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Bildrechte: dpa/pa, EU Council / Pool

EU will bei Corona enger zusammenarbeiten

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Corona-Pandemie: Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten wollen heute in einer Videokonferenz über eine noch engere Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie beraten. Dabei soll es auch um eine bessere grenzüberschreitende Ermittlung von Kontaktpersonen gehen

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Von
  • Jakob Mayr

Die Lage ist nicht besser geworden, seit sie sich das letzte Mal getroffen haben. Beim EU-Gipfel vor zwei Wochen vereinbarten die Staats- und Regierungschefs enger zusammenzuarbeiten im Kampf gegen die Pandemie. Seitdem sind die Infektionszahlen vielerorts drastisch gestiegen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich weitgehend einig, was nötig wäre. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte zum Beispiel nach dem Gipfel: "Ich habe hier niemanden gehört, der nicht die Kontaktnachverfolgung als das geeignete Mittel ansieht, um mit der Pandemie klarzukommen und möglichst viele Menschenleben zu retten."

Frankreich hat Rekord-Infektionszahlen

In Frankreich hat sich die Corona-Lage dramatisch verschlechtert. Der wissenschaftliche Rat der Regierung in Paris geht bei Neuinfektionen von einer Dunkelziffer von bis zu 100.000 Fällen täglich aus. Auch Präsident Emmanuel Macron setzt auf die Zusammenarbeit mit den EU-Partnern: "Wir wünschen mehr Koordination, besonders bei der Teststrategie, bei der gegenseitigen Anerkennung unserer Tests, um die Dauer der Quarantäne zu vermindern und gemeinsam das Virus zu bekämpfen."

Belgien und Tschechien: Sorge um Intensivbetten-Kapazitäten

Traurige EU-Spitzenreiter bei den Neuinfektionen: Tschechien und Belgien mit jeweils fast 1.400 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner. In beiden Ländern befürchten die Gesundheitsbehörden, dass bei weiter steigenden Patientenzahlen in zwei Wochen alle Intensivbetten belegt sind.

Belgiens Regierungschef Alexander De Croo sagt: "Wir stehen alle vor dem gleichen Problem. Und manchmal haben Länder Lösungen, die andere noch nicht gesehen haben. Es gibt die Vereinbarung zwischen den Staaten, regelmäßig Informationen auszutauschen über den Umgang mit der Krise."

Niederlande: Kooperation in EU hat Grenzen

Auch niederländische Gesundheitsbehörden warnen, dass bei weiter wachsenden Zahlen von Covid-Patienten Ende November Dreiviertel der regulären Behandlungen in den Krankenhäusern eingestellt werden müssen.

Aber für Regierungschef Mark Rutte hat die Kooperation in der EU ihre Grenzen: "Der Bereich Gesundheit ist natürlich eine nationale Angelegenheit. Das heißt aber nicht, dass wir nicht in wichtigen Fragen zusammenarbeiten können – zum Beispiel wenn es um den Kauf von Impfstoffen und Arzneimitteln oder um den Austausch von Informationen geht."

EU kann nur an Mitgliedsstaaten appellieren

Für die Gesundheit sind tatsächlich die Mitgliedsstaaten zuständig. Der EU-Kommission bleibt nur, an die Regierungen zu appellieren, mehr zu tun. "Die Verantwortung muss von allen auf allen Ebenen übernommen werden – auf lokaler und regionaler Ebene, in den Mitgliedsstaaten und durch die Europäische Union", so EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Brüssel setzt weiter darauf, Infektionen möglichst frühzeitig zu erkennen: Durch EU-weit funktionierende Corona-Warn-Apps. Bisher gibt es 19 verschiedene und nur Deutschland, Italien und Irland haben ihre Apps vernetzt. Durch besseren Informationsaustausch und durch Schnelltests.

Die Kommission will Mitgliedsstaaten mit 100 Millionen Euro helfen, Antigen-Schnelltests zu kaufen. Die sind zwar nicht ganz so genau wie die gängigen PCR-Tests, liefern aber Ergebnisse schon nach wenigen Minuten. Die Entscheidung darüber liegt jedoch wie erwähnt bei den Mitgliedsstaaten.

EU: "Holprige" Zusammenarbeit in der Corona-Krise?

Allerdings erwecken nicht nur die, sondern auch die EU-Institutionen den Eindruck, in der Corona-Krise nicht zusammenzuarbeiten, sondern nebeneinander her. Einen Tag vor Kommissionschefin von der Leyen hat EU-Ratspräsident Charles Michel nämlich ganz ähnlich lautende Empfehlungen vorgelegt - mehr Kooperation beim Testen und bei der Kontaktnachverfolgung.

"Wir sehen überall in Europa, dass die Pandemie wieder stärker wird und wir sehen die Notwendigkeit, die Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten zu beschleunigen, besonders, was die Kontaktnachverfolgung und das Testen angeht", so Michel. Er fordert vor der Videokonferenz am Abend entschlossenes Handeln – auch darin ist er sich mit Kommissionschefin von der Leyen einig.

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