BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

Bundestag beschließt Corona-Änderungen beim Elterngeld und Bafög | BR24

© dpa-Bildfunk/ Peter Kneffel

Beruftätige Eltern sollen in der Coronakrise verstärkt Unterstützung durch das Elterngeld erhalten.

1
Per Mail sharen

    Bundestag beschließt Corona-Änderungen beim Elterngeld und Bafög

    Damit Mütter und Väter während der Corona-Krise keine Abstriche beim Elterngeld hinnehmen müssen, hat der Bundestag einem neuen Gesetz zugestimmt. Außerdem sollen neue Anreize Bafög-Beziehern die Arbeit in systemrelevanten Berufen erleichtern.

    1
    Per Mail sharen

    Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das Empfänger von Elterngeld in der Corona-Krise stärker unterstützt. Damit stimmte er einem Gesetzesentwurf der großen Koalition zu, der die Berechnungsgrundlagen für das Elterngeld temporär ändern soll.

    Außerdem will der Bundestag mehr Anreize für Jobs in systemrelevanten Berufen bei Bafög-Beziehern schaffen. So sollen Nebeneinkünfte in ausgewählten Berufsbereichen keine Auswirkung auf die Bafögbezüge haben. Sobald der Bundesrat den Ausnahmeregelungen zugestimmt hat, sollen diese dann rückwirkend vom 1. März an gelten.

    Ausnahmeregeln auch für Elternzeit und Partnerschaftsbonus

    Laut Beschluss sollen Mütter und Väter wegen der Corona-Krise keine Einbußen auf das Elterngeld hinnehmen. So sollen Lohnersatzleistungen bis zum Jahresende nicht auf das Elterngeld angerechnet werden. Lohnersatzleistungen sind etwa Kurzarbeiter- oder Arbeitslosengeld I.

    Wird normalerweise das durchschnittliche Nettoeinkommen der zwölf Monate vor der Geburt eines Kindes für die Berechnung herangezogen, sollen für Betroffene, im Fall eines geringeren Verdienstes während der Corona-Krise, die betreffenden Monate nicht mitgerechnet werden. Auf diese Weise würde das Elterngeld nicht niedriger ausfallen.

    Wer in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeitet und deswegen gerade keine Elternzeit nehmen kann, darf diese aufschieben. Außerdem sollen die Regeln beim Partnerschaftsbonus gelockert werden. Damit sollen Mütter und Väter, die beide wegen der Kindererziehung in Teilzeit arbeiten, unterstützt werden, wenn diese momentan nicht eingehalten werden kann.

    Systemrelevante Berufe sollen attraktiver für Bafögbezieher sein

    Zudem soll es für Bafög-Empfänger attraktiver werden, während der Corona-Pandemie in systemrelevanten Berufen auszuhelfen. Einkünfte neben dem Studium und der Ausbildung sollen nicht auf das Bafög angerechnet werden, wenn diese aus Tätigkeiten im Gesundheits- oder Sozialwesen oder in der Landwirtschaft entstehen oder Arbeitszeit dort aufgestockt wurde. Das ausgezahlte Bafög soll trotz dieser Nebeneinkünfte unverändert bleiben.

    Für Wissenschaftler werden zudem Regeln zur Befristung von Verträgen gelockert, so dass beispielsweise Forschungsprojekte, die sich wegen der aktuellen Ausnahmesituation verzögern, weitergeführt werden können.

    Kritik von Opposition

    Oppositionspolitiker kritisierten das Gesetz von Union und SPD scharf als "Scheinlösung" und sprachen von "unterlassener Hilfeleistung" für Studierende. Grüne, FDP und Linke forderten eine Öffnung des Bafögs unabhängig vom Einkommen der Eltern für Studentinnen und Studenten, die wegen der Krise ihren Job verloren haben und warfen Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) vor, die Betroffenen im Stich zu lassen.

    Karliczek will diesen Studenten mit Krediten der staatlichen Förderbank KfW helfen. Das hatten auch Gewerkschaften scharf kritisiert und davor gewarnt, dass dieses Angebot Studenten eher abschrecken würde - aus Angst sich zu verschulden.

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!