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Corona-Gipfel: Kontaktbeschränkungen ab 2. November | BR24

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Angesichts der massiv steigenden Corona-Zahlen hat Kanzlerin Merkel Gespräche mit den Länderchefs von Freitag auf heute vorverlegt. Laut einer vorab bekannt gewordenen Vorlage plant sie bundesweit weitreichende Auflagen.

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Corona-Gipfel: Kontaktbeschränkungen ab 2. November

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Deutschlandweit sollen die Maßnahmen bereits vom 2. November an in Kraft treten.

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Der Bund will wohl mit drastischen Kontaktbeschränkungen noch vor Weihnachten die massiv steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Deutschlandweit sollen die Maßnahmen bereits vom 2. und nicht wie ursprünglich in der Beschlussvorlage des Bundes vorgesehen vom 4. November an in Kraft treten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus den Video-Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder.

Zwischenberatungen am 11. November

Nach zwei Wochen - also etwa um den 11. November - wollen die Kanzlerin und die Regierungschef erneut beraten, die durch die Maßnahmen erreichten Ziele bewerten und notwendige Anpassungen vornehmen.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier wollen demnach Firmen, die besonders von der Corona-Krise betroffen sind, 75 Prozent der November-Umsätze 2019 als aktuelle Kostenbeihilfe erstatten.

Im Anschluss sollte in der Bund-Länder-Schalte über die konkreten Kontaktbeschränkungen diskutiert und entschieden werden. Bis Weihnachten will man damit die massiv steigenden Infektionszahlen eindämmen. Laut einer Beschlussvorlage des Bundes sollen deutschlandweit Freizeiteinrichtungen und Gastronomie geschlossen, Unterhaltungsveranstaltungen verboten und Kontakte in der Öffentlichkeit sowie Feiern auf Plätzen und in Wohnungen eingeschränkt werden.

Aus Länderkreisen hieß es, in der länderinternen Vorbesprechung sei bereits bei vielen Punkte ein Konsens gefunden worden. Unklar war zunächst, um welche Punkte es sich handelte.

Verzicht auf private Reisen und Besuche von Verwandten

Laut Beschlussvorlage will die Bundesregierung alle Bürger auffordern, generell auf private Reisen und Besuche auch von Verwandten zu verzichten. "Übernachtungsangebote im Inland werden nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt".

Alle Einrichtungen für die Freizeitgestaltung sollen dem Beschluss-Papier zufolge geschlossen werden. Dazu würden in dem Entwurf mit Stand später Dienstagabend Theater, Opern, Konzerthäuser, Messen, Kinos, Freizeitparks, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Bordelle, Freizeit- und Amateursportbetrieb, Schwimm- und Spaßbäder sowie Fitnessstudios aufgezählt, berichteten die Funke-Zeitungen.

Schulen und Kitas von Einschränkungen ausgenommen

Gastronomiebetriebe würden geschlossen. Davon ausgenommen sei die Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause. Auch Dienstleistungsbetriebe für die Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe sollen demnach bis Ende November geschlossen bleiben. Medizinisch notwendige Behandlungen wie etwa Physiotherapien sollen möglich bleiben. Auch Friseursalons sollen zur Hygiene geöffnet bleiben. In Supermärkten soll sichergestellt werden, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhält.

Wie von Merkel und den Länderchefs bereits vielfach betont, sollen anders als im Frühjahr Schulen und Kindertagesstätten dem Entwurf zufolge von den Einschränkungen ausgenommen bleiben.

© pa/Dpa

Kanzlerin Angela Merkel

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