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Bundeskanzlerin Merkel

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Corona-Gipfel: Lockdown verlängert, Kitas und Schulen bleiben zu

Der Corona-Lockdown in Deutschland wird bis 14. Februar verlängert. Bund und Länder verständigten sich darauf, auch Kitas und Schulen so lange geschlossen zu halten, wie Kanzlerin Merkel sagte. Verschärft wird die Maskenpflicht.

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Von
  • Petr Jerabek

Bei einem vorgezogenen Krisengipfel haben sich die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf eine Verlängerung des Lockdowns über den 31. Januar hinaus verständigt. Alle bisherigen Schutzmaßnahmen sollen bis 14. Februar fortgeführt und in einigen Punkten verschärft werden, wie Merkel nach einer stundenlangen Videoschalte in Berlin sagte.

Denn durch das mutierte und wohl deutlich ansteckendere Virus drohe eine ernsthafte Gefahr, wie die Entwicklungen in Großbritannien und Irland zeigten. "Wir müssen jetzt handeln." Es gehe um Vorsorge. Der Rückgang der Infektionszahlen solle deutlich beschleunigt werden.

Merkel: Lockerungen ab einer Inzidenz von 50

Damit bleiben Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Restaurants sowie viele Geschäfte bis mindestens Mitte Februar geschlossen. Auch die Kontaktbeschränkungen sollen unverändert weiterhin gelten - Angehörige eines Haushalts dürfen sich nur mit einer weiteren Person treffen. Am besten sei es aber, wenn die Zahl der Personen, mit denen man sich treffe, möglichst klein sei, sagte die Kanzlerin.

Ziel im Kampf gegen Corona muss der Bundeskanzlerin zufolge bleiben, schnell auf eine Sieben-Tage-Inzidenz von 50 zu kommen. Dann könne über Öffnung gesprochen werden. Die derzeit sinkenden Corona-Zahlen machten Hoffnung und Mut. Auch Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sprach von einer positiven Tendenz.

Vorerst keine Öffnung von Kitas und Schulen

Lange gerungen wurde laut Merkel um Kitas und Schulen. "Wir alle wissen, dass es unglaubliche Einschränkungen mit sich bringt für die betroffenen Kinder, für die betroffenen Eltern." Wegen der Gefahr einer Ausbreitung von Mutationen müsse aber auch die Schließung von Kitas und Schulen bis Mitte Februar verlängert werden. "Und wir müssen auf eine restriktive Umsetzung dieses Beschlusses dringen", betonte die Kanzlerin. Es gebe ernstzunehmende Hinweise, dass sich die Mutation auch unter Kindern und Jugendlichen stärker verbreite als die bisherige Virus-Variante. "Und diese Hinweise müssen wir ernst nehmen."

Während der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Verlängerung von Distanzunterricht und Notbetreuung für "absolut sinnvoll" hält, will sein baden-württembergischer Amtskollege Winfried Kretschmann (Grüne) in der kommenden Woche eine schrittweise Öffnung von Kitas und Schulen schon ab Anfang Februar prüfen. "Wenn die Infektionslage es zulässt", wolle Baden-Württemberg eine vorsichtige Öffnung angehen, sagte Kretschmann kurz nach dem Ende des Corona-Gipfels in Stuttgart.

OP-, KN95 - oder FFP2-Masken werden Pflicht

Erweitert werde die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken, also sogenannter OP-Masken oder auch Masken der Standards KN95 oder FFP2, sagte Merkel weiter. Sie hätten eine höhere Schutzwirkung als herkömmliche Stoffmasken. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften gelte künftig die Pflicht, solche medizinische Masken zu tragen. Für Situationen, in denen ein engerer oder längerer Kontakt zu anderen Menschen bestehe, werde die Nutzung der besseren Masken angeraten.

Bayerns Ministerpräsident Söder betonte, werde das Virus gefährlicher, müsse die Maske besser werden. Im Freistaat gilt seit Montag bereits eine FFP2-Maskenpflicht in Läden, Bussen und Bahnen.

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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu den Beschlüssen des Corona-Gipfels.

Medizinische Masken müssen auch bei Gottesdiensten getragen werden

Auch für Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften gilt dem Bund-Länder-Beschluss zufolge künftig die Pflicht, eine medizinische Maske zu tragen - auch am Platz. Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss gewahrt werden, Gemeindegesang bleibt untersagt.

"Zusammenkünfte mit mehr als zehn Teilnehmenden sind beim zuständigen Ordnungsamt spätestens zwei Werktage zuvor anzuzeigen, sofern keine generellen Absprachen mit den entsprechenden Behörden getroffen wurden", heißt es in dem Beschluss.

Mehr Homeoffice

Um auch am Arbeitsplatz und den Weg dorthin Kontakte zu reduzieren, müssen Arbeitgeber - wo immer es möglich ist - bis 15. März Arbeit im Homeoffice ermöglichen. Das Bundesarbeitsministerium werde eine entsprechende befristete Verordnung erlassen, kündigte Merkel an. "Und wir bitten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, diese Angebote auch wirklich zu nutzen."

Dort, wo Präsenz am Arbeitsplatz weiter erforderlich ist, muss dem Beschluss zufolge für Arbeitsbereiche auf engem Raum "weiterhin die Belegung von Räumen reduziert werden". Wo ausreichende Abstände nicht eingehalten werden könnten, müssten medizinische Masken getragen werden, die der Arbeitgeber zur Verfügung stellen solle.

Söder: Strengere Maßnahmen in Bayern bleiben

Söder betonte, der Beschluss des Corona-Gipfels ermögliche es den Ländern, bei hohen Inzidenzen weiter eigene "regionale strukturelle" Maßnahmen umzusetzen. Für den Freistaat werde sich daher wenig ändern. Es bleibe bei den Regelungen zu Ausgangssperren, der FFP2-Maskenpflicht und dem 15-km-Radius für Menschen in Corona-Hotspots. "Wir können unser ganzes Level fortsetzen."

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Michael Müller (SPD), Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, zu den Beschlüssen des Corona-Gipfels.

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