BR24 Logo
BR24 Logo
Deutschland & Welt

Bundestagsvizepräsident für Begrenzung der Abgeordnetenanzahl | BR24

© BR

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann kritisiert die aktuelle Größe des Parlaments und, dass Vorstöße zu einer Wahlrechtsreform bisher gescheitert sind.

13
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten
  • Artikel mit Video-Inhalten

Bundestagsvizepräsident für Begrenzung der Abgeordnetenanzahl

Bundestagsvizepräsident Oppermann (SPD) kritisiert die Größe des Parlaments und, dass Vorstöße zu einer Wahlrechtsreform bisher gescheitert sind. Im Interview mit der Bayern 2 radioWelt spricht er sich für eine niedrigere Zahl von Direktmandaten aus.

13
Per Mail sharen
Teilen

Der Vizepräsident des Bundestags und frühere Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, kritisiert die gegenwärtige Größe des Parlaments. Ein Parlament, das nicht in der Lage sei, sich selber Grenzen zu setzen und immer größer werde, verliere seine Glaubwürdigkeit und das wäre ein großer Schaden für die parlamentarische Demokratie, sagte Oppermann im Interview mit der Bayern 2 radioWelt.

Die Forderung von 24 Unionsabgeordneten, Überhang- und Ausgleichsmandate abzuschaffen und die Zahl der Parlamentarier auf dauerhaft 598 festzulegen, lehnt Oppermann dagegen ab. Das sei ein Systemwechsel.

"Bei diesem Vorschlag, den die CDU-Abgeordneten gemacht haben, hätten wir zu 50 Prozent die Einführung eines Mehrheitswahlrechts. Das wäre eine strukturelle absolute Mehrheit für die CDU/CSU." Thomas Oppermann (SPD), Bundestagsvizepräsident

Bei der letzten Bundestagswahl hätte die Union 229 Direktmandate erreicht. Mit dem Vorschlag der CDU-Abgeordneten würde es die Union mit weniger als 30 Prozent dann zu einer absolute Mehrheit schaffen. "Und das kann nicht richtig sein", sagt Oppermann. "Ich glaube, das entspricht auch nicht der politischen Kultur in Deutschland, das große Minderheiten komplett unter den Tisch fallen und deshalb hat dieser Vorschlag keine Chance."

Begrenzung schon bei nächster Bundestagswahl?

Oppermann spricht sich für eine niedrigere Zahl von Direktmandaten aus. Das sei allerdings nicht kurzfristig möglich, weswegen er vorschlägt, die Zahl der Abgeordneten bereits für die nächste Bundestagswahl 2021 zu begrenzen. Das sei - unter Beibehaltung des Doppelstimmwahlrechts - nur möglich, wenn nicht mehr alle Überhangmandate anerkannt und ausgeglichen würden.

Höchstgrenze bei 800 Abgeordneten

Im Bundestagspräsidium sei man sich einig, dass es nicht zu einem Parlament mit mehr als 800 Abgeordneten kommen dürfe, sagt Oppermann. Deswegen gelte sein Appell insbesondere an die beiden Regierungsparteien CDU/CSU und SPD, sich jetzt für einen Kompromiss zu öffnen: "Die Mehrheit hat die Verantwortung dafür, dass der Bundestag parlamentarisch glaubwürdig bleibt."

Was sind Überhangs- und Ausgleichsmandate?

© BR

Überhangmandate - in 50 Sekunden erklärt. Von Jürgen P. Lang