Sonntag, 11. Dezember 2022
19.50 Uhr: Lauterbachs Appell für kommende Wochen: "Seien Sie vorsichtig"
Gesundheitsminister Karl Lauterbach erwartet für das kommende Jahr eine Entlastung bei der Corona-Infektionslage, hat für die kommenden Wochen aber zu Vorsicht aufgerufen. Er appelliere an alle: "Die letzten Wochen, die letzten Monate, wo wir uns gegenseitig schützen können, auch über die Feiertage: Bitte seien Sie vorsichtig, nehmen Sie das ernst! Jetzt haben wir so lange zusammen gestanden, jetzt die Solidarität noch mal", sagte der SPD-Politiker am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".
Für das kommende Jahr erwarte er eine deutliche Entspannung der Corona-Situation, sagte Lauterbach. "Ich glaube, dass sich das Virus in eine Sackgasse mutiert hat. Die Varianten, die wir jetzt sehen, haben eines gemeinsam, die sind alle sehr ansteckend, aber nicht mehr so gefährlich wie die ursprünglichen Varianten." Er erinnerte daran, dass die Kliniken derzeit unter Personalmangel litten und überlastet seien.
05:30 Uhr: Italiens Präsident Mattarella positiv auf Corona getestet
Italiens Präsident Sergio Mattarella ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der 81-Jährige zeige bis auf leichtes Fieber nur wenige Symptome, teilt sein Büro mit. Mattarella habe seine öffentlichen Termine in den nächsten Tagen abgesagt. Er werde seine Pflichten von zuhause in Isolation in seinem Apartment in Rom weiter wahrnehmen.
Samstag, 10. Dezember 2022
20.30 Uhr: Gemischte Reaktionen zum Ende der Maskenpflicht am Münchner Hauptbahnhof
Die Maskenpflicht ist gefallen: Wer in Bayern mit Bussen oder Bahnen des Nahverkehrs fährt, muss ab sofort keine Maske mehr tragen. Der Münchner Hauptbahnhof bietet am ersten Tag nach Ende der Pflicht ein gemischtes Bild. Der Großteil der Fahrgäste jedenfalls trägt in den Bahnen am Münchner Hauptbahnhof schon keine Maske mehr. Dennoch folgen einige der Empfehlung des bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), auch weiterhin im öffentlichen Nahverkehr eine Maske zu tragen.
14.20 Uhr: Maskenwirrwarr in Ulm und Neu-Ulm
Bayerns Staatsregierung hat am Samstag die Maskenpflicht im Personennahverkehr aufgehoben, was in der Doppelstadt Ulm/ Neu-Ulm zu einer kuriosen Situation führt. Wer beispielsweise mit einem Bus vom bayerischen Neu-Ulm Richtung Ulm fährt, muss eine Maske aufsetzen, sobald er die Donau und damit die Landesgrenze nach Baden-Württemberg überquert. Denn dort gilt die Maskenpflicht weiterhin. Viele Bürgerinnen und Bürger kritisieren die unterschiedlichen Vorschriften und hätten sich eine einheitliche Regelung gewünscht. Für Baden-Württembergs Gesundheitsministerium ist die Maske ein so wörtlich „einfaches und wirkungsvolles Instrument.
- Zum Artikel: Maskenpflicht im ÖPNV: In Neu-Ulm abgeschafft, in Ulm nicht
13.50 Uhr: Gewerkschaft GEW hält Lage in Kitas für "kaum noch zu verantworten"
Die Situation in den deutschen Kindertagesstätten ist nach Angaben der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) dramatisch. "Die Bedingungen in den Kitas sind kaum noch zu verantworten", heißt es in einem Gastbeitrag des GEW-Vorstandsmitglieds Doreen Siebernik für die "Welt am Sonntag". Die aktuelle Krankheitswelle habe die Einrichtungen "voll erwischt". Laut Berechnungen des Institut der deutschen Wirtschaft in Köln fehlen zugleich weiter hunderttausende Betreuungsplätze für Kleinkinder.
- Zum Artikel: Krankheitswelle trifft Personalmangel: Kitas vor dem Kollaps
07.30 Uhr: Deutsche in China dürfen "deutsche Impfstoffe" erhalten
Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erklärt eine Sprecherin des Außenministeriums in Peking, dass China den Einsatz "deutscher Impfstoffe" bei deutschen Staatsangehörigen in der Volksrepublik erlauben werde. Das hätten China und Deutschland vereinbart. Die Ausgestaltung werde über diplomatische Kanäle besprochen und beschlossen. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte bei seinem Besuch in Peking Anfang November erklärt, er habe mit Chinas Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang über eine engere Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie gesprochen. Das beinhalte auch eine Zulassung des Impfstoffs von Biontech für in China lebende Ausländer. Bislang bestand Peking darauf, nur in China hergestellte Impfstoffe zu verwenden. Das Vakzin von Biontech wäre der erste nicht-chinesische Coron-Impfstoff, der in China verabreicht wird.
05.34 Uhr: RKI meldet 32.865 Neuinfektionen und 115 Todesfälle
In Deutschland ist nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) die Zahl der bekannten Infektionen mit dem Coronavirus um weitere 32.865 Fälle gestiegen. Die Gesamtzahl liegt damit bei über 36,7 Millionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 223,3 von 219,9 am Vortag. Das RKI meldet 115 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Die bekannte Gesamtzahl steigt damit auf 158.966.
03.00 Uhr: Ansteckungszahlen in China sinken weiter
In China sinkt die Zahl der täglichen Ansteckungen auch nach der Lockerung strikter Covid-Beschränkungen weiter. Die Nationale Gesundheitskommission meldete 13.811 neue Covid- Infektionen. Einen Tag zuvor hatte die Kommission 16.797 neue Fälle gemeldet. Die Zahl der Todesfälle blieb gegenüber dem Vortag unverändert, sodass die Zahl der Todesopfer weiterhin bei 5.235 liegt.
00.07 Uhr: Kombi-Impfstoff gegen Grippe und Corona wird in den USA geprüft
Ein von Biontech/Pfizer entwickelter Kombinationsimpfstoff, mit dem künftig gleichzeitig gegen Covid-19 und Grippe geimpft werden könnte, ist von der US-Arzneimittelbehörde FDA in ein beschleunigtes Zulassungsverfahren aufgenommen worden. Das teilten das in Mainz sitzende deutsche Unternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer am Freitag mit.
Der Impfstoff kombiniert einen mRNA-basierten Grippe-Impfstoff mit einem Corona-Impfstoff, der sowohl an die aktuell vorherrschenden Omikron-Sublinien BA.4/BA.5 als auch an den Wildtyp angepasst ist.
Anfang November hatten die beiden Unternehmen den Beginn einer Phase-1-Studie des Impfstoffs bekannt gegeben. Rund 180 Menschen zwischen 18 und 64 Jahren sollten in den USA daran teilnehmen.
00.01 Uhr: Maskenpflicht in Bayerns Nahverkehr beendet
Mehr als zweieinhalb Jahre nach ihrer Einführung ist in Bayern die Pflicht zum Tragen einer Maske in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs zu Ende gegangen. Die Staatsregierung hatte das Ende der Maskenpflicht zum Schutz vor Ansteckungen mit dem Coronavirus am vergangenen Dienstag beschlossen. Es trat mit Ablauf des 9. Dezembers in Kraft. Die Maskenpflicht sei nicht mehr verhältnismäßig, weil inzwischen andere Viruserkrankungen wie etwa die Influenza in den Krankenhäusern häufiger behandelt werden müssten als Corona-Erkrankungen.
Freitag, 9. Dezember 2022
23.52 Uhr: EU-Arzneimittelbehörde warnt vor schwindender Wirkung von Corona-Medikamenten
Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat vor der schwindenden Wirksamkeit mehrerer Corona-Medikamente auf Antikörperbasis gegen die jüngsten Subvarianten des Virus gewarnt. Labortests hätten gezeigt, dass die betroffenen Präparate "wenig wirksam bei der Neutralisierung der Omikron-Subvarianten BA.4.6, BA.2.75.2 und XBB" seien, erklärte die in Amsterdam ansässige Behörde.
18.14 Uhr: Waffen im und beleidigende Corona-Kritik am Auto - Polizei ermittelt
Ein Mann ist am Donnerstag mit Waffen im Auto durch München gefahren und hat über einen Bildschirm an der Heckscheibe beleidigende Kritik an Corona-Schutzmaßnahmen ausgespielt. Der Staatsschutz ermittle nun unter anderem wegen Beleidigung von Personen des politischen Lebens, sagte ein Sprecher der Polizei am Freitag.
Einer Polizeistreife war der Bildschirm mit den politischen Botschaften in der Heckscheibe des Autos aufgefallen. Bei einer Kontrolle fanden die Polizisten eine Schusswaffe, Munition und ein Beil. Für die Schusswaffe besitzt der 44-Jährige nach Angaben der Polizei einen Waffenschein. Der 44-Jährige wurde nach der Sachbearbeitung entlassen.
15.22 Uhr: UA Maske - CSU-Fraktion sieht pauschalen Vorwurf von Korruption und Günstlingswirtschaft widerlegt
Vor der finalen Woche der Beweisaufnahmen mit weiteren Aussagen von Mitgliedern der Staatsregierung sieht der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Maske Winfried Bausback (CSU) "pauschale Unterstellungen von Korruption und Günstlingswirtschaft" als "widerlegt" an. Diese "Diskreditierungstaktik der Opposition" habe sich als Wahlkampfmanöver entpuppt.
"Nach 42 Sitzungen ist klar, dass Staatsregierung und Verwaltung bis zur Erschöpfung gearbeitet haben, um in der Pandemie Menschenleben zu retten und die Krankenversorgung sicherzustellen", erklärte Bausback. Hätte man damals die Maßstäbe zugrunde gelegt, die SPD und Grüne heute anlegten, hätten reihenweise Kliniken und Hilfsorganisationen ihren Dienst einstellen müssen, so der Ausschussvorsitzende. Diese hätte fatale Folgen gehabt.
13.00 Uhr: Bahngewerkschafter will bundesweites Ende der Maskenpflicht in Zügen
Der Chef der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat ein bundesweites Ende der Maskenpflicht in Zügen gefordert. Das Tragen von Masken müsse in allen Zügen freiwillig sein, sagte Martin Burkert dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Der derzeitige Regel-Flickenteppich sei "schlicht nicht mehr nachzuvollziehen". Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) konnte am Montag keine gemeinsame Linie zur Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr vereinbaren.
11.34 Uhr: Mecklenburg-Vorpommern bleibt bei Maskenpflicht im Nahverkehr
Anders als etwa Sachsen-Anhalt oder Bayern hält Mecklenburg-Vorpommern an der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr fest und auch die Isolationspflicht für Corona-Infizierte bleibt bestehen. Landesgesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) verwies auf aktuelle Expertenangaben, wonach wieder steigende Infektionszahlen zu verzeichnen sind. "Ich befürchte, wir befinden uns gerade am Anfang der Winterwelle", sagte sie heute im Landtag in Schwerin. Auch wegen des drastischen Anstiegs von akuten Atemwegserkrankungen sei die Situation in den Krankenhäusern zunehmend angespannt.
Die Oppositionsfraktionen hatten unter Hinweis auf deutlich weniger schwere Krankheitsverläufe und gesunkene Akzeptanz für die Einschränkungen bei den Menschen ein Ende der strengen Vorgaben und mehr Eigenverantwortung gefordert.
- Zum Artikel: Corona-Flickenteppich: Bayern gibt den Lockerungsmeister
10.42 Uhr: Holetschek wirbt fürs Masketragen im Zug
Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Verkehrsminister Christian Bernreiter (beide CSU) rufen angesichts der heute auslaufenden Maskenpflicht im bayerischen Nahverkehr zum freiwilligen Masketragen auf. Man setze nun auf "Eigenverantwortung und Rücksichtnahme" statt auf eine Pflicht, sagte Holetschek laut Mitteilung von heute. Fakt sei, dass Masken vor Atemwegsinfektionen schützen. Man appelliere deshalb an alle Fahrgäste des Nahverkehrs, auch weiterhin eine Maske zu tragen - auch ohne Pflicht.
08.54 Uhr: Grünen-Experte Dahmen warnt vor Abkehr von Maskenpflicht
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, hat vor einer generellen Abschaffung der Maskenpflicht gewarnt. In den Sendern RTL und ntv verwies Dahmen am Freitagmorgen auf die derzeit enorme Belastungssituation in Krankenhäusern nicht nur wegen Corona, sondern auch wegen anderer Atemwegserkrankungen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisierte unterschiedliche Regelungen dazu in den Bundesländern.
- Zum Artikel: Corona: So schützen Masken vor Ansteckung
07.58 Uhr: Homeoffice fest etabliert - Anteil stabil bei 25 Prozent
Homeoffice hat sich dem Ifo-Institut zufolge in Deutschland in vielen Berufen fest etabliert - besonders bei den Dienstleistern. "Insgesamt stabilisiert sich der Anteil in der deutschen Wirtschaft bei 25 Prozent der Beschäftigten", sagte der Leiter des Ifo-Zentrums für Industrieökonomik und neue Technologien, Oliver Falck, zu der am Freitag veröffentlichten Auswertung der November-Umfrage unter Unternehmen. "Das dürfte auch der neue langfristige Wert werden." Bereits im vergangenen April - also nach Aufhebung der wegen der Corona-Pandemie eingeführten Homeoffice-Pflicht - habe rund jeder vierte Erwerbstätige von zuhause aus gearbeitet, sagte Ifo-Experte Falck. Vor der Pandemie hätten dagegen noch weniger als 15 Prozent der Erwerbstätigen manchmal oder häufig im Homeoffice gearbeitet. Zum Vergleich: In den USA zeichne sich aktuell eine Stabilisierung bei 30 Prozent der Arbeitstage ab.
03.55 Uhr: RKI meldet 35.826 Neuinfektionen und 167 Todesfälle
In Deutschland steigt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) die Zahl der bekannten Infektionen um 35.826 auf über 36,7 Millionen. Das sind 5406 Fälle mehr als am Freitag vor einer Woche, als 30.420 verzeichnet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 219,9 von 214,2 am Vortag. Das RKI meldet 167 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Die bekannte Gesamtzahl liegt damit bei 158.851.
02.49 Uhr: Chinas gemeldete Neuinfektionen sinken nach Lockerungen weiterhin
In China sinkt die Zahl der täglichen Ansteckungen auch nach der Lockerung strikter Covid-Beschränkungen weiter. Das Land verzeichnet nach Angaben der Nationalen Gesundheitskommission 16.797 Neuinfektionen. Am Vortag waren es 21.439. 3637 der Fälle seien symptomatisch und 13.160 seien asymptomatische Infektionen, die in China separat gezählt werden. Das Land meldet keinen weiteren Todesfall in den vergangenen 24 Stunden im Zusammenhang mit dem Virus. Die Zahl der Corona-Toten in China verharrt damit bei 5235.
01.00 Uhr: RKI - Viele Klinikeinweisungen wegen Atemwegsinfektionen
Nach zwei Wintern mit weniger Erkältungs- und Grippeviren im Zuge der Corona-Pandemie sind in Deutschland derzeit außergewöhnlich viele Menschen wieder davon betroffen. "Die Anzahl der Krankenhauseinweisungen mit schwerer akuter Atemwegsinfektion liegt insgesamt auf einem hohen Niveau, vergleichbar zum Wertebereich auf dem Höhepunkt früherer Grippewellen", schreibt das RKI in seinem Covid-19-Wochenbericht von Donnerstagabend.
Unterdessen ist ein Beginn der befürchteten Corona-Winterwelle in diesen Daten bisher nicht sicher ablesbar. Das RKI schreibt zwar von einer Zunahme der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz in der vergangenen Woche im Vergleich zur Vorwoche um acht Prozent. Ob es sich dabei um einen Trend handelt, könne aber noch nicht abschließend bestätigt werden. Zuletzt lagen die Werte längere Zeit auf ähnlichem Niveau.
Donnerstag, 8. Dezember 2022
20.20 Uhr: Bundeskanzler - haben eine "sehr umfassend geimpfte Bevölkerung"
Bundeskanzler Olaf Scholz blickt mit Zuversicht auf die Pandemieentwicklung der nächsten Monate. "Es ist eine viel entspanntere Situation als vorher", sagte Scholz nach der Bund-Länder-Konferenz. Zwar sei die Corona-Pandemie immer noch vorhanden. Auch mit anderen Atemwegerkrankungen gebe es derzeit große Probleme.
Anders als in den Vorjahren gebe es in Deutschland nun aber eine "sehr umfassend geimpfte Bevölkerung", sagte der Kanzler. Daher könne das Land "sehr gut" in diesen Winter hineingehen. Konkrete Beschlüsse zur Pandemie-Politik fasste die Bund-Länder-Spitzenrunde diesmal nicht.
20.00 Uhr: Lauterbach sieht Coronavirus "in der Sackgasse" - für Lockerungen aber zu früh
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) blickt zuversichtlich auf die Pandemientwicklung der nächsten Monate: "Der kommende Winter ist hoffentlich das letzte große Gefecht mit dem Coronavirus", sagte der Politiker dem "Süddeutsche Zeitung Magazin". Das Virus habe sich "in eine Sackgasse hinein mutiert", sagte der Minister.
Seiner vorsichtigen Linie bleibt Lauterbach aber treu, Entwarnung will er nicht geben: "Für Leichtsinn fehlt der Anlass. Für weitere Lockerungen ist es zu früh."
19.40 Uhr: Omikron-Impfstoffe in den USA auch für Kleinkinder zugelassen
Die an die aktuell vorherrschenden Omikron-Sublinien BA.4/BA.5 angepassten Corona-Impfstoffe von Biontech und Pfizer sowie von Moderna sind in den USA jetzt auch für Kleinkinder ab sechs Monaten zugelassen. Das teilte die Arzneimittelbehörde FDA mit.
Kleinkinder könnten - je nach bisherigem Impfstatus - damit eine Booster-Impfung bekommen oder ihre ursprüngliche Impfserie abschließen, hieß es. Die FDA rief erneut alle Eltern und Erziehungsberechtigten auf, ihre Kinder impfen und boostern zu lassen.
19.10 Uhr: RKI - Steigende Corona-Inzidenz, aber noch kein bestätigter Trend
Atemwegserkrankungen sind zwar gerade sehr stark verbreitet - ein Beginn der befürchteten Corona-Winterwelle ist in Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) aber bisher nicht sicher ablesbar. Das RKI schreibt in seinem Covid-19-Bericht von Donnerstagabend zwar von einer Zunahme der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz in der vergangenen Woche im Vergleich zur Vorwoche um acht Prozent. Ob es sich dabei um einen Trend handelt, könne aber noch nicht abschließend bestätigt werden. Zuletzt lagen die Werte längere Zeit auf ähnlichem Niveau.
Das RKI blickt im Bericht auf mehrere Faktoren, da die Inzidenz allein das Geschehen nur unvollständig widerspiegelt. Bei der Zahl der Krankenhausbehandlungen zu Covid-19 sprechen die Autoren von einer Stabilisierung der Fallzahlen im Wochenvergleich. Bei der Zahl der Intensivpatienten mit Corona-Nachweis habe es jedoch eine Zunahme um zehn Prozent auf knapp 1.000 gegeben.
18.48 Uhr: Mehr tödliche Streptokokken-Infektionen in Großbritannien - Pandemie-Beschränkungen als mögliche Ursache
Die Zahl der in Großbritannien infolge von Infektionen mit A-Streptokokken gestorbenen Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren ist weiter gestiegen. Allein in England starben 13 Minderjährige dieser Altersgruppe seit September, zwei weitere Todesfälle ereigneten sich in Nordirland und Wales, wie die britische Gesundheitsbehörde UKHSA mitteilte.
In England kommt es nach UKHSA-Angaben derzeit zu überdurchschnittlich vielen Fällen von Scharlach und anderen Krankheiten, die durch A-Streptokokken ausgelöst werden. Besonders betroffen sind Kinder. Eigentlich können Streptokokken-Infektionen mit Antibiotika behandelt werden. Doch in seltenen Fällen lösen sie schwere Komplikationen aus. Experten halten es für möglich, dass viele Kinder durch die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Pandemie weniger immun sind als in früheren Jahren.
17.25 Uhr: Apple-Zulieferer Foxconn fordert Covid-Lockerung in China
Der Apple-Zulieferer Foxconn drängt einem Zeitungsbericht zufolge China zu einer Lockerung seiner strengen Pandemiebeschränkungen. Die "Null-Covid-Politik" gefährde die Position der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft innerhalb der internationalen Lieferketten, zitierte das "Wall Street Journal" den Foxconn-Gründer. Das entsprechende Schreiben sei vor rund einem Monat versandt worden. Foxconn, der weltgrößte Hersteller von Apple iPhones, wollte sich zu diesem Thema nicht äußern.
In den vergangenen Monaten zwar das wichtige Foxconn-Werk in der zentralchinesischen Industriemetropole Zhengzhou wegen steigender Corona-Infektionszahlen von der Außenwelt abgeriegelt worden. Daraufhin kam es zu Unruhen und Protesten von Arbeitern. Insidern zufolge bleibt die dortige iPhone-Produktion bis Weihnachten eingeschränkt.
16.14 Uhr: Weil und Wüst sehen "Corona-Flickenteppich" nicht als Problem
Die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, Stephan Weil (SPD) und Hendrik Wüst (CDU), sehen es nicht als Problem, dass die Länder die letzten Maßnahmen gegen Corona in unterschiedlicher Geschwindigkeit abschaffen. "Das ist ein Thema, das kennen wir seit Beginn der Pandemie", sagte Weil als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz vor den Beratungen der Länderchefs mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. Für die Gesamtheit der Länder sehe das zwar nicht gut aus, "aber es ist auch nichts, was jetzt national betrachtet uns darin gehindert hätte, mit der Pandemie alles in allem gut klarzukommen".
Der CDU-Politiker Wüst sagte, dass es immer wieder unterschiedliche Corona-Lagen in den Ländern gebe. Jedes Land müsse für sich entscheiden, welche Maßnahmen verhältnismäßig seien. "Der Vorwurf des Flickenteppichs ist schnell erhoben, aber man muss eben immer auf die Lage gucken", sagte Wüst.
- Zum Artikel: Corona-Flickenteppich: Bayern gibt den Lockerungsmeister
15.52 Uhr: RKI - Kein negativer Pandemie-Einfluss auf Routineimpfungen
Erwachsene in Deutschland haben laut Robert Koch-Institut (RKI) trotz Corona-Pandemie nicht verstärkt auf Routineimpfungen verzichtet. Im Vergleich zu den Jahren zuvor hätten sich die Impfquoten mehrerer empfohlener Immunisierungen in 2020 und 2021 weiter erhöht. Dies betreffe etwa die Impfungen gegen Grippe, Pneumokokken und Masern, heißt es in einem RKI-Report zu gesetzlich Versicherten.
Fazit des Berichts: "Die Covid-19-Pandemie hatte keinen negativen Einfluss auf die Inanspruchnahme von Routineimpfungen im Erwachsenenalter in Deutschland." Kürzlich hatte das RKI auch zu Impfquoten von Kindern festgehalten, dass ein befürchteter negativer Effekt ausgeblieben sei. Generell weist das RKI aber noch auf Verbesserungspotenzial hin. Gerade bei jüngeren Risikopatienten fehlten oftmals von der Ständigen Impfkommission (Stiko) empfohlene Schutzimpfungen. Bei der Grippeschutzimpfung würden auch bei Senioren die angestrebten Zielmarken nicht erreicht.
15.29 Uhr: Höchstzahl an Alkoholtoten in Großbritannien wegen Pandemie
In Großbritannien sind 2021 so viele Menschen wie noch nie an den Folgen schweren Alkoholkonsums gestorben. Das liege wohl an der Corona-Pandemie, während der starke Trinker noch mehr Alkohol zu sich genommen hätten als ohnehin, teilte die britische Statistikbehörde ONS mit. Demnach könne der Tod von 9.641 Menschen im Vereinigten Königreich direkt mit Alkohol in Verbindung gebracht werden. Das sei gut ein Viertel mehr als 2019, dem letzten vollen Jahr vor der Pandemie. Nachdem die Todeszahlen jahrelang stabil waren, stiegen sie schon 2020 deutlich an - und 2021 erneut um rund 7,4 Prozent.
13.30 Uhr: Dänemark verabschiedet sich von Empfehlung zu Corona-Isolation
In Dänemark wird nicht mehr dazu geraten, sich nach einer Corona-Infektion von seinen Mitmenschen zu isolieren. In neuen Richtlinien zum Umgang mit dem Coronavirus im Gesundheitswesen stellte die dänische Gesundheitsbehörde Sundhedsstyrelsen Covid-19 heute auf eine Stufe mit anderen Erkrankungen wie Grippe. Damit wird nicht länger ausdrücklich empfohlen, sich nach einem positiven Corona-Test für mindestens vier Tage in Selbstisolation zu begeben.
Da die Zahl der ins Krankenhaus gekommenen Erkrankten im Herbst stabil geblieben sei und nur eine geringe Steigerung in der kommenden Zeit erwartet werde, könne man Schritte hin zu mehr Normalität gehen, teilte die Behörde mit.
- Zum Artikel: Maske, Isolation, Impfung: Österreich im Corona-"Akzeptanzmodus"
13.21 Uhr: Corona-Pandemie führte zu mehr Malaria-Toten
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben die Bekämpfung der Malaria stark beeinträchtigt. Das habe weltweit zu 63.000 zusätzlichen Todesfällen und 13 Millionen Infektionen geführt, hieß es in einem Bericht der Weltgesundheitsorganisation, der heute veröffentlicht wurde. Etwa 95 Prozent der weltweit 247 Millionen Malaria-Infektionen und 619.000 Todesfälle im vergangenen Jahr wurden in Afrika registriert.
"Wir waren schon vor der Pandemie nicht auf dem richtigen Weg, und die Pandemie hat die Lage noch verschlimmert", sagte ein ranghoher Mitarbeiter in der zuständigen Abteilung der WHO, Abdisalan Noor. Für die Zukunft ist er dennoch optimistisch. Er erwarte, dass die breitere Einführung des weltweit ersten zugelassenen Malaria-Impfstoffs im nächsten Jahr die Zahl schwerer Erkrankungen und Todesfälle deutlich verringern werde, sagte Noor. Das gelte allerdings nur, wenn genügend Kinder geimpft würden.
12.00 Uhr: Chöre kämpfen noch immer mit Corona-Folgen
Die Chormusik im deutschsprachigen Raum leidet an "Long Covid" - zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt (KU) zu den Pandemie-Auswirkungen auf diesen Kulturbereich. Zwar habe sich die Lage im Blick auf Mitgliederzahlen und Finanzen im Vergleich zu einer ersten Befragung vor einem Jahr etwas stabilisiert, teilte die Uni heute in Eichstätt mit. Aber jeder fünfte Chor probe nach wie vor nicht. Im Nachwuchsbereich sei zudem häufig ein kompletter Neuaufbau von Ensembles nötig, die coronabedingt keine Kinder und Jugendliche hätten werben können.
11.29 Uhr: Erster Tag ohne Maskenpflicht - Reaktionen zum Start gemischt
Nach dem Wegfall der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs in Sachsen-Anhalt sind die ersten Reaktionen der Menschen unterschiedlich ausgefallen. Einige Fahrgäste freuten sich, andere würden weiter freiwillig Maske tragen, sagte eine Sprecherin der Stadtwerke Halle der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. An den Haltestellen und den Fahrzeugen seien die Aufkleber mit dem Hinweis auf die Maskenpflicht zuvor entfernt worden. Außerdem wurden entsprechende Ansagen deaktiviert. Sachsen-Anhalt ist das erste Bundesland, das auf die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr verzichtet. Bayern will am Samstag folgen.
Auch laut einer Umfrage gehen die Meinungen der Menschen in Deutschland zum Ende der Maskenpflicht auseinander. 50 Prozent der Befragten befürworten es, dass Bayern und Sachsen-Anhalt als erste Bundesländer die Corona-Maskenpflicht im ÖPNV streichen. 40 Prozent lehnen den Schritt ab, 10 Prozent machten keine Angabe. Das Umfrageinstitut YouGov hatte dafür am Mittwoch 3847 Personen in Deutschland ab 18 Jahren befragt.
09.34 Uhr: Union scheitert in Karlsruhe mit Eilantrag gegen Nachtragshaushalt
Zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder im Bundeshaushalt dürfen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zunächst weiter zugunsten des Klimaschutzes verwendet werden. Das höchste deutsche Gericht folgte einem Eilantrag der Union im Bundestag nicht, die Übertragung der Kreditermächtigung in Höhe von 60 Milliarden Euro im Nachtragshaushalt 2021 zu stoppen. Es wird die Fragen aber in einem Hauptsacheverfahren im Detail prüfen, wie es heute in Karlsruhe mitteilte. (Az. 2 BvF 1/22)
08.58 Uhr: Maskenpflicht im Nahverkehr in Sachsen-Anhalt entfällt
Im öffentlichen Nahverkehr in Sachsen-Anhalt ist heute die wegen der Corona-Pandemie bisher geltende Maskenpflicht entfallen. Bayern will die Maskenpflicht am Samstag aufheben. Das Robert-Koch-Institut (RKI) verwies heute allerdings auf wieder steigende Corona-Infektionszahlen.
Sachsen-Anhalt und Bayern haben die Aufhebung der Maskenpflicht beide mit einer Entspannung der Infektionslage begründet. Die meisten anderen Bundesländer wollen an der Maskenpflicht im ÖPNV jedoch vorerst festhalten. Eine Einigung auf ein gemeinsames Vorgehen war auf der Gesundheitsministerkonferenz am Montag nicht zustandegekommen.
- Zum Artikel: Maskenpflicht in Bus und Bahn fällt weg - Kritik von Lauterbach
06.01 Uhr: Nach Lockerungen heftige Infektionswelle in China erwartet
Nach den Lockerungen der strikten Null-Covid-Maßnahmen in China rechnen Experten mit einer massiven Infektionswelle. Die große Mehrheit der 1,4 Milliarden Chinesen wird sich nach Einschätzung eines chinesischen Regierungsberaters letztlich mit dem Coronavirus infizieren. Der frühere Vizedirektor des nationalen Gesundheitsamtes, Feng Zijian, geht davon aus, dass sich am Ende 80 bis 90 Prozent der Bevölkerung mit dem Virus anstecken werden, wie Staatsmedien berichteten. Daher sei es wichtig, die Impfungen zu beschleunigen - besonders für ältere Menschen mit chronischen Krankheiten. Die gegenwärtigen Vakzine würden das Risiko einer schweren Krankheit sehr wirksam verringern, sagte der Regierungsberater. Wer nicht komplett geimpft sei, solle das möglichst schnell nachholen.
05.53 Uhr: Hausärzte halten FFP2-Masken im Winter für sinnvoll
Angesichts einer Zunahme von Atemwegserkrankungen raten deutsche Hausärzte für den Winter zum Tragen von FFP2-Masken. "Eine vernünftig sitzende FFP2-Maske verringert die Wahrscheinlichkeit, sich mit einer Reihe von Atemwegserkrankungen zu infizieren", sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Markus Beier, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Aus medizinischer Sicht sei es daher gerade für sogenannte vulnerable Gruppen sinnvoll, "sich auch in diesem Winter in Innenräumen mit einer Maske zu schützen". Durch das Tragen einer Maske werde das Immunsystem nicht geschwächt, erklärte Beier.
- Zum Artikel: Corona: So schützen Masken vor Ansteckung
05.03 Uhr: RKI registriert 40.256 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 214,2
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz mit 214,2 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 5 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 207,7 gelegen (Vorwoche: 201,9; Vormonat: 282,9). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 40.256 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 36.115) und 125 Todesfälle (Vorwoche: 152) innerhalb eines Tages. Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus.
- Zur Übersicht: So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland
04.59 Uhr: Hongkong verkürzt Quarantäne und Testzeitraum bei Einreise
Die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong verkürzt die Quarantänedauer für bestätigte Corona-Fälle und enge Kontaktpersonen von sieben auf fünf Tage, berichtet der öffentliche Rundfunksender RTHK. Einreisende nach Hongkong müssen sich nun über einen Zeitraum von fünf statt bislang sieben Tagen täglich einem Antigen-Schnelltest (RAT) unterziehen. Die chinesischen Behörden hatten bereits umfassende Änderungen an den bislang strengen Corona-Beschränkungen angekündigt.
Mittwoch, 7. Dezember 2022
16.30 Uhr: Chinesischer Impfstoff darf in Deutschland angewendet werden
Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) hat dem chinesischen Sinovac-Impfstoff offenbar eine Einfuhrgenehmigung erteilt. "Mit dieser Zulassung wollen wir erreichen, dass chinesische Bürger durch den eigenen Impfstoff hier auch geschützt sind", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Demnach darf der Impfstoff ausschließlich an Staatsangehörige Chinas verabreicht werden. Grundlage sei eine Bewertung durch das Paul-Ehrlich-Institut, wie es in dem Bericht weiter hieß. Geimpft werden darf demnach nur in Verantwortung der Botschaften und Konsulate Chinas. Eine Zulassung für Deutsche sei nicht vorgesehen.
16.00 Uhr: Exportwirtschaft begrüßt gelockerten Corona-Kurs in China
Die deutsche Wirtschaft hofft nach der Abkehr Chinas von der harten Corona-Politik auf neuen Schwung für die Geschäfte mit ihrem wichtigsten Handelspartner. Die neuen Ansätze ließen auf ein Ende der Quarantäne ganzer Städte hoffen, sagte der Präsident des Außenhandelsverbandes (BGA), Dirk Jandura. Diese Stilllegungen hätten enorme Auswirkungen auf die internationalen Lieferketten gehabt. Eine Normalisierung der Lieferbeziehungen werde allerdings nicht über Nacht eintreten, diese Anpassungsprozesse brauchten Zeit, so Jandura.
14.20 Uhr: Virologe - Immunität der Chinesen entscheidend
Der Knackpunkt bei den vorsichtigen Lockerungen der Corona-Maßnahmen in China ist aus Sicht eines deutschen Virologen die Immunität in der dortigen Bevölkerung. "Die große Frage ist jetzt, wie gut die Immunität dort wirklich ist", sagte Björn Meyer, Leiter der Arbeitsgruppe Virusevolution vom Universitätsklinikum Magdeburg der Deutschen Presse-Agentur. Die Lage in dem großen Land mit seinen Stadt-Land-Unterschieden sei vermutlich sehr uneinheitlich und von außen schwer zu beurteilen. "Wir wissen kaum, wie es in kleineren Städten und Dörfern aussieht und ob es dort nicht unter dem Radar doch schon mehr Infektionen gegeben hat." Sehr strenge Lockdowns seien schließlich geografisch begrenzt gewesen, außerhalb von Ausbrüchen scheine das Leben oft recht normal weitergelaufen zu sein. Auch die Verbreitung anderer Krankheitserreger sei nicht in ganz China komplett erstickt worden.
"Die Lage in China ist vergleichbar mit der in Europa im Frühjahr 2021, als ein Großteil der Bevölkerungen noch nicht geimpft war. Man testet vorsichtig aus, inwieweit man sich Lockerungen erlauben kann und nimmt Maßnahmen langsam und möglichst kontrolliert zurück", sagte Meyer. Dennoch dürfte die Zahl der Corona-Ansteckungen dem Virologen zufolge nun wahrscheinlich erst einmal zunehmen. "Einen Schwelbrand, wie er jetzt bereits vorliegt, wieder zu ersticken, ist sehr schwierig." Wichtig sei nun, dass China beim Impfen und Boostern schnell Fortschritte mache. Immerhin: Die dort verwendeten Impfstoffe hätten durchaus einen Effekt beim Schutz vor schwerer Erkrankung. Allerdings sei das Misstrauen in das staatliche Impfangebot groß.
13.30 Uhr: Weihnachtsgottesdienst verliert in Nach-Corona-Zeit an Bedeutung
Der traditionelle Weihnachtsgottesdienst verliert in der Nach-Corona-Zeit deutlich an Bedeutung für die Menschen. So planten nur noch 15 Prozent einen Besuch, heißt es in der am Mittwoch in München vorgestellten repräsentativen "Weihnachtsstudie" der Universität der Bundeswehr München. Im Vor-Pandemie-Jahr 2019 habe dies noch bei knapp einem Viertel der insgesamt mehr als 1.000 Befragten auf der Agenda für Heiligabend gestanden.
"Nach zwei Jahren Kontaktbeschränkungen haben sich einige Menschen wohl damit abgefunden und möglicherweise ihre Traditionen angepasst", sagte der Leiter der Studie, Philipp Rauschnabel. Die Menschen seien sich bewusst, dass Heiligabend ein für viele stressiger Tag sei. "Dann wird hinterfragt, ob man nach zwei Jahren Zwangspause doch wieder in die Kirche geht, oder lieber gemeinsam einen Film schaut."
12.00 Uhr: Corona-Prämien sorgen für Unmut bei Pflegekräften
Nach den schlechten Erfahrungen mit dem Corona-Bonus im ersten Pandemie-Jahr 2020 beklagen die Pflegekräfte bei der aktuellen Verteilung der Corona-Prämien für das Jahr 2021 Willkür und Ungerechtigkeiten. Die Bundesregierung verfehle ihr Ziel, mit einer Sonderzahlung von einer Milliarde Euro die besondere Belastung der Arbeit mit Covid-Patientinnen und-Patienten zu honorieren, stellte der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) gegenüber dem Evangelischen Pressedienst (epd) fest.
Krankenhäuser und Einrichtungen der Altenpflege müssen die Corona-Prämien spätestens mit dem Dezembergehalt auszahlen. "Der Corona-Bonus erweist sich als intransparent, willkürlich und Belegschaften spaltend", kritisierte der Pflegeverband. Die Kolleginnen und Kollegen erlebten in den Betrieben eine ungerechte Verteilung des Lohnzuschlags, wie "die vielen Rückmeldungen" zeigten.Die Liste der Beschwerden, die Pflegekräfte ihrem Berufsverband geschickt haben, sei lang. So stoße etwa auf Unverständnis, dass Krankenpflegehelferinnen im Unterschied zu ihren examinierten Kolleginnen keinen Bonus bekommen.
07.11 Uhr: China kündigt landesweite Lockerung von Corona-Einschränkungen an
China hat landesweit geltende Lockerungen seiner Null-Covid-Politik angekündigt. Der Staatsrat verkündete in Peking in einem neuen Zehn-Punkte-Plan Erleichterungen für Quarantäne, PCR-Tests und Lockdowns. Die neuen Richtlinien der Nationalen Gesundheitskommission (NHC) sehen unter anderem vor, dass infizierte Personen ohne oder mit milden Symptomen sich "generell zu Hause isolieren" können. Zudem will das Land den Umfang und die Häufigkeit von Corona-Tests reduzieren.
05.01 Uhr: RKI meldet 45.331 Neuinfektionen - Inzidenz steigt auf 207,7
In Deutschland steigt nach Angaben des Robert-Ko,ch-Instituts (RKI) die Zahl der bekannten Infektionen um 45.331 auf über 36,6 Millionen. Das sind 1563 Fälle mehr als am Mittwoch vor einer Woche, als 43.768 verzeichnet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 207,7 von 204,2 am Vortag. Das RKI meldet 173 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Die bekannte Gesamtzahl liegt damit bei 158.559.
04.12 Uhr: Expertin fordert nach Abschwächung Corona-Umbenennung
Der offizielle Name des Corona-Virus sollte einer chinesischen Expertin zufolge umbenannt werden, um die mittlerweile abgeschwächte Mutation des Virus widerzuspiegeln. Der chinesische Name des Virus, der es als eine Lungenentzündung verursachende Krankheit kennzeichnet, sollte geändert werden, um es nur als infektiöses Virus zu bezeichnen, zitiert die staatliche Zeitung "Beijing Daily" die Leiterin der Abteilung für Infektionskrankheiten der China Association of Chinese Medicine, Gu Xiaohong. Zudem sollte es Patienten mit leichten Symptomen erlaubt werden, sich zu Hause zu isolieren. China rückt seit den Ausschreitungen im November wegen strikter Corona-Beschränkungen zunehmend von den Maßnahmen ab.
Dienstag, 6. Dezember 2022
19.00 Uhr: EMA: Angepasste Corona-Impfstoffe auch für Erstimpfung gut
Angepasste Corona-Impfstoffe von Pfizer und Moderna, die bisher nur als Auffrischimpfungen eingesetzt werden, können auch als Erstimpfung gegen das Virus verwendet werden. Diese Entscheidung teilte die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) mit. Es geht um sogenannte bivalente Impfstoffe, die sowohl vor dem ursprünglichen Sars-CoV-2 als auch vor den Omikron-Sublinien BA.4 und BA.5 schützen sollen. In der EU sind die angepassten Impfstoffe seit September beziehungsweise Oktober zugelassen, bisher aber nur für Booster-Impfungen.
Die EMA hat nun nach der Auswertung von Daten festgestellt, dass der Impfstoff auch bei Menschen wirkt, die noch keine Corona-Impfung erhalten haben und noch keine Infektion mit dem Virus durchgemacht haben. Die EU-Länder könnten nun selbst entscheiden, ob sie die modifizierten Impfstoffe als Basisimpfung verwenden wollen.
17.50 Uhr: Gericht gibt Virologe Drosten bei Forscherstreit in zentralem Punkt Recht
Der Nanowissenschaftler Roland Wiesendanger darf dem Berliner Virologen Christian Drosten auch weiterhin nicht vorwerfen, er habe die Öffentlichkeit gezielt getäuscht, indem er Behauptungen zurückwies, das Virus könne auch einen nicht natürlichen Ursprung haben. Das geht aus einem Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) hervor. Das OLG bestätigte weitgehend eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg, erlaubte Wiesendanger jedoch eine andere zuvor untersagte Äußerung, wie ein Gerichtssprecher nach der mündlichen Verkündung des Beschlusses erklärte.
Wiesendanger hatte in einem Interview des Magazins "Cicero" die frühe Festlegung von Drosten und 26 anderen Virologen auf einen natürlichen Ursprung des Coronavirus kritisiert und gesagt: "Das entbehrte jeglicher Grundlage." Für diese Meinungsäußerung hatte das Landgericht laut dem Sprecher zunächst keine hinreichenden Anknüpfungspunkte gesehen. Das OLG kam nun zu einer anderen Bewertung.
17.27 Uhr: Scholz begrüßt Verfassungsurteil zum Corona-Aufbaufonds
Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Corona-Aufbaufonds der Europäischen Union begrüßt. "Das Bundesverfassungsgericht hat sich sehr klar geäußert zu dem europäischen Aufbauprogramm. Und das ist natürlich eine erfreuliche Meldung", sagte der SPD-Politiker am Rande eines EU-Westbalkan-Gipfels in Tirana.
Das höchste deutsche Gericht hatte die Beteiligung Deutschlands am milliardenschweren Corona-Aufbaufonds der EU trotz Zweifeln bestätigt
16.05 Uhr: Bayerische Verkehrsunternehmen erfreut über Wegfall der Maskenpflicht
Die Verkehrsunternehmen in Bayern haben den Wegfall der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr begrüßt. Alle Unternehmen beklagten, dass es zuletzt immer schwieriger geworden sei, die Maskenpflicht in den Fahrzeugen durchzusetzen, vor allem, weil das Verständnis der Fahrgäste für die Maskenpflicht weniger wurde.
In München wurde von der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) bereits damit begonnen, die Entfernung der Aufkleber zur Maskenpflicht zu beauftragen. Bis alle Aufkleber entfernt sind, werde es aber einige Wochen dauern, sagte ein Sprecher. Auch in Regensburg will man mit Einblendungen auf den Monitoren an den Haltestellen und in den Bussen auf den Wegfall der Maskenpflicht hinweisen, bis alle Aufkleber entfernt sind. Alle Unternehmen verwiesen darauf, dass es weiter möglich ist, eine Maske zu tragen. Die Zahl der Fahrgäste könnte in den Wintermonaten zu mehr Enge in den Bussen und Bahnen führen.
- Zum Artikel: Maskenpflicht in Bus und Bahn fällt weg - Kritik von Lauterbach
15.02 Uhr: Haseloff - Anteil Corona-Infizierter in Krankenhäusern gering
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV mit der Impfquote und der geringen Belastung des Gesundheitssystems durch Covid-19-Fälle begründet. Der Anteil der Corona-Infizierten in den Krankenhäusern sei kleiner als drei Prozent, sagte Haseloff. Andere Krankheitsbilder und Viren seien dominierend. Haseloff verwies zudem auf die Grundimmunisierung von 74 Prozent über alle Bevölkerungs- und Altersgruppen hinweg. Bei den über 60-Jährigen seien es 90 Prozent.
Daher habe sich das Kabinett entschieden, die aktuelle Corona-Eindämmungsverordnung zum 8. Dezember auslaufen zu lassen. Sie werde nicht ersetzt. Man setze verstärkt auf Eigenverantwortung, sich selbst und andere vor Infektionen zu schützen.
14.33 Uhr: Isolationspflicht endet am Samstag im Saarland - Maskenpflicht im ÖPNV bleibt
Ab Samstag müssen sich positiv auf das Coronavirus getestete Menschen im Saarland nicht mehr in Isolation begeben. "Wir möchten eine Inselsituation für die saarländische Bevölkerung vermeiden", sagte Gesundheitsstaatssekretärin Bettina Altesleben (SPD) in Saarbrücken. Für mit dem Coronavirus infizierte Menschen gilt laut Beschluss des saarländischen Ministerrats jedoch künftig eine FFP2-Maskenpflicht außerhalb der eigenen Wohnung. Zudem bleibt die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr bestehen.
Das Coronavirus sei zurzeit weniger gefährlich als zu Beginn der Pandemie, betonte die Gesundheitsstaatssekretärin. Die Sieben-Tage-Inzidenz und die Corona-Belastung in den Krankenhäusern seien zuletzt konstant geblieben. Altesleben unterstrich, dass es nun "weniger Vorgaben, aber mehr Eigenverantwortung" gebe. Die Landesregierung empfehle weiterhin eine freiwillige Isolation und unnötige Kontakte zu vermeiden.
14.16 Uhr: Finanzministerium nennt Verfassungsurteil gute Nachricht für Europa
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Corona-Aufbaufonds ist aus Sicht des Bundesfinanzministeriums eine gute Nachricht für die wirtschaftliche Erholung in Europa nach der Pandemie. Europa helfe es, wenn Investitionen in Gang gesetzt werden, um die europäische Wirtschaft auf den Wachstumspfad zurückzubringen und schwere Schäden zu beseitigen, sagte der parlamentarische Staatssekretär Florian Toncar (FDP) in Karlsruhe.
"Wir sehen uns darin bestätigt, dass der Bundestag und die Bundesregierung verfassungskonform gehandelt haben", sagte Toncar: "Dennoch werden wir natürlich darauf achten, dass diese Mittel sinnvoll eingesetzt werden." Das höchste deutsche Gericht hatte zuvor die Beteiligung Deutschlands am milliardenschweren Corona-Aufbaufonds der EU trotz Zweifeln bestätigt.
13.55 Uhr: Luftfahrtbranche erwartet 2023 Rückkehr zu schwarzen Zahlen
Die Luftfahrtbranche dürfte nach Einschätzung ihres Verbandes IATA 2023 erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie branchenweit wieder in die Gewinnzone zurückkehren. Mit etwa 4,7 Milliarden US-Dollar (rund 4,5 Mrd. Euro) werde der Gesamt-Überschuss aber nur einen Bruchteil der 26,4 Milliarden Dollar aus dem Jahr 2019 erreichen, teilte der Weltluftfahrtverband IATA am Dienstag in Genf mit. Allerdings schreitet die Erholung in einzelnen Weltregionen unterschiedlich voran: Während den Airlines in Nordamerika schon im laufenden Jahr schwarze Zahlen winken, erwartet die IATA in Lateinamerika und Asien auch 2023 noch Verluste.
Für das zu Ende gehende Jahr rechnet die IATA nun mit einem weltweiten Branchenverlust von 6,9 Milliarden Dollar, knapp drei Milliarden weniger als noch im Juni vorhergesagt. Im Vergleich zu den ersten beiden Corona-Jahren ist dies eine deutliche Verbesserung. 2020 hatte die Branche fast 138 Milliarden Dollar Verlust verbucht, ein Jahr danach betrug der Fehlbetrag 42 Milliarden Dollar.
13.31 Uhr: ÖPNV-Maskenpflicht fällt in Bayern und Sachsen-Anhalt
Erste Bundesländer schaffen die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ab. Die Kabinette von Bayern und Sachsen-Anhalt begründeten ihre Entscheidungen am Dienstag mit einer stabilen Infektionslage. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisierte das Vorpreschen. FDP-Chef Christian Lindner begrüßte es hingegen.
Nachdem die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am Montag keine gemeinsame Linie zur Maskenpflicht im ÖPNV vereinbaren konnte, gehen nun Bayern und Sachsen-Anhalt voran. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte zur Begründung, das Coronavirus mache nicht mehr den Hauptteil der Viruserkrankungen aus - Influenza und RS-Virus hätten viel höhere Anteile bei den Erkrankten in Krankenhäusern. Insofern sei eine Maskenpflicht zum Schutz vor dem Coronavirus nicht mehr verhältnismäßig. Die Staatsregierung spreche weiterhin eine Empfehlung zum Tragen von Masken aus. Bezüglich der Corona-Situation schrieb Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf Twitter: "Die Infektionslage ist seit langem stabil."
10.13 Uhr: Bayern hebt Maskenpflicht im ÖPNV zum Samstag auf
Das bayerische Kabinett wird die Maskenpflicht im ÖPNV zum Samstag abschaffen, wie BR24 aus Regierungskreisen erfahren hat. Dann läuft auch die aktuelle Corona-Schutzverordnung aus. Aus dem Kabinett ist zu hören, die Maskenpflicht sei "nicht mehr angemessen aufgrund der aktuellen stabilen Infektionslage". In Bayern seien die Zahlen seit längerem am niedrigsten. Künftig gelte die Eigenverantwortung. Damit hebt Bayern als erstes Bundesland die Maskenpflicht im ÖPNV auf.
10.08 Uhr: Schuldenaufnahme der EU gegen Pandemie mit Grundgesetz vereinbar
Die Schuldenaufnahme der EU zur Bewältigung der wirtschaftlichen Corona-Folgen verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, dass Regierung und Bundestag dem EU-Beschluss zur Milliarden-Kreditaufnahme zustimmen durften.
06.35 Uhr: Kabinett berät über mögliches Ende der Maskenpflicht im ÖPNV
Das Kabinett will ab 9.00 Uhr über ein mögliches baldiges Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Bayern beraten. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte als denkbare Zeitpunkte zuletzt Mitte Dezember oder Anfang des nächsten Jahres genannt - vorausgesetzt, dass die Corona-Zahlen "halbwegs stabil" bleiben und es bis dahin keine neuen Mutationen gibt.
06.22 Uhr: Einrichtungsbezogene Impfpflicht in Bayern kaum kontrolliert
Wie BR24-Recherchen herausgefunden haben, wurde die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Bayern kaum kontrolliert. Das bestätigen nicht nur Landratsämter, Kliniken oder Heime, sondern auch das Bayerische Gesundheitsministerium. So wurden weder Betretungs- oder Tätigkeitsverbote ausgesprochen, noch wurden Bußgelder verhängt. Lediglich formlose Aufforderungsschreiben mit Impfberatungen wurden verschickt, wie es heißt.
04.51 Uhr: RKI meldet 46.787 Neuinfektionen - Inzidenz bei 204,2
In Deutschland steigt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) die Zahl der bekannten Infektionen um 46.787 auf über 36,6 Millionen. Das sind 235 Fälle mehr als am Dienstag vor einer Woche, als 46.552 verzeichnet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 204,2. Das RKI meldet 188 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Die bekannte Gesamtzahl liegt damit bei 158.386.
03.01 Uhr: RKI-Chef Wieler wirbt weiter für Isolation und Masken
Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, wirbt angesichts der unterschiedlichen Regelungen in den Bundesländern weiter für eine Isolation von Corona-Infizierten und für das Tragen von Masken. Inwieweit dies umgesetzt werde, sei "letztlich eine politische Entscheidung", sagte Wieler der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
01.17 Uhr: China Daily - "Peking macht sich wieder bereit für das Leben"
In der chinesischen Hauptstadt Peking müssen die Menschen keinen negativen Corona-Test mehr vorweisen, um am öffentlichen Leben teilzunehmen. Supermärkte, Nahverkehr und Büros können ohne entsprechenden Nachweis genutzt werden. "Peking macht sich wieder bereit für das Leben", titelte die staatliche Zeitung "China Daily". Die Menschen würden die langsame Rückkehr zur Normalität "allmählich begrüßen". Die Regierung in Peking könnte bereits am morgigen Mittwoch weitere zehn landesweite Lockerungen ankündigen, da Städte in ganz China regionale Lockdowns aufgehoben haben, sagen zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters.
Montag, 5. Dezember 2022
20.26 Uhr: Bayern verteidigt Vorgänge beim Kauf von Corona-Schutzmasken
Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) hat das Agieren der Staatsregierung bei der Beschaffung von Schutzausrüstung zu Beginn der Corona-Krise verteidigt. Man habe damals alles getan, um die Bevölkerung zu schützen, sagte Herrmann in einer Sitzung des Masken-Untersuchungsausschusses im Landtag in München. Auch der heutige Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) betonte, man habe alles nur Denkbare getan, um Menschenleben zu schützen. Quasi genau so äußerte sich auch Ex-Staatssekretär Gerhard Eck (CSU).
- Zum Artikel Maskengeschäfte: Minister weist Vetternwirtschaft-Vorwurf zurück
19.00 Uhr: Gesundheitsminister ohne neue Beschlüsse zu Masken und Isolation
Die Gesundheitsminister der Länder haben vorerst keine neue Linie für weitere Änderungen an den Corona-Schutzvorgaben beschlossen. Die Ressortchefs hätten sich ausgetauscht, aber es gebe kein einheitliches Vorgehen etwa zur Maskenpflicht in Bus und Bahn, sagte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums nach den Beratungen. Die meisten Länder wollten die Maskenpflicht im ÖPNV bis Jahresende verlängern, einige darüber hinaus. Zum Teil solle aus der Pflicht eine Empfehlung werden.
In der Beratung hätten sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, für die Beibehaltung der Isolationsregeln und der Maskenpflicht ausgesprochen, sagte die Sprecherin weiter.
14.45 Uhr: OECD - Lebenserwartung in EU 2021 wegen Corona um ein Jahr gesunken
Durch die Corona-Pandemie ist die Lebenserwartung im EU-Raum 2021 laut der Industriestaaten-Organisation OECD um mehr als ein Jahr im Vergleich zum Stand vor der Krise gesunken. Das sei für die meisten Länder der höchste Rückgang seit dem Zweiten Weltkrieg, teilte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Montag in Paris mit.
Corona habe die Gesundheitsausgaben 2020 und 2021 in fast allen EU-Ländern in die Höhe getrieben. In Deutschland stiegen die Ausgaben für Gesundheit pro Kopf 2020 real um fast fünf Prozent - laut OECD die höchste Wachstumsrate der vergangenen zehn Jahre. 2021 stiegen die Gesundheitsausgaben um knapp drei Prozent. Der Anteil der Gesundheitsausgaben am Bruttoinlandsprodukt ist den Angaben zufolge von 11,7 Prozent im Jahr 2019 auf 12,8 Prozent in 2020 gewachsen. Das sei der höchste Anteil der Gesundheitsausgaben unter den EU-Ländern.
Die Pandemie hatte unter anderem auch erhebliche Auswirkungen auf die psychische Gesundheit vieler, vor allem junger Menschen. In Deutschland stieg der Anteil der Kinder und Jugendlichen von 11 bis 17 Jahren mit Angstsymptomen von 15 Prozent vor der Pandemie auf 30 Prozent im Dezember 2020 beziehungsweise Januar 2021. Die psychosozialen Dienste seien an ihre Grenzen gestoßen, weil die Nachfrage nach Unterstützung so groß gewesen sei, so die OECD.
13.35 Uhr: Spahn: Familien mit Kindern während Corona zu wenig beachtet
Eltern und Kinder haben dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zufolge unverhältnismäßig unter den Corona-Maßnahmen gelitten. Diese Familien müsse er um Verzeihung bitten, sagte Spahn dem in Wetzlar erscheinenden christlichen Medienmagazin "pro" in einem am Montag online veröffentlichten Interview.
Der Fokus der Politik sei zu stark auf alte und verwundbare Menschen gerichtet gewesen "oder darauf, dass die Wirtschaft weiterläuft", räumte Spahn ein. Im Verhältnis dazu seien Familien mit Kindern zu wenig beachtet worden. Auch dass viele Menschen alleine ohne Begleitung hätten sterben müssen, sei "furchtbar hart" und "kein würdevolles Sterben" gewesen.
Spahns Worten zufolge ging es darum, das Gesundheitswesen vor Überforderung zu schützen, und das Virus aus Pflegeeinrichtungen herauszuhalten. Als die Maßnahmen beschlossen wurden, habe man aber deren Tragweite nicht in allen Facetten absehen können: "Es war in der Situation das, was wir in der Abwägung für richtig hielten." Aus heutiger Sicht würde er anders entscheiden, sagte Spahn.
12.15 Uhr: Pflegeheimbewohner können Anspruch auf Corona-Einmalzahlung haben
Auch Pflegeheimbewohner, die Sozialhilfe beziehen, können Anspruch auf eine Corona-Einmalzahlung von 150 Euro haben. Das entschied das baden-württembergische Landessozialgericht in Stuttgart in einem am Montag veröffentlichten Urteil und wies die Berufung der Stadt gegen eine Entscheidung des Freiburger Sozialgerichts zurück. Dieses hatte entschieden, dass einem 83-Jährigen die Einmalzahlung zusteht.
Der Mann lebt in einem Pflegeheim. Die Stadt lehnte es ab, ihm den Corona-Zuschlag auszuzahlen. Diesen sollten alle bekommen, die im Mai 2021 Anspruch auf Grundsicherung oder Sozialgeld hatten. Die Stadt argumentierte aber, dass dies auf den Heimbewohner nicht zutreffe, da er ausschließlich Anspruch auf Hilfe zur Pflege habe.
Das Sozialgericht verurteilte die Stadt zur Zahlung. Das Landessozialgericht bestätigte diese Entscheidung nun: Dem Kläger stehe das Geld zu, weil er im Mai 2021 Anspruch auf Bargeld und die Kleidungspauschale gehabt habe. Damit sei die Voraussetzung für die Zahlung erfüllt. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, die Stadt kann noch vor dem Bundessozialgericht Revision einlege.
- Zur Übersicht: Aktuelle Nachrichten, Infos und Ratgeber aus der Pflege
11.40 Uhr: Ohne Corona-Beschränkungen mehr Verkehrstote
Das Statistische Bundesamt erwartet für das Jahr 2022 einen deutlichen Anstieg der Verkehrstoten in Deutschland. Ausgehend von den Zahlen für den Zeitraum von Januar bis September rechnet die Behörde für das Gesamtjahr mit einem Anstieg um mehr als 220 Tote im Vergleich zum Vorjahr. Das wären dann etwa 2.790 Menschen, die im Straßenverkehr gestorben sind, wie die Behörde am Montag mitteilte. Dies entspräche einem Anstieg um rund 9 Prozent.
Allerdings waren in den Corona-Jahren 2020 und 2021 mit 2719 beziehungsweise 2.562 im Straßenverkehr Getöteten jeweils neue Tiefststände seit Beginn der Statistik im Jahr 1950 erreicht worden. Dies lag nicht zuletzt daran, dass nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamts in diesen beiden Jahren auf deutschen Straßen deutlich weniger Kilometer zurückgelegt wurden als vor der Pandemie.
Die Zahl der Verletzten wird nach Schätzungen der Statistiker im Gesamtjahr 2022 ebenfalls um rund 9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr steigen. Das wäre ein Anstieg um etwa 30.000 Menschen auf ungefähr 353.000 verletzte Unfallopfer.
09.15 Uhr: Leichte Corona-Lockerungen in China
In mehreren chinesischen Städten sind weitere Corona-Lockerungen in Kraft getreten. In der Hauptstadt Peking und der Finanzmetropole Shanghai entfällt für die Einwohner die Pflicht, ein höchstens 48 Stunden altes negatives Testergebnis vorzuweisen, um öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen. In Shanghai können die Bewohner nun auch wieder ohne einen kürzlich vorgenommenen Test Außenbereiche wie Parks und Touristenattraktionen betreten, wie die Behörden am Sonntag mitteilten. Die Finanzmetropole war in diesem Jahr monatelang abgeriegelt.
Auch in der Stadt Wuhan, wo das Coronavirus Ende 2019 erstmals nachgewiesen wurde, und in der Stadt Shandong hoben die Behörden am Sonntag die Testpflicht für öffentliche Verkehrsmittel auf. Einen Schritt weiter ging die Stadt Hangzhou. Sie beendete die regelmäßigen Massentests für die zehn Millionen Einwohner. Ausgenommen von der Lockerung sind Menschen, die Pflegeeinrichtungen, Schulen und Kindergärten besuchen oder dort leben. In der nordwestlich gelegenen Stadt Urumqi öffneten Supermärkte, Hotels, Restaurants und Skigebiete am Montag wieder.
08.52 Uhr: Neuseeland will Pandemie-Lehren ziehen
Die neuseeländische Regierung hat eine Untersuchung über den Umgang des Landes mit der Corona-Pandemie angekündigt. Ziel sei es, Lehren zu ziehen, die bei einer künftigen Pandemie angewendet werden könnten, teilt Ministerpräsidentin Jacinda Ardern mit. "Es ist über 100 Jahre her, dass wir eine Pandemie dieses Ausmaßes erlebt haben. Deshalb ist es wichtig, dass wir zusammenstellen, was funktioniert hat und was wir daraus lernen können, falls es jemals wieder passieren sollte."
Neuseeland galt dank seiner raschen Reaktion einst als Paradebeispiel für die Bekämpfung des Coronavirus. Doch die Verärgerung über die Impfpflicht für Beschäftigte in Sektoren wie dem Gesundheits- und Bildungswesen und die strikten Grenzschließungen führten auch zu Protesten.
07.48 Uhr: Bald weniger strenge Corona-Regeln in China?
Den strikten Corona-Maßnahmen in China könnten schon bald die Grundlage entzogen werden. Wegen des immer schwächer werdenden Virus verbesserten sich die Bedingungen für eine Herabstufung von Covid-19 als ernste, ansteckende Krankheit, berichtet die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Yicai am späten Sonntag. Mehr als 95 Prozent der Fälle in China seien nun asymptomatisch und verliefen mild, auch die Sterblichkeitsrate sei sehr gering.
Unter diesen Umständen entspreche das Festhalten an der Einordnung des Virus nicht den wissenschaftlichen Erkenntnissen, zitiert Yicai einen Experten für Infektionskrankheiten unter Wahrung der Anonymität. Corona könnte demnach in die Kategorie B oder sogar in die Kategorie C zurückgestuft werden. Seit Januar 2020 wird Corona nach den Protokollen der Kategorie A gehandhabt. Damit kann China seine Null-Corona-Politik mit den strikten Maßnahmen durchsetzen.
05.57 Uhr: Gesundheitsminister beraten über ÖPNV-Maskenpflicht
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen am Nachmittag über die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie die Isolationspflicht für Corona-Infizierte sprechen. Zu den Beratungen schalten sie sich digital zusammen.
Zuletzt hatte es unter den Verkehrsministerin zur Maskenpflicht im ÖPNV keine einheitliche Linie gegeben. Einige Länder wollten die Pflicht zum 1. Januar abschaffen, andere angesichts der weiter angespannten Lage in der Pandemie erst nach dem Winter. Einen Flickenteppich gibt es schon mit Blick auf die Isolationspflicht für Corona-Positive – in Bayern wurde die Isolationspflicht bereits vor einigen Wochen abgeschafft.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!