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Bundestag billigt Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Der Bundestag in Berlin hat sich mehrheitlich für den Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik ausgesprochen. 461 von 569 Abgeordneten unterstützten den entsprechenden Antrag von Union und SPD für eine Verlegung der Truppe nach Jordanien.

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Es gab 85 Gegenstimmen und 23 Enthaltungen im Parlament. Ein Antrag von Linkspartei und Grünen, der einen sofortigen Abzug ohne Alternativstandort vorsah, scheiterte.

Grund für die Verlegung ist ein türkisches Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bei den deutschen Soldaten in Incirlik. Die Regierung in Ankara hatte damit auf die Asylgewährung für türkische Soldaten in Deutschland reagiert. Nachdem ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Gabriel (SPD) in Ankara vor zwei Wochen gescheitert war, hatte sich das Kabinett für einen Abzug der rund 260 Soldaten mit sechs Tornado-Aufklärern und einem Tankflugzeug entschieden, die den internationalen Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen.

Tiefpunkt der Türkei-Beziehungen

Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) betonte, die Bundeswehr werde auch außerhalb des NATO-Gebiets in Jordanien nicht von den Verbündeten isoliert sein. Der SPD-Außenpolitiker Annen sprach von einem "vorläufigen Tiefpunkt in den Beziehungen zur Türkei". Der Linken-Abgeordnete Gysi nannte das türkische Besuchsverbot eine "Frechheit".
Von
  • Thomas Frank
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