Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt
Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt

Bulgarien verteidigt seine Grenzbeamten gegen Vorwürfe | BR24

© BR

Bulgariens Innenminister Mladen Marinov hat bei einem Besuch in München Medienberichten über die Misshandlung von Flüchtlingen an der Grenze des Landes widersprochen. Gewalt werde nur dann angewandt, "wenn es die Situation erfordert", erklärte er.

1
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Bulgarien verteidigt seine Grenzbeamten gegen Vorwürfe

Bulgariens Innenminister Mladen Marinov hat bei einem Besuch in München Berichten über die Misshandlung von Flüchtlingen an der Grenze des Landes widersprochen. Gewalt werde nur dann angewandt, "wenn es die Situation erfordert", erklärte er.

1
Per Mail sharen
Teilen

Bei einem Treffen mit seinem bayerischen Amtskollegen Joachim Herrmann (CSU) hat sich Bulgariens Innenminister Mladen Marinov zu Vorwürfen geäußert, Grenzbeamte des osteuropäischen Landes würden Flüchtlinge misshandeln.

"Ich kann kategorisch erklären, dass Bulgarien sämtliche Abkommen und Vereinbarungen zu den Menschenrechten einhält." Mladen Marinov, Innenminister Bulgarien, bei seinem Besuch in München

Report-Recherche legt Fehlverhalten von Frontex offen

Eine Recherche des ARD-Politmagazins report München, des britischen Guardian und des Recherchezentrums Correctiv hatte ergeben, dass die Europäische Grenzschutzagentur Frontex die Augen vor Menschenrechtsverletzungen durch nationale Grenzbeamte an den EU-Außengrenzen verschließt. Die EU-Kommission versprach am Montag schnelle Aufklärung. Man werde den Anschuldigungen zusammen mit Frontex nachgehen und die Agentur mit Sitz in Warschau werde angemessen reagieren, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde.

Zu den in der Kritik stehenden Grenzbeamten gehören auch die bulgarischen. Die Grenzbeamten von Ungarn und Griechenland werden ebenfalls in dem Bericht erwähnt.

"Seitens der bulgarischen Grenzbeamten wird physische Gewalt nur dann angewandt, wenn es die Situation erfordert", erklärte Marinov dazu. Das bezieht sich nach Worten des bulgarischen Innenministers ausschließlich auf Fälle, in denen Grenzbeamte selbst angegriffen werden. Die entsprechenden Vorgaben seien klar definiert und würden strikt eingehalten.

Herrmann lobt Bulgarien

Von nachvollziehbaren Ausführungen sprach Bayerns Innenminister Herrmann. Er könne das Verhalten einzelner Beamter "von hier aus“ auch gar nicht beurteilen. Ihm gehe es darum, dass das Bemühen der bulgarischen Regierung beim Schutz der EU-Außengrenzen sowie der lückenlosen Kontrolle und Registrierung von Einreisenden den EU-Vorgaben entspreche. Hermann bezeichnete Bulgarien hierbei als vorbildlich.

Noch engere Zusammenarbeit

Herrmann und Marinov haben bei dem Treffen bekräftigt, dass sie in Sicherheitsfragen auch künftig eng zusammen arbeiten wollen. Herrmann kündigte an, dass man bei der Bekämpfung von Schleuserkriminalität noch stärker kooperieren wolle, ebenso im Kampf gegen die organisierte Kriminalität im Bereich Falschgeld, Geldwäsche und Rauschgiftschmuggel.

Es kämen aus unterschiedlichen Richtungen wieder vermehrt Drogen nach Bayern und es sei wichtig, so Hermann wörtlich, "auch da die Balkanroute so dicht wie möglich zu halten". Dabei ist auch der verstärkte Einsatz von verdeckten Ermittlern im Gespräch.