In der Öffentlichkeit hat sich die Empörung über die kürzlich bekannt gewordenen Abgastests schon wieder etwas gelegt. Für den Deutschen Bundestag gilt das nicht. Ziemlich hitzig haben die Abgeordneten über die Versuche im Rahmen einer Aktuellen Stunde debattiert. Dabei waren sich die Redner aller Fraktionen einig: Die Tests seien ethisch-moralisch zu verurteilen.
Da lässt ein Lobbyverein der Autoindustrie Affen in eine Kammer sperren, leitet dort Autoabgase ein, um die Effektivität der eigenen Abgasmanipulation beweisen zu können. Meine Damen und Herren: Wie verkommen müssen Unternehmen sein, die so etwas tun." Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer.
Auch Christian Schmidt, geschäftsführender Bundesverkehrsminister, übte heftige Kritik an der Branche. Die Tests? Eine inakzeptable ethische Entgleisung.
Ich kann den Unternehmen nur dringend raten, schleunigst die Trendwende einzuleiten und das verloren gegangene Vertrauen durch Transparenz zurückzugewinnen." Christian Schmidt, geschäftsführender Bundesverkehrsminister
Kritik von AfD
Redner der AfD kritisierten neben der Autoindustrie auch die Mitgliedern des Abgas-Untersuchungsausschusses aus der vergangenen Legislaturperiode. Dort sei das Thema Tierversuche im September 2016 behandelt worden, empört habe sich aber damals niemand. Kirsten Lühmann, SPD, appellierte in ihrer Rede darüber hinaus an die Automobilindustrie, endlich Geld für die Hardware-Umrüstung alter Diesel-Fahrzeuge zur Verfügung zu stellen.
BMUB gegen Diesel-Prämie
Zuvor hatte sich das Bundesumweltministerium in der Regierungs-Pressekonferenz betont gegen die Einführung einer zusätzlichen Diesel-Prämie ausgesprochen. Gestern hatte BR Recherche Pläne des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums veröffentlicht, wonach dem Ressort in Hannover die Einführung einer zusätzlichen Diesel-Abwrackprämie in Höhe von 2.000 Euro pro neuem Fahrzeug, teilweise aus Steuermitteln, vorschwebt. Bayern unterstützt diese Pläne.