Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt
Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt

Bürgermeisterwahl in Istanbul: Erdogan verbittet sich Kritik | BR24

© dpa/pa

Der türkische Präsident Erdogan bei einer Rede in Ankara

Per Mail sharen

    Bürgermeisterwahl in Istanbul: Erdogan verbittet sich Kritik

    Der türkische Präsident Erdogan hat Kritik an der Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul scharf zurückgewiesen. "Unser Volk wird sich Drohungen und dem Druck nicht beugen", sagte er bei einem Auftritt in Istanbul.

    Per Mail sharen

    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat jegliche internationale Kritik an der Entscheidung der Wahlkommission zur Annullierung der Ergebnisse der Bürgermeisterwahl in Istanbul zurückgewiesen.

    "So Gott will, werden sich unsere Leute diesen Drohungen, dieser Sprache des Drucks, nicht beugen. Wer versucht hat, das gewählte Staatsoberhaupt Venezuelas zu stürzen, kann nicht mit uns über Demokratie reden." Recep Tayyip Erdogan, türkischer Präsident

    Kritik an USA

    Das US-Außenministerium hatte die Vorgänge um die Wahl in Istanbul kritisiert. "Wir bitten türkische Behörden dringend, diese Wahl gesetzesgemäß auszuführen und in einer Weise, die übereinstimmt mit ihren Verpflichtungen in der OSZE, ihrem Status als Nato-Mitglied und ihrem Bestreben, Mitglied der EU zu werden", hieß es in einer Note des US-Außenministeriums. Freie und faire Wahlen und die Akzeptanz legitimer Wahlresultate seien unerlässlich für jede Demokratie, hieß es in der Stellungnahme weiter. Zahlreiche westliche Politiker und internationale Organisationen hatten die Entscheidung zur Annullierung des Wahlergebnisses in der Metropole Istanbul kritisiert und bedauert.

    Auch EU kritisiert Neuwahl

    EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn bezeichnete die Begründung der türkischen Wahlbehörde für die Wiederholung der Wahl in Istanbul als "Farce". "In meiner ersten gemeinsamen Stellungnahme mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini haben wir die Notwendigkeit betont, dass die verantwortlichen Institutionen die Gründe für ihre derartig weitreichende Entscheidung darlegen. Das ist nicht geschehen", sagte Hahn der Welt am Sonntag. Der Wählerwille müsse in einer Demokratie respektiert werden, betonte der EU-Kommissar.

    Die Hohe Wahlkommission hatte am Montag die Bürgermeisterwahl vom 31. März in Istanbul annulliert und eine Wiederholung am 23. Juni angeordnet. Sie gab damit einem Antrag der AKP, der Partei von Präsident Erdogan, wegen angeblicher Regelwidrigkeiten statt. In einem Schreiben an die Parteien nahm die Wahlkommission einen Kritikpunkt der AKP auf, wonach die Wahlräte teils rechtswidrig zusammengestellt worden seien. Der Kandidat der größten Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, hatte die Bürgermeisterwahl knapp vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim gewonnen. Das Mandat wurde Imamoglu wieder aberkannt.