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Martin Schulz

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CDU und SPD streiten intern über Koalitionspläne

CDU und SPD streiten intern über Koalitionspläne

Der Koalitionsvertrag und die geplante Verteilung der Ministerien sorgt in Teilen von CDU und SPD für Streit. Einen Anlass gibt auch Martin Schulz (SPD) mit seinem Wortbruch, dass er unter Angela Merkel jetzt doch Ministeramt antreten will.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

In der CDU kritisierte vor allem der Wirtschaftsflügel, dass das Finanzministerium künftig von der SPD geführt werden soll. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther sagte, das entspreche nicht dem wahren Kräfteverhältnis zwischen den Parteien.

Schulz' Rücktritt sorgt für Ärger

Auf Seiten der SPD gibt es erheblichen Unmut über den angekündigten Rücktritt von Parteichef Schulz und die geplante Übernahme des Vorsitzes durch Fraktionschefin Nahles. Die Parteilinke kritisierte, durch dieses Personalmanöver trete die Debatte über Inhalte des Koalitionsvertrages in den Hintergrund. Die geschäftsführende Familien- und Sozialministerin Barley hat sich verärgert über die Debatte um den Einzug von SPD-Chef Schulz ins Kabinett geäußert. Dadurch würden die sehr guten Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen in den Hintergrund gerückt, sagte die SPD-Politikerin. Schulz hatte nach der Bundestagswahl einen Einzug in eine Regierung aus SPD und Union definitiv ausgeschlossen. Nun will er Außenminister in einer Neuauflage der Großen Koalition werden.

Gabriel sagt Termine ab

Unterdessen hat er frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel mehrere Termine abgesagt. Auch an der Sicherheitskonferenz in München wird Gabriel nicht mehr teilnehmen. Falls die SPD-Mitglieder den Koalitionsvertrag billigen, wird das Auswärtige Amt vom scheidenden Parteichef Schulz übernommen.