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Ab Juni kann die Priorisierung wegfallen. Das haben Bund und Länder heute auf ihrem Impfgipfel angekündigt. Lockerungen für Geimpfte und Genesene wird es aber vorerst nicht geben.

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Impfungen für alle ab Juni - Lockerungen für Geimpfte geplant

Die Priorisierung bei der Corona-Impfung soll laut Bundeskanzlerin Merkel spätestens im Juni aufgehoben werden. Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern kündigte Merkel zudem Lockerungen für Geimpfte und Genesene an.

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  • BR24 Redaktion

Die bisherige Priorisierung bei den Impfungen gegen das Coronavirus soll nach Darstellung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spätestens im Juni fallen. In vielen Bundesländern seien die Priorisierungsgruppen 1 und 2 schon geimpft, sagte die Kanzlerin nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern. Sie gehe davon aus, dass Personen aus der Gruppe 3 im Laufe des Monats Mai eine Erstimpfung erhielten.

Daher könne spätestens im Juni die Priorisierung aufgehoben werden. "Das heißt nicht, dass jeder sofort geimpft werden kann", erläuterte Merkel. Aber jeder könne sich dann um einen Impftermin bemühen. Von Juni an sollen der Kanzlerin zufolge verstärkt auch Betriebsärzte Corona-Impfungen vornehmen.

Beschlüsse gab es bei diesem Impfgipfel keine. Merkel sprach von einer "guten, konstruktiven Diskussion" mit den Ministerpräsidenten.

Noch keine Entscheidung über Bestellung von Sputnik V

Ob die Bundesregierung Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V bestellen wird, ist laut Merkel noch offen. Entscheidend dabei sei, wann die Zulassung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA erfolge. "Die Unterlagen sind noch nicht vollständig." Sollte die Zulassung sehr bald kommen, mache eine Bestellung noch Sinn - in ein paar Monaten aber nicht mehr.

Impfangebot für jeden Deutschen bis Ende des Sommers

Merkel erneuerte das Versprechen der Bundesregierung, dass "bis Ende des Sommers" jedem in Deutschland ein "Impfangebot gemacht werden kann". Demnach soll bis 21. September jeder Bundesbürger die Möglichkeit bekommen, zumindest die Erstimpfung zu erhalten.

Die Impf-Priorisierung war wegen des anfangs sehr knappen Impfstoffs eingeführt worden. Ziel war, zunächst die Menschen mit dem höchsten Risiko auf schwere und tödliche Corona-Verläufe zu schützen.

Lockerungen für Geimpfte geplant

Für Geimpfte und auch für bestimmte Genesene soll es laut Merkel Lockerungen geben: Die Betroffenen sollen beispielsweise beim Einkaufen oder Friseurbesuch keinen negativen Corona-Test vorlegen müssen, erläuterte Merkel. Auch eine Quarantäne solle für Geimpfte nicht nötig sein. Ihre Regierung werde eine entsprechende Verordnung auf den Weg bringen.

Gesundheitsminister Jens Spahn kündigte in einem ARD extra an, dass der konkrete Vorschlag kommende Woche erarbeitet werden soll. "Der Bundesrat wird dazu am 28. Mai final entscheiden", fügte der CDU-Politiker mit Hinweis auf die Verordnung an, der Bundestag und Länderkammer zustimmen müssen.

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Vor Juni könne man die Impfpriorisierung nicht aufheben, sagte Bundesgesundheitsminister Spahn.

Die Kanzlerin verwies nach dem Impfgipfel darauf, dass eine Übergangsphase bevorstehe, "die auch nicht einfach ist". Es werde zwar immer mehr Geimpfte geben - zugleich aber immer noch einen relevanten Teil der Bevölkerung, der noch nicht geimpft sein werde. Es gelte also mit der Frage der Lockerungen "sehr sensibel" umzugehen.

Söder: Kontroverse Diskussion

In der Frage, ob Geimpfte mehr Rechte bekommen sollen, gab es zwischen Bund und Ländern laut Bayerns Ministerpräsident Markus Söder eine "sehr kontroverse" Diskussion. Für ihn aber sei klar, dass eine Person nach der Zweitimpfung nicht gleich behandelt werden dürfe wie eine nicht geimpfte Person, sagte Söder nach dem Impfgipfel.

Es gebe Grundrechte - und es wäre laut Söder "völlig absurd", sie geimpften Menschen vorzuenthalten. "Da muss es mehr Möglichkeiten geben", so der CSU-Chef. Wo es Erleichterungen geben könne, müssten sie kommen. Söder sprach in diesem Zusammenhang von einem "positiven Signal, dass sich Impfungen lohnen". Nach der Einigung auf die Corona-Notbremse brauche es jetzt "Vollgas fürs Impfen".

"Eine Hoffnungs-MPK"

Mit Blick auf die rasch steigenden Impfzahlen sagte der bayerische Ministerpräsident: "Das war heute eine Hoffnungs-MPK." Er fügte hinzu: "Wir werden in den nächsten Monaten riesige Schritte nach vorn machen." Merkel stimmte dem zu: "Es war eine MPK der Hoffnung."

Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums haben bis Sonntag knapp sechs Millionen Menschen in Deutschland zwei Impfdosen erhalten, sie gelten damit als vollständig geimpft. Insgesamt 19,5 Millionen Menschen haben mindestens eine Impfung erhalten. Die Zahl der Genesenen liegt laut Robert-Koch-Institut bei 2,9 Millionen.

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Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder betont nach dem Impfgipfel, dass Geimpfte in naher Zukunft mehr Rechte haben sollten als Nicht-Geimpfte.

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