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Eine Frau verbindet den Fuß eines älteren Menschen.
© BR / Julia Müller

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Daniel Pokraka
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Eine Frau verbindet den Fuß eines älteren Menschen.

Der Gesetzentwurf, den der Bundestag heute beschließen dürfte, sieht unter anderem vor, in der stationären Altenpflege 13.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen. Kleinere Einrichtungen bekommen eine halbe Stelle, mittelgroße Heime eine und größere eineinhalb bis zwei zusätzliche Pflegestellen.

Neue Stellen, aber kaum Personal

Ob diese Arbeitsplätze auch besetzt werden können, steht auf einem anderen Blatt. Schon heute gibt es in der Altenpflege weit über 10.000 unbesetzte Stellen. Vorsorglich spricht Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) immer wieder von einem "ersten Schritt".

Was die Krankenhäuser betrifft, so soll dort künftig jede neue Stelle vollständig finanziert werden. Der bisher geltende Eigenanteil der Kliniken entfällt.

Krankenhäuser werden motiviert, Pflegestellen zu schaffen

Ab 2020 wird die Krankenhausfinanzierung so umgestellt, dass es sich für die Kliniken nicht mehr lohnt, am Pflegepersonal zu sparen. SPD-Fraktionsvize Lauterbach spricht von der wichtigsten Reform in der Krankenpflege seit mehr als 15 Jahren. Welches Krankenhaus wie viele Pflegestellen für wie viele Patienten hat, soll im Internet veröffentlicht werden.

Die zusätzlichen Stellen in den Krankenhäusern und Altenheimen haben ihren Preis. Allein die gesetzliche Krankenversicherung kostet das Gesetz im nächsten Jahr voraussichtlich 1,7 Milliarden Euro. Im Jahr 2020 sind es rund zwei Milliarden.