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Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer prüft einen Notfallplan.

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CDU prüft Notfallplanung für Parteitag

Durchkreuzt die Corona-Pandemie zum zweiten Mal den CDU-Parteitag? Die Christdemokraten erwägen laut ihrer Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer ein verkürztes Treffen im Dezember. Im Extremfall könnte der Parteitag verschoben werden.

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  • tagesschau.de

Neuer Chef, neuer Vorstand, neues Grundsatzprogramm: Die Christdemokraten haben auf ihrem für Dezember geplanten Parteitag viel zu entscheiden. Doch aufgrund der Corona-Pandemie könnte das Treffen in Stuttgart auf der Kippe stehen. Die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer prüft einen Notfallplan. "Wegen Corona planen wir, den Parteitag zu verkürzen. Es könnte sogar sein, dass wir aufgrund der Corona-Lage den Parteitag auf die reine Vorstandswahlen beschränken", sagte die Verteidigungsministerin der "Welt am Sonntag".

Sie verwies darauf, dass die Satzung die körperliche Anwesenheit auf einem Parteitag vorschreibt. "Im schlimmsten Fall einer zweiten großen Pandemiewelle bleibt der Vorstand geschäftsführend so lange im Amt, bis der Parteitag einberufen werden kann." Die Entscheidung soll bei der Vorstandssitzung am 14. September fallen.

Treffen war im April bereits abgesagt worden

Der ursprünglich für Ende April geplante Sonderparteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden war wegen der Corona-Krise schon abgesagt worden. Als Kandidaten gelten NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Zudem sollten die 1.001 Delegierten auf dem viertägigen Treffen über das neue Grundsatzprogramm diskutieren.

Röttgen: Personalentscheidungen noch in diesem Jahr

Röttgen zeigte sich angesichts der derzeitigen Gedankenspiele der Parteiführung wenig begeistert. "Eine erneute Verschiebung des Parteitags wäre fatal und ein völlig falsches Signal", sagte er dem "Spiegel". "Die Union muss bis Jahresende alle Personalfragen geklärt haben, inklusive der Kanzlerkandidatur. Wir brauchen zu Beginn des Wahljahres 2021 eine neu legitimierte Führung an der Spitze der Union und Klarheit für die Wähler."

Kramp-Karrenbauer hält es für dringlich, im Dezember wenigstens eine Quotenregelung für mehr Frauen auf den Führungsebenen zu beschließen. "Es wäre ein wichtiges Signal, wenn wir hier eine Entscheidung auf dem Parteitag träfen", sagte sie der "Welt am Sonntag".

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Die CDU verschiebt wegen der Corona-Krise ihren für den 25. April geplanten Sonderparteitag zur Wahl eines Nachfolgers der scheidenden Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Ein neuer Termin steht offenbar noch nicht fest.

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