BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© pa/dpa/Geisler-Fotopress | Frederic Kern
Bildrechte: pa/dpa/Geisler-Fotopress | Frederic Kern

Bundestag verlängert epidemische Lage

Per Mail sharen

    Corona-Pandemie: Bundestag verlängert epidemische Lage

    Der Bund kann weiterhin Corona-Regelungen treffen, ohne dass die Länder zustimmen müssen. Das hat der Bundestag beschlossen. Die Opposition war vehement dagegen – auch aus Angst um die Demokratie.

    Per Mail sharen
    Von
    • Christopher Jähnert

    Rudolf Henke, Gesundheitspolitiker der Union, hatte offenbar das Bedürfnis, ein paar Dinge klarzustellen: "Wenn wir heute die epidemische Lage von nationaler Tragweite beschließen, dann hat das nichts damit zu tun, ob die sogenannte Bundesnotbremse fortgesetzt wird oder nicht."

    Außerdem sei der Beschluss nicht gleichbedeutend mit der Entscheidung über die Fortdauer eines Lockdowns, so Henke.

    Opposition nicht überzeugt

    Das hat die Opposition offenbar nicht wirklich überzeugt. Dem AfD-Politiker Detlev Spangenberg fehlt die Grundlage für die Verlängerung dieser epidemischen Lage. Ein überlastetes Gesundheitswesen sei nicht festzustellen. Die Nachverfolgung bei Infizierten sei möglich, sagte Spangenberg. Zudem liege der Inzidenzwert weit unter 20 und damit weit unter dem im Gesetz verankerten Wert. Die geforderte Durchimpfung bewerte er selbst als positiv.

    Verlängerung wegen Gefahr durch Mutationen

    Von Union und SPD heißt es: Die Pandemie sei eben noch nicht zu Ende. Und es drohe Gefahr durch die Mutationen. Deshalb wollten die beiden Fraktionen auch die heute beschlossene Verlängerung. Der Bund kann jetzt also weiterhin Regelungen treffen, um die Corona-Pandemie einzudämmen – ohne dass die Bundesländer zustimmen müssen. Das betrifft zum Beispiel Einreise, Impfungen oder auch die Frage, wer die Tests bezahlt.

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!