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Corona-Gipfel: Stufenplan für Öffnungen beschlossen | BR24

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Nach der Bund-Länder-Konferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie hat Bundeskanzlerin Merkel den Übergang in eine neue Pandemiephase mit berechtigten Hoffnungen erklärt. Unter anderem werden weitere Öffnungen möglich.

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Corona-Gipfel: Stufenplan für Öffnungen beschlossen

Bund und Länder machen nach längerem Streit regionale Lockerungen des Corona-Lockdowns schon bei 7-Tages-Inzidenzen unter 50 oder 100 möglich - und nicht erst unter dem Wert von 35. Die Kontaktbeschränkungen werden ab Montag gelockert.

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Von
  • Petr Jerabek
  • Jürgen P. Lang

Neun Stunden haben die Regierungschefs der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten - und ihre Beschlüsse werfen die vor drei Wochen beschlossene Linie teilweise über Bord: Während Bund und Länder damals angekündigt hatten, weitere Lockerungen im Handel, der Kultur und dem Sport erst bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 zu erlauben, sollen nun die Grenzwerte 50 und 100 entscheidend sein. Öffnungen werden vielerorts also deutlich schneller möglich.

Schaue man sich die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts an, sei die Inzidenz von 50 schon eine sehr gefährliche Zone, weil die Kontaktnachverfolgung dann schwieriger werde, sagte Merkel in Berlin. "Aber wir geben politisch einen Spielraum, einen Puffer." Sie verwies in diesem Zusammenhang unter anderem auf die neuen Testmöglichkeiten.

Buchläden und Fahrschulen öffnen, mehr Kontakte möglich

Auf jeden Fall öffnen dürfen am Montag bundesweit die Buchläden. Das gilt auch für Blumengeschäfte und Gartencenter, die in Bayern allerdings schon offen sind. Auch für die bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr- und Flugschulen soll es mit konkreten Hygieneauflagen wieder losgehen.

Zugleich werden ab Montag die Kontaktbeschränkungen etwas gelockert: Dann sind laut dem Bund-Länder-Beschluss Treffen von maximal fünf Personen aus zwei Haushalten möglich - plus dazugehörige Kinder bis 14 Jahre. In Regionen mit einer Inzidenz unter 35 sollen sich sogar zehn Menschen aus drei Haushalten treffen dürfen. Steigt die Sieben-Tage-Inzidenz auf mehr als 100, soll eine "Notbremse" greifen: Die Kontaktregeln werden dann wieder verschärft.

Der nächste Öffnungsschritt

Weitere Lockerungsstufen sollen dann von Inzidenzwerten unter 50 oder unter 100 abhängen. Die Stufen folgen laut Merkel jeweils dem "gleichen Muster": Nötig sei eine stabile oder sinkende Tendenz beim Inzidenzwert. Unter 50 gebe es "erleichterte Bedingungen", bei einem Wert zwischen 50 und 100 würden "restriktivere Maßnahmen" in verschiedenen Bereichen zu "bestimmten Paketen geschnürt", erläuterte die Kanzlerin. "Ein nächster Öffnungsschritt kann immer dann erfolgen, wenn eine stabile oder sinkende Tendenz nach 14 Tagen des vorherigen Öffnungsschrittes da ist."

In Regionen und Bundesländern mit einer stabilen Inzidenz unter 50 sollen im nächsten Schritt - frühestens am Montag - Geschäfte sowie Museen, Galerien, Zoos und botanische Gärten öffnen. Im Freien soll dann auch kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen von maximal zehn Personen möglich sein. Bei einer stabilen Inzidenz unter 100 darf der Handel dem Bund-Länder-Beschluss zufolge für sogenannte Terminshopping-Angebote (Click and meet) öffnen, Museen und Zoos können Besucher "mit vorheriger Terminbuchung mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung" empfangen. Auch hier soll eine Notbremse gezogen werden, wenn die Inzidenz über 100 steigt. Damit soll laut Merkel ein exponentielles Wachstum der Infektionen vermieden werden.

Außengastronomie kann frühestens am 22. März öffnen

Nach zwei Wochen soll dann - bei entsprechender Inzidenz - die Öffnung der Außengastronomie, von Theatern, Konzerthäusern und Kinos möglich werden. Hinzu käme kontaktfreier Sport in Innenräumen sowie Kontaktsport im Freien. Der früheste Termin dafür wäre der 22. März. Weitere 14 Tage später könnte dann ein weiterer Lockerungsschritt folgen, der bei einer Inzidenz unter 50 Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmern sowie Kontaktsport in Innenräumen erlauben würde.

Merkel sprach von einem Konzept der Verlässlichkeit und des schrittweisen Vorgehens. Der Regierende Berliner Bürgermeister Michael Müller (SPD) wertete die Beschlüsse als "wesentliche Grundlage für die nächsten Wochen".

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Versuch einer Übersicht: Die möglichen Öffnungsschritte laut einem Schaubild der Bundesregierung, leicht angepasst an die bayerischen Regeln.

Hotels müssen sich gedulden

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte dazu, die Politik gebe den Menschen "ein großes Stück Vertrauen und Freiheit zurück". Der März sei ein "Monat des Übergangs": "Das kann sich zum Guten, aber auch zum Schlechten entwickeln." Für einen großen Teil des Landes, "weit über 50 Prozent", werde es sowohl für den Handel als auch für Kultur und den Sportbereich Verbesserungen geben, betonte der CSU-Chef.

Für bestimmte Bereiche - wie die Innengastronomie und Hotels - bietet der Stufenplan noch keine Perspektive. Darüber wollen die Regierungschefs der Länder und die Kanzlerin erst bei ihrem nächsten Gipfel am 22. März beraten - "im Lichte der Infektionslage unter Berücksichtigung der angelaufenen Teststrategie, des Impfens, der Verbreitung von Virusmutanten und anderer Einflussfaktoren", wie es im Beschlusspapier heißt.

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Nach der Bund-Länder-Konferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie haben sich die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Merkel auf weitere Lockerungen geeinigt. Dabei soll eine "Notbremse" eingebaut werden.

Merkel verspricht besseren Frühling

"Der Frühling 2021 wir anders sein als der Frühling vor einem Jahr", versprach die Kanzlerin. "Wir sind heute in vielerlei Hinsicht weiter." Das liege in erster Linie an zwei Helfern: an den Impfstoffen und der "ganzen Bandbreite von Tests". Die erweiterten Testmöglichkeiten erlaubten es, das Infektionsgeschehen besser zu zu kontrollieren und Öffnungsschritte abzusichern. Und das Impfen sei der Weg hinaus aus der Pandemie. In den Alten- und Pflegeeinrichtungen seien die "Hochbetagten" mittlerweile geimpft. Das biete ein "echtes Mehr an Sicherheit" und zeige sich langsam in der sinkenden Zahl der Todesfälle.

Merkel kündigte den Übergang in eine "neue Phase der Pandemie" an. Deutschland habe in den vergangenen Monaten viel erreicht. Es sei gelungen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen, die Infektionszahlen in Deutschland zählten im europäischen Vergleich zu den niedrigeren.

Impfstrategie wird angepasst

Das Impfen soll nach Angaben der Kanzlerin deutlich forciert werden. So solle die Zahl der möglichen Erstimpfungen maximal ausgeschöpft werden. "Wir wollen alle Flexibilität nutzen, und wir wissen, dass wir hier auch im Wettlauf gegen die Zeit sind." Daher solle der Abstand zwischen der Erst- und der Zweitimpfung künftig "maximal ausgenutzt werden", sagte Merkel. Dadurch können wir schneller mehr Menschen erstimpfen."

Die Ständige Impfkommission (Stiko) werde wohl den Impfstoff von Astrazeneca auch für höhere Altersgruppen zulassen - "und dem folgen wir gerne", kündigte die Kanzlerin an. Bislang empfiehlt die Stiko das Mittel von nur für 18- bis 64-Jährige, da für Ältere zunächst nicht genügend Studiendaten vorgelegen hätten.

Für den Fall von nicht wahrgenommenen Impfterminen solle ein "kluges Nachrücker-Management" entwickelt werden, sagte Merkel. Bis Ende März oder Anfang April solle "als zweiter Strang neben den Impfzentren die Belieferung der Hausärzte" mit Impfstoff auf den Weg gebracht werden. Das solle dazu beitragen, "so schnell wie möglich Impfstoffe an die Menschen zu bringen". Laut Söder bekommen die Länder zudem die Möglichkeit, mehr Impfstoff in die Corona-Hotspots zu liefern, um dort mehr Menschen immunisieren zu können.

Schnelltest sollen verstärkt zum Einsatz kommen

Als "zweiter Helfer" sollen nach Angaben der Bundeskanzlerin Schnell- und Selbsttests für mehr Sicherheit sorgen. Ab Montag soll dem Beschluss zufolge jeder Bürger kostenlos mindestens einen Schnelltest pro Wochen machen können. Die Länder sollen zudem sicherstellen, dass Schüler und das Personal in Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen mindestens einen kostenlosen Schnelltest pro Woche angeboten bekommen. Über Testkonzepte in Unternehmen will die Bundesregierung in dieser Woche noch einmal mit der Wirtschaft beraten. Die Kanzlerin kündigte zudem an, eine neue Taskforce von Bund und Ländern solle bei der Beschaffung von Selbsttests helfen.

© Ministerpräsident Söder
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Bayerns Ministerpräsident will mehr Impfstoff an die Corona-Hotspots im Land verteilen.

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