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Arzthelferin mit Impfampulle

Arzthelferin mit Impfampulle

Bildrechte: pa / dpa / Csaba Deli
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    Bayern unterstützt Neuanlauf für Corona-Impfpflicht ab 60

    Bayern hat sich einem Vorstoß der Nachbarländer Baden-Württemberg und Hessen angeschlossen, die einen Neuanlauf zu starten, um die Impfpflicht für Menschen über 60 durchzusetzen. Das Ziel: eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden.

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    Die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Bayern dringen angesichts einer drohenden Corona-Welle im Herbst auf einen Neuanlauf im Bundestag für eine Impfpflicht ab 60 Jahren. Bei der digitalen Gesundheitsministerkonferenz am Montag stellten der baden-württembergische Ressortchef Manne Lucha und sein hessischer Amtskollege Kai Klose (beide Grüne) einen entsprechenden Antrag, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schloss sich dem Vorschlag an.

    Die Länder-Gesundheitsminister sollen beraten

    Nun soll am 23. und 24. Juni im Kreise der Gesundheitsminister erneut darüber beraten werden und ein Beschluss fallen. Die drei Bundesländer sind der Meinung, dass mit der Impfpflicht ab 60 eine Überlastung des Gesundheitssystems und damit auch Einschränkungen für die Gesamtbevölkerung vermieden werden könnten.

    Holetschek: Wollen für den Herbst gewappnet sein

    Initiator Lucha sagte, man dürfe die Debatte zu diesem Thema nicht aufgeben: "Ich habe noch Hoffnung, dass zumindest bei der Impfpflicht ab 60 Jahren das letzte Wort noch nicht gesprochen ist." Zu den saisonalen Erkältungserkrankungen kämen im Herbst wieder vermehrt Corona-Fälle mit schweren Krankheitsverläufen hinzu. Der Hesse Klose ergänzte, die Impfpflicht für besonders gefährdete Personen sei "ein wichtiger Bestandteil präventiver Gesundheitspolitik".

    Klaus Holetschek (CSU) forderte Ampel-Koalition auf, einen neuen Vorschlag vorzulegen. "Wir müssen für neue Infektionswellen im Herbst gewappnet sein." Ältere hätten ein höheres Risiko, schwer zu erkranken. Die Bundesregierung dürfe sich "nicht länger weg ducken."

    Erster Anlauf war im Bundestag gescheitert

    Ein fraktionsübergreifender Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht war Anfang April nach zähen Konsensfindungsversuchen im Bundestag klar gescheitert. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hatte den damaligen Kompromissvorschlag einer Impfpflicht "Ü60" als "verkorksten Kompromiss" abgelehnt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte daraufhin deutlich gemacht, dass er keine Basis für einen erneuten Anlauf sieht.

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