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Merkel: "Winter wird schwer, aber er wird enden" | BR24

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In ihrer Regierungserklärung schwört Bundeskanzlerin Merkel die Deutschen auf einen harten und schweren Winter ein.

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Merkel: "Winter wird schwer, aber er wird enden"

Die Kanzlerin wirkt angestrengt während ihrer Rede im Bundestag. Punkt für Punkt geht sie die Maßnahmen durch, die sie nach über sieben Stunden zäher Debatte zusammen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gestern beschlossen hatte.

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Von
  • Stephanie Stauss

Nüchtern, fast schon mechanisch erklärt Angela Merkel (CDU), warum Kontakte noch einmal mehr eingeschränkt werden müssen, und wieso es Weihnachten dann wieder anders sein darf. Erneut appelliert sie, sich an Empfehlungen und Vorgaben zu halten. "Der Winter wird schwer, aber er wird enden", sagt sie. Merkel verteidigt in ihrer Rede Maßnahmen, von denen ihr manche eigentlich nicht scharf genug ausfallen.

Merkel unterstreicht Dringlichkeit

Die Kanzlerin zieht auch einen Vergleich zu Nachbarstaaten wie Italien und Frankreich: Ein echter Lockdown sei etwas ganz anderes. Genau den versuchen Kanzlerin und Länderchefs zu vermeiden. Es ist das letzte Mittel der Wahl. Ausgangssperren oder auch geschlossene Schulen kommen erst dann, wenn die Neuansteckungen über 200 Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen steigen. Das gilt dann nicht überall, sondern nur dort wo dieser Grenzwert gerissen wird.

Scharfe Kritik aus der AfD

Kein gutes Haar lässt AfD-Fraktionschefin Alice Weidel an den Beschlüssen. Satz für Satz greift sie sich die ihrer Ansicht nach wunden Punkte der Maßnahmen heraus: Volle Schulbusse, Verödung der Innenstädte. Vorwurf an Vorwurf. Das wichtigste Argument bei der Bekämpfung der Pandemie allerdings lässt sie unerwähnt, nämlich warum das alles überhaupt sein muss: Kontakte reduzieren! Denn nur so ist das Virus in den Griff zu kriegen.

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In ihrer Regierungserklärung schwört Bundeskanzlerin Merkel die Deutschen auf einen harten und schweren Winter ein.

Ungewöhnliche Allianzen

Kritik an der Bundesregierung kommt auch von der FDP: Fraktionschef Christian Lindner warnt vor einer Kostenexplosion und fragt, ob es bei einem Teil-Lockdown bis eventuell März weitere Hilfen vom Bund geben soll. Dass finanzielle Beschlüsse gestern über den Kopf des Bundestages hinweg getroffen wurden, ärgert Unions-Fraktionschef Brinkhaus, der dabei Unterstützung von unerwarteter Seite bekommt.

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch moniert ebenfalls, dass das Parlament bei solchen Beschlüssen mehr eingebunden werden muss. Auch bei der Zustimmung zu den Maßnahmen formen sich ungewöhnliche Allianzen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fragt sich genauso wie Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter, ob es nicht doch etwas mehr an Maßnahmen hätte sein können.

Hier hält SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dagegen, der von Verhältnismäßigkeit auf der einen und Verantwortungsbewusstsein auf der anderen Seite spricht. Wohltuend ist der fast durchgehend sachliche Ton in der Debatte. Es wird nicht die letzte in diesem strengen Corona-Winter gewesen sein.

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