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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kündigt an, auch für eine zweite Amtszeit kandidieren zu wollen.

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Bundespräsident Steinmeier will zweite Amtszeit

Bundespräsident Steinmeier hat angekündigt, dass er für eine weitere Amtszeit kandidieren will. Seine jetzige Amtszeit endet im nächsten Frühjahr.

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  • BR24 Redaktion

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im Frühjahr 2022 um eine zweite Amtszeit bewerben. In einem kurzen Statement erklärte der 65-Jährige am Vormittag in Berlin: "Es sind bewegte Zeiten. Wir stehen vor wichtigen Wahlen, politischen Umbrüchen und vielen offenen Fragen."

Steinmeier sieht Deutschland an Wendepunkt

"Ich habe versprochen, auf eine der offenen Fragen, die nach meinen persönlichen Zukunftsabsichten, rechtzeitig und transparent eine Antwort zu geben, und das tue ich gern: Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen." Deutschland stehe, so Steinmeier, an einem Wendepunkt, und er wolle das Land auf dem Weg in die Zukunft begleiten, eine "Zukunft nach der Pandemie". Ein Bundespräsident gebe zwar nicht die politische Richtung vor, verwies Steinmeier auf die Verfassung, "aber er kann Brücken bauen". Sein Amt empfinde er als Ehre, Freude, aber auch als eine enorme Herausforderung.

Wahl im Februar 2022

Die Bundesversammlung kommt im Februar 2022 zur Wahl des Staatsoberhaupts zusammen. Alle Mitglieder des Bundestages und genauso viele Wahlmänner und -frauen aus den Bundesländern wählen dann das neue Staatsoberhaupt – in der Zusammensetzung entsprechend des Ergebnisses der nächsten Bundestagswahl.

Unterstützung von der Opposition

Steinmeier kann bei seiner Kandidatur auch auf die Unterstützung der derzeitigen Oppositionsparteien zählen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) sprach sich bereits für eine Wiederwahl aus. Steinmeier leiste in diesem Amt eine gute Arbeit, hatte Ramelow kürzlich der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" gesagt. Der Präsident habe das Land in der schwierigen Phase der Pandemie gut geführt. "Wie er mit den Menschen umgeht, überzeugt mich. Eine solche Persönlichkeit können wir gerade auch in der Zeit nach der Pandemie, wenn wir einiges aufarbeiten müssen, gut gebrauchen." Im Jahr 2017 hatte die Linkspartei gegen den Sozialdemokraten und früheren Außenminister gestimmt und einen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt.

Vor einigen Tagen hatte bereits FDP-Chef Lindner signalisiert, dass die Liberalen Steinmeier unterstützen, sollte er sich um eine zweite Amtszeit bewerben.

Bundespräsident seit 2017

Die jetzige Amtszeit Steinmeiers endet nach der Wahl durch die Bundesversammlung im nächsten Frühjahr - also erst nach der Bundestagswahl und den Koalitionsverhandlungen im kommenden Herbst. Steinmeier ist der zwölfte Bundespräsident der Bundesrepublik. Er ist seit 2017 im Amt. Zuvor war der SPD-Politiker unter anderem Chef des Bundeskanzleramts, Außenminister und Vizekanzler.

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Armin Laschet hält die Unterstützung für ein zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeiers offen.

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