BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© pa/Neundorf/Kirchner-Media
Bildrechte: pa/Neundorf/Kirchner-Media

Blick zwischen den Gitterstäben auf das Bundeskanzleramt in Berlin.

9
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Bundesregierung will Corona-Schutzmaßnahmen verlängern

Deutschland befinde sich weiterhin in der Pandemie, so Regierungssprecher Seibert. Deshalb setzt die Bundesregierung auf Corona-Maßnahmen über Ende Juni hinaus. Die konkreten Pläne sind aber noch unklar.

9
Per Mail sharen
Von
  • BR24 Redaktion

Die Bundesregierung hält eine Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen über Ende Juni hinaus weiterhin für notwendig. Es lasse sich jetzt allerdings noch nicht sagen, welche konkreten Maßnahmen im August oder September ergriffen würden beziehungsweise "dann noch nötig sind", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Vorerst befinde sich das Land aber weiterhin in der Pandemie.

Hintergrund ist die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Diese gilt derzeit bis Ende Juni und müsste vom Bundestag verlängert werden. Bislang war dies jeweils für drei weitere Monate erfolgt.

Seibert: Merkel unterstützt Verlängerung

Seibert wies darauf hin, dass die Feststellung Voraussetzung für alle zentralen Regelungen zur Eindämmung der Pandemie ist, sowohl durch den Bund wie auch durch die Länder. Dies betreffe den Infektionsschutz, aber auch Maßnahmen zur Pflege und Regeln zu Impfungen, Tests oder Einreisen.

"Bei allen positiven Entwicklungen, über die wir uns freuen, können wir noch nicht sagen, dass die Pandemie vorbei ist", warb Seibert für eine Verlängerung der Feststellung der epidemischen Lage. Dies sehe auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) so: "Die Bundeskanzlerin unterstützt eine solche Verlängerung."

CDU und FDP offenbar einig über Verlängerung

Zu der Frage, für welchen Zeitraum dies geschehen solle, äußerte sich Seibert jedoch nicht. "Es ist der Bundestag, der das beschließt", hob er hervor. Über die Frage, welche Einzelmaßnahmen dann damit verbunden wären, müsse ohnehin jeweils separat entschieden werden.

Aus der Unionsfraktion hatte es vergangene Woche Äußerungen zugunsten einer nochmals dreimonatigen Verlängerung gegeben. Auch aus der SPD wurde dieser Zeitraum genannt. Die FDP fordert dagegen, die Regelung Ende Juni auslaufen zu lassen. Auf jeden Fall Ende Juni enden soll auch nach dem Willen der Bundesregierung die bundesweite "Notbremse"-Regelung mit schärferen Regelungen für Regionen mit Corona-Inzidenzwerten über 100.

Am heutigen Montag hatte das RKI einen weiter sinkenden Corona-Inzidenzwert gemeldet: Bundesweit liegt Sieben-Tage-Inzidenz nun bei 24,3 nach 35,1 in der Vorwoche. In Bayern liegt der Inzidenzwert mit 24,63 nur knapp über dem Bundesdurchschnitt.

Bayern lockert deutlich

In Bayern wurden die Corona-Maßnahmen mit dem heutigen Tag deutlich gelockert: So ist die Innengastronomie wieder erlaubt. Außerdem wurden die Kontaktbeschränkungen deutlich reduziert. So dürfen bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 künftig zehn Menschen zusammenkommen, egal aus wie vielen Haushalten sie stammen.

Aufgehoben wurde in Bayern auch der Katastrophenfall. Das bedeutet unter anderem, dass die Landkreise und Städte sich Lockerungsmaßnahmen nicht mehr vom bayerischen Gesundheitsministerium bestätigen lassen müssen.

© BR
Bildrechte: BR

Die 7-Tage-Inzidenz sinkt weiter. In Bayern liegt der Wert aktuell bei 24,6. Der Freistaat hat deshalb mit dem heutigen Tag den Katastrophenfall aufgehoben. Außerdem gelten gelockerte Corona-Regeln.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter fasst für Sie das Wichtigste vom Tag auf einen Blick zusammen - immer montags bis freitags zum Feierabend. So verpassen Sie nichts. Jetzt eintragen und hier anmelden!