BR24 Logo
BR24 Logo
Deutschland & Welt

Bürgerbeteiligung im Elsass: Kingersheim wagt mehr Demokratie | BR24

© BR/Sabine Wachs

Mitbestimmung wird groß geschrieben im elsässischen Kingersheim: Zu wichtigen Fragen und Projekten finden regelmäßig Bürgerkonferenzen statt, Planungsgruppen mit teils ausgelosten Einwohnern arbeiten Vorlagen für den Stadtrat aus.

1
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Bürgerbeteiligung im Elsass: Kingersheim wagt mehr Demokratie

Mitbestimmung wird groß geschrieben im elsässischen Kingersheim: Zu wichtigen Themen finden regelmäßig Bürgerkonferenzen statt. Einwohner arbeiten Vorlagen für den Stadtrat aus. "Konstruierende Demokratie" nennt das der Bürgermeister.

1
Per Mail sharen
Teilen

"Die da oben, wir da unten!" – dieser Satz ist oft zu hören, wenn sich Menschen über Politik unterhalten. Viele haben das Gefühl, zu wenig Mitspracherecht bei politischen Entscheidungen zu haben und so auch zu wenig Einfluss auf wichtige Fragen, die das eigene Leben betreffen.

Die Gelbwesten-Bewegung und ihr Ruf nach mehr Mitbestimmung

Der Ruf nach partizipativer Demokratie wurde in Frankreich zuletzt durch die Bewegung der Gelbwesten laut. Sie fordern mehr Mitbestimmung, mehr Selbstbestimmung und wollen nicht mehr nur von Politikern regiert werden, die von sich behaupten, sie sprächen für "das Volk". Schnell können solche Forderungen in Populismus umschlagen, extrem-rechte und extrem-linke Positionen und Parteien stärken.

Ein Konzept, dieser Herausforderung entgegenzutreten, hat Jo Spiegel entwickelt. Er ist Bürgermeister des kleinen elsässischen Städtchens Kingersheim. Dort hat er die "konstruierende Demokratie" eingeführt – heißt: seine Bürger entscheiden mit. Regelmäßig finden zu wichtigen Fragen und Projekten Bürgerkonferenzen statt, Planungsgruppen mit teils ausgelosten Kingersheimern arbeiten Vorlagen für den Stadtrat aus. Oft werden die Projekte, wie zum Beispiel ein neuer Stadtpark, dann entsprechend diesen Plänen umgesetzt.

"Politik nicht nur für die Menschen, sondern auch mit ihnen machen"

Sein erstes Mandat als Bürgermeister trat Jo Spiegel 1989 für die sozialistische Partei an. Damals machte er seinen Job als Bürgermeister zunächst, wie ihn tausende andere Bürgermeister in französischen Kleinstädten auch machten:

"In meiner ersten Amtszeit haben wir viel für die Kingersheimer getan, aber nicht mit ihnen. Das war eine Sache, die mich dann, in meiner zweiten Amtszeit, ab 1995, dazu gebracht hat, meine Paradigmen zu ändern, heißt: nicht mehr nur Dinge für die Menschen zu machen, sondern auch mit ihnen." Jo Spiegel, Bürgermeister von Kingersheim

Inzwischen will Jo Spiegel nicht mehr als "Hausherr" seiner Stadt auftreten. Keine offiziellen Einweihungen mehr, keine Spatenstiche. Auch den Neujahrsempfang des Bürgermeisters hat er abgeschafft. Statt ein paar wichtige Personen in Schlips und Kragen zum Jahresbeginn mit Häppchen und hochtrabenden Reden zu empfangen, veranstaltet die Stadt jeweils zu Jahresbeginn ein Bürgerfest für alle.

"Ich glaube, was uns antreibt, ist die Tatsache, dass wir besser zusammenleben wollen. Vielleicht ist es auch eine Möglichkeit gegen den Individualismus anzukämpfen, in einer Zeit, in der jeder gerne für sich bleibt, es ist eine Chance, den anderen wiederzufinden." Marie Michard, Bürgerin von Kingersheim

Bürgerbeteiligung als Chance für Kleinstädte

Allerdings: So romantisch das klingen mag – die Bürgerbeteiligung ist kein Zuckerschlecken. Sie ist aufwändig und verlangt sowohl den Politikern als auch den Bürgern neben gutem Willen auch viel Zeit und ein hohes Maß an persönlichem Engagement ab.

Zumindest im Kleinen, in seiner Kleinstadt hat Jo Spiegel dennoch bewiesen, dass auch gewählte Volksvertreter politische Entscheidungen nicht alleine im stillen Kämmerlein treffen müssen, sondern dass politische Entscheidungen im Dialog getroffen werden können. Nämlich dann, wenn die Entscheidungsträger auf Augenhöhe mit den Mitbürgern stehen.