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Bundeswehr: "Der MAD ist viel zu stark ausgedünnt worden"

Rainer Arnold sieht bei der Bundeswehr ein strukturelles Problem. "Auffällig gewordene Soldaten müssen auf Dauer vom Militärischen Abschirmdienst beobachtet werden," sagte er B5 aktuell. "Doch der MAD wurde bei der letzten Reform zu sehr ausgedünnt."

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In der Affäre um rechtsextreme Tendenzen in der Bundeswehr verlangt Arnold schnelle Reformen bei der inneren Führung der Truppe. Im B5 Thema des Tages sagte Arnold, man brauche klare Meldestränge, wenn rechtsradikale Vorgänge entdeckt würden. Es offenbart seiner Ansicht nach strukturelle Probleme, dass man vielen gemeldeten Fällen in der Vergangenheit nicht nachgegangen sei. Auch dämmere Verteidigungsministerin von der Leyen erst jetzt, dass der Militärgeheimdienst MAD durch die letzte Reform personell zu sehr ausgedünnt sei, um effektiv Aufklärungsarbeit zu leisten, so Arnold. Der SPD-Politiker plädierte zudem für mehr politische Bildung in der Bundeswehr, um rechtsextremen Tendenzen entgegenzuwirken. Auch diese Angebote seien im Zuge des Sparkurses eingestampft worden.

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags befasst sich heute in einer Sondersitzung mit der Affäre.

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