgische Region Antwerpen und einige Regionen Nordspaniens (Katalonien, Aragón und Navarra) als Risikogebiete ausgewiesen, ebenso mehrere europäische Staaten außerhalb der EU.

Eine fortlaufend aktualisierte Liste dieser Gebiete wird auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts veröffentlicht. Das Bundesgesundheitsministerium entscheidet gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesinnenministerium, welche Länder und Regionen als Risikogebiet gelten. Zentrales Kriterium ist, in welchen Staaten oder Regionen es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 neu Infizierte pro 100.000 Einwohner gegeben hat.

Was sind die rechtlichen Grundlagen?

Der im Zuge der Corona-Krise neu geschaffene Paragraf 5 des Infektionsschutzgesetzes sieht besondere Kompetenzen des Bundes für den Fall vor, dass der Bundestag eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" feststellt. Zu den Maßnahmen, die das Bundesgesundheitsministerium in dem Fall anordnen kann, gehören auch ärztliche Untersuchungen.

Anders als bei den meisten anderen Corona-Maßnahmen wie etwa bei Ausgangssperren entscheiden darüber nicht die Länder, sondern das Bundesgesundheitsministerium.

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