ARCHIV - 21.09.2022, Iran, Tehran: Auf diesem Foto, das von einer nicht bei Associated Press angestellten Person aufgenommen wurde und der AP außerhalb des Irans zur Verfügung gestellt wurde, protestieren Demonstranten während eines Protestes in der Innenstadt von Teheran Parolen gegen den Tod der 22-jährigen Iranerin Mahsa Amini. Sie war vor gut einer Woche von der Sittenpolizei wegen ihres «unislamischen Outfits» festgenommen worden. Was genau mit Amini nach ihrer Festnahme geschah ist unklar, jedenfalls fiel sie ins Koma und starb am Freitag (16.09.2022) in einem Krankenhaus. Nach den tagelangen Massenprotesten im Iran wurde der Zugang zu Instagram, einer der wenigen westlichen Social-Media-Plattformen, die im Lande noch verfügbar sind, unterbrochen. (zu dpa: ««Frauen, Leben, Freiheit» - Irans neuer Systemkampf») Foto: Uncredited/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Bundesregierung fordert Deutsche zur Ausreise aus Iran auf.

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Bundesregierung fordert Deutsche zur Ausreise aus Iran auf

Die Bundesregierung hat deutsche Staatsbürger angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen die Proteste im Iran zur Ausreise aus dem Land aufgefordert. Vor allem Doppelstaatler seien gefährdet, heißt es in der Mitteilung.

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Die Bundesregierung hat deutsche Staatsbürger angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen die Proteste im Iran zur Ausreise aus dem Land aufgefordert. "Für deutsche Staatsangehörige besteht die konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden", hieß es am Donnerstag auf der Internetseite des Auswärtigen Amts in Berlin.

Willkürliche Verhaftungen von Ausländern

"Vor allem Doppelstaatler, die neben der deutschen auch noch die iranische Staatsangehörigkeit besitzen, sind gefährdet", hieß es in der Mitteilung weiter. In jüngster Vergangenheit sei es zu einer Vielzahl willkürlicher Verhaftungen ausländischer Staatsangehöriger gekommen. Wer sich noch in dem Land aufhalte, solle sich sehr umsichtig verhalten, Demonstrationen und Menschenansammlungen sollten großräumig gemieden werden. Kommunikationsdienste seien weitgehend eingeschränkt, dies sei auch weiter zu erwarten.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Die heutige Ausreiseaufforderung ist nötig, um der veränderten Sicherheitslage und dem Schutz der noch im Land befindlichen deutschen Staatsangehörigen Rechnung zu tragen." Er ergänzte: "Das eskalierende, gewaltsame Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte erfordert diesen Schritt." Die Arbeit und Besetzung der deutschen Botschaft in Teheran seien davon nicht betroffen, sie setze ihre Arbeit im Land fort.

Iran macht Europa für Proteste mitverantwortlich

Irans oberster Religionsführer Ali Chamenei hatte die Proteste kürzlich als "hybriden Krieg" bezeichnet und auch "heimtückische und böswillige europäische Mächte" dafür verantwortlich gemacht.

Auslöser der Proteste war der Tod der 22 Jahre alten iranischen Kurdin Mahsa Amini. Die Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil sie gegen die islamischen Kleidungsvorschriften verstoßen haben soll. Die Frau starb Mitte September in Polizeigewahrsam. Seit fast sieben Wochen demonstrieren Zehntausende Menschen gegen die repressive Politik und den autoritären Kurs der Islamischen Republik. Mehr als 280 Menschen wurden nach Angaben von Menschenrechtlern getötet, mehr als 14 000 verhaftet.

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