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Von der Leyen besucht den Irak

Irgendwie mag Ursula von der Leyen ihr Besuch in der irakischen Hauptstadt ein wenig wie ein Déjà-vu vorgekommen sein. Denn auch in Bagdad tut man sich nach einer Parlamentswahl gerade sehr schwer mit der Regierungsbildung. Die Koalitionsverhandlungen sind zäh. Das kennt von der Leyen, aber da enden dann auch die Parallelen mit der deutschen Politik. In der Schutzweste und unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen muss sie sich in Berlin jedenfalls nicht bewegen.

Die Ministerin ist zum Truppenbesuch an den Tigris gereist. Ein gutes Dutzend deutscher Soldaten bildet in Taji, unweit von Bagdad, irakische Truppen in der Abwehr von chemischen Kampfstoffen aus. "Die Iraker sind motiviert, wollen etwas lernen", sagt Oberst Christian von Blumröder, Kontigentführer der deutschen Truppen im Irak. Der Lehrplan sei mit den Iraker gemeinsam entwickelt worden. Bedarf gebe es für die speziellen Fähigkeiten bei der ABC-Abwehr auch deshalb, weil die IS-Terrormiliz mehrfach chemische Kampfstoffe eingesetzt habe. Allein in den vergangenen zwölf Monaten seien in acht Fällen derartige Waffen oder Komponenten dafür aufgetaucht.

Lehrgang mit Pilotfunktion

Noch sind es nur wenige Bundeswehrsoldaten, der Lehrgang hat Pilotfunktion. Doch schon bis Ende des Jahres sollen in dem gigantischen Lager, in dem Dutzende Nationen präsent sind, 55 Deutsche die Iraker auch in Sachen Logistik und Führung schulen. Der Bedarf sei hoch, heißt es von der deutschen Seite. Die Iraker wünschten sich ein stärkeres Engagement, mehr Ausbildung in speziellen Fähigkeiten und natürlich auch mehr Ausrüstung - auch Waffen.

Doch da will und kann von der Leyen keine Zusagen machen - Waffenexporte sind ein problematisches Thema in der Großen Koalition. Auf der irakischen Seite ist das nicht für alle verständlich, denn schließlich hat Deutschland Tausende Sturmgewehre und Millionen Schuss Munition an die kurdischen Peshmerga im Norden des Landes geliefert, auch Panzerabwehrraketen gehörten dazu.

"Deswegen bin ich hier"

Die Verteidigungsministerin wird dennoch nicht müde, den Beitrag der Deutschen auch im Zentralirak hervorzuheben. Der akute Kampf um das ehemals vom "Islamischen Staat" besetzte Territorium sei zwar vorbei. "Doch jetzt kommt es unter anderem darauf an, unter einem neuen Mandat den Wiederaufbau des Landes zu gestalten und zu schützen. Deutschland ist bereit, dem Irak weiterhin zu helfen, auf die Beine zu kommen. Deswegen bin ich hier", so von der Leyen.

Auch deshalb ist der Besuch auch eine Art Vorbereitung auf die vom Verteidigungsministerium angestrebte Verlängerung des Mandates. Denn das läuft Ende Oktober aus. Die Ministerin spricht von einigen Jahren, die man noch in der Region präsent sein müsse, sie lässt durchblicken, dass das deutsche Engagement durchaus auf längere Zeit angelegt ist.

In der Opposition und auch in Teilen der SPD gibt aber es eine gewisse Skepsis, sich langfristig im Irak zu engagieren. Und so mag es kein Zufall sein, dass die Chefin im Wehrressort auf ihrer Reise von Abgeordneten aus allen Bundestagsfraktionen begleitet wird. Wer sich selbst ein Bild macht, stimmt womöglich auch dem neuen Mandat zu, könnte das Kalkül sein. Mit dabei ist auch Alexander Neu von der Linkspartei. Er sieht die Ausbildungsmission weiter skeptisch. "Da wird militärisches Know-How weiter gegeben, das dann womöglich auch bei dubiosen Paramilitärs landet", so Neu. Schließlich könne man nur schwer sicherstellen, dass die ausgebildeten Iraker ihr Wissen nicht an die Falschen weitergeben.