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Corona-Fahrplan: Gemeinsam oder einsam aus dem Shutdown? | BR24

© picture alliance/Geisler-Fotopress

Strandpromenade und Dampfersteg am Starnberger See während der Ausgangsbeschränkungen wegen der Corona-Krise.

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    Corona-Fahrplan: Gemeinsam oder einsam aus dem Shutdown?

    Die Ministerpräsidenten wollen heute mit der Bundeskanzlerin aus vielen Empfehlungen einen Fahrplan basteln. Umstritten ist, wann und wo zuerst gelockert wird. Und, ob die Länder gemeinsam vorgehen.

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    Am kommenden Sonntag laufen die Kontaktbeschränkungen, Schul- und Geschäftsschließungen offiziell aus. Die Bundesländer sind sich einig, dass Lockerungen folgen sollen. Uneins sind sie, ob direkt im Anschluss. Und auch darüber, was gelockert wird, Beispiel Wiedereröffnung der Schulen. Ab 14 Uhr beraten die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin.

    Appell zur Geschlossenheit – aber wie?

    Den Länderchefs steckt noch das Zerwürfnis vom Anfang der Corona-Krise den Knochen. Bayern war wegen hoher Infektionszahlen im Wochentakt mit immer neuen Maßnahmen vorgeprescht. Was Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in Umfragen Zustimmung brachte, ärgerte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), der noch Karneval hatte feiern lassen. Laschet ruft vor dem heutigen Treffen zur Einigkeit auf: "Ich plädiere dafür, dass wir möglichst einheitliche Regelungen in allen deutschen Ländern haben."

    Wann kommen die Lockerungen?

    NRW plant die Schulen nach den Osterferien schrittweise wieder zu öffnen, Michael Kretschmer in Sachsen ist für Lockerungen in den Bereichen, "die gesellschaftlich und wirtschaftlich am wichtigsten sind". Feste Zusagen für Lockerungen am kommenden Montag gibt es bisher aber nicht. Niedersachsens Ministerpräsident Stefan Weil (SPD) will diese auch nicht. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) spricht sich für eine Verlängerung aus, um mindestens eine Woche. Ministerpräsident Söder erklärt, dass es vorsichtige Erleichterungen nur mit zusätzlichem Schutz geben könne. Wann, sagt er aber nicht.

    Kleine Läden könnten unter Auflagen wieder öffnen

    Für die schrittweise Öffnung von kleineren Läden spricht sich Hessens Ministerpräsident Bouffier aus. Auch von Berlins Regierendem gibt es dafür Zustimmung. Allerdings mit zusätzlichen Sicherheitsvorkehrungen. Welche das sein könnten, zeigt Österreich. Dort sind nach vier Wochen Läden unter 400 Quadratmeter seit gestern wieder geöffnet. Zudem Bau- und Gartenmärkte. Kunden dürfen nur begrenzt eingelassen werden und müssen Mundschutz tragen.

    Wirtschaft warnt: "Rückfall" hätte fatale Folgen

    Bundeswirtschaftsminister Altmaier nennt auch keinen Termin für die Lockerung der Beschränkungen, warnt aber vor einem "Hü und Hott" – erst lockern, dann wieder verschärfen. Das würde Vertrauen in die Politik verspielen. Auch aus Sicht von Wirtschaftswissenschaftlern. Marcel Fratzscher vom DIW spricht sich trotz der massiven wirtschaftlichen Folgen im Zweifel für längere Einschränkungen aus: "Für die Wirtschaft wäre es deutlich schädlicher, wenn es zu einer zweiten oder dritten Welle kommen würde."

    Einigkeit: Nichts überstürzen

    Einig sind sich Ministerpräsidenten und Bundesregierung vor allem in drei Punkten: Lockerungen gibt es nur mit der Mundschutzpflicht in Geschäften und im Nahverkehr, die Infektionen müssen mit Apps und Tests besser erfasst werden und Erwartungen sollen gedämpft werden: Es wird keine schnelle Rückkehr in den gewohnten Alltag geben.

    Stattdessen wird es wohl ein langsames Vortasten. Jede Lockerung müsse im Zwei- bis Drei-Wochen-Abstand überprüft werden, sagte Bundeskanzlerin Merkel (CDU). Dann müsse man bewerten: "Bringt uns das wieder an den Rand der Leistungsfähigkeit unseres Gesundheitssystems oder können wir damit umgehen?"

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