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Rechte Szene rüstet offenbar auf | BR24

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Bei der Aufarbeitung rechtsmotivierter Straftaten werden immer mehr Waffen sichergestellt. Im vergangenen Jahr waren es 1.091, deutlich mehr als noch 2017. Der Rechtsextremismus-Experte Matthias Quent spricht von einer "massiven Aufrüstung".

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Rechte Szene rüstet offenbar auf

Bei der Aufarbeitung rechtsmotivierter Straftaten werden immer mehr Waffen sichergestellt. Im vergangenen Jahr waren es 1.091, deutlich mehr als noch 2017. Der Rechtsextremismus-Experte Matthias Quent spricht von einer "massiven Aufrüstung".

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Die rechtsradikale Szene in Deutschland bewaffnet sich offenbar immer mehr. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine sogenannte "Kleine Anfrage" der Linkspartei hervor, die dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt.

Die Waffen wurden im Zusammenhang mit 563 rechtsmotivierten Straftaten, darunter 235 Gewaltdelikte, festgestellt. Bei der Aufarbeitung der Fälle hat die Polizei insgesamt 1.091 Waffen registriert. Damit lag die Zahl deutlich höher als ein Jahr zuvor. 2017 wurden bei politisch motivierten Straftaten aus dem rechten Spektrum 676 Waffen sichergestellt.

Rechtsmotivierte Straftaten insgesamt bewegten sich dagegen in gleicher Größenordnung: 2018 gab es 20.431 Fälle, rund 90 weniger als 2017.

Einschüchterung der Gesellschaft

Dass sich die Zahl der festgestellten Waffen bei rechtsradikalen Straftaten bei nahezu gleicher Zahl der Delikte in nur einem Jahr um 61 Prozent gesteigert hat, sei "erschreckend und alarmierend", so der Experte für Rechtsextremismus Matthias Quent vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft, IDZ. Sie zeige "eine massive Aufrüstung und Bewaffnung der rechtsradikalen Szene". Sie bereite sich auf militante Angriffe auf Minderheiten, politische Gegner und Repräsentanten des Staates vor. "Ihr Ziel ist die Einschüchterung der Gesellschaft und Vertreibung von Menschengruppen. Teile der Szene wollen sogar einen Bürgerkrieg", so Quent.

Bei den festgestellten Waffen handelt es sich nach Angaben des Bundesinnenministeriums um Faustfeuerwaffen, Langwaffen, Kriegswaffen (oder wesentliche Teile davon), Spreng- und Brandvorrichtungen, Pyrotechnik, Sprengattrappen, Gas-, Luft-, Schreckschusswaffen, Hieb- und Stichwaffen, Reizgas- und Pfefferspray, Softair- und Gotchawaffen, Dekowaffen, Wurfgeschosse sowie gefährliche Werkzeuge.

Professionelle Verstecke

Auch im Ermittlungsverfahren im Fall des ermordeten hessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke, das vom Generalbundesanwalt in Karlsruhe geführt wird, wurden bei den Tatverdächtigen insgesamt 46 Schusswaffen aufgefunden.

Zwar dauere deren "kriminaltechnische Untersuchung und waffenrechtliche Einordnung im Einzelfall noch an", heißt es in der Antwort des Bundesinnenministeriums. In einer nicht öffentlichen Sitzung des Innenausschusses des Bundestags erklärte ein Vertreter der Bundesanwaltschaft in dieser Woche, die Waffen seien sehr professionell versteckt worden. Benjamin Strasser von der FDP erklärte, laut Bundesanwaltschaft sei das Versteck so professionell gewählt worden, dass es ohne Mitwirken des Hauptverdächtigen Stefan E. in der Vernehmung vermutlich nicht entdeckt worden wäre.

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Die Polizei hat letztes Jahr bundesweit mehr als 1.000 Waffen bei Rechtsextremisten sichergestellt. Das sind deutlich mehr als 2017.