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Brüssel will Reisebeschränkungen besser koordinieren | BR24

© picture alliance / ROBERT JAEGER / APA / picturedesk.com

Grenzübergang Sopron in Ungarn

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    Brüssel will Reisebeschränkungen besser koordinieren

    Unterschiedliche Reisewarnungen, unterschiedliche Testpflichten und unterschiedliche Quarantäne-Regelungen: Wer in Zeiten von Corona innerhalb der EU reisen will, erlebt schwierige Bedingungen. Ein Vorstoß aus Brüssel soll Erleichterungen bringen.

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    Von
    • Jakob Mayr

    Wer aus Brüssel nach Deutschland reist, muss einen negativen Corona-Test vorweisen oder in Quarantäne. In Frankreich gilt dagegen keine Reisewarnung für die belgische und europäische Hauptstadt. Belgien sieht seinerseits Einreisende aus Niederbayern, Düsseldorf und Arnsberg kritisch. Österreicher dürfen nicht zum Urlaub nach Finnland und Spanier haben es derzeit fast überall schwer.

    Ungarn strapaziert einmal mehr die EU-Nerven

    Dass jetzt Ungarn wegen der Pandemie alle EU-Bürger aussperrt mit Ausnahme von Reisenden aus Polen, Tschechien und der Slowakei – das geht der EU-Kommission zu weit. Ihr Sprecher Christian Wigand betont: "Es gibt klare Regeln für die Bewegungsfreiheit innerhalb der EU und an die müssen sich alle Mitglieder halten." Nach Wigands Angaben haben die EU-Kommissare Didier Reynders (Justiz) and Ylva Johansson (Inneres) einen Brief an die Regierung in Budapest geschrieben, um dagegen zu protestieren, dass EU-Bürger ungleich behandelt werden: Osteuropäer dürfen weiter nach Ungarn einreisen, die anderen nicht mehr.

    Europäische Herausforderungen und zentrale Koordination

    Ungarns einseitiger Schritt markiert den Höhepunkt in einer längeren Reihe nationaler Alleingänge bei Einreisebestimmungen und Grenzkontrollen. Aus Sicht der Kommission sollten sich die EU-Regierungen grundsätzlich besser abstimmen. Laut Kommissionssprecher Wigand gilt der Grundsatz: "Gemeinsame europäische Herausforderungen erfordern europäische Koordination."

    Keine Wiederholung des Chaos vom Frühjahr

    Brüssel will ein Corona-Chaos wie zu Beginn der Pandemie im Frühjahr unbedingt vermeiden, als angesichts rapide steigender Fallzahlen EU-Staaten weitgehend unkoordiniert Masken kauften und Grenzen dichtmachten. Vor einem Monat hat die EU-Kommission deshalb entsprechende Empfehlungen an die Mitgliedsstaaten geschickt.

    Reagiert EU in Sachen Reisebeschränkungen zu spät?

    Das Echo sei positiv gewesen, so der Sprecher. In den kommenden Tagen will die Kommission den Regierungen einen Vorschlag machen: Sie sollen gemeinsame Kriterien bestimmen, um die Risiken der Pandemie abschätzen zu können, sie sollen sich auf einheitliche Farben für Risikogebiete einigen und zusammen festlegen, wie Rückkehrer aus solchen Regionen behandelt werden – wie alt dürfen Tests bei der Einreise sein? Wie lange müssen sie in Quarantäne, wenn sie keinen negativen Test vorlegen?

    Den Vorwurf, Brüssel reagiere zu spät, will Kommissionssprecherin Dana Spinant nicht auf ihrer Behörde sitzen lassen: "Wir arbeiten dauernd daran in der Kommission und das wird in den nächsten Tagen auch zu einem neuen Instrument führen, das unserer Ansicht nach sehr wichtig ist für die Bürger."

    Möglichst die EU-Binnengrenzen offen halten

    Formal hat die EU-Kommission allerdings wenig zu melden: Für Gesundheitspolitik und Grenzschließungen sind die Mitgliedsstaaten zuständig. Es bleibt ihnen überlassen, ob sie Empfehlungen aus Brüssel umsetzen. Allerdings fordert auch Deutschland, das derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, eine bessere Abstimmung in der Corona-Krise.

    Die brauche es, um einen "fragmentierten Ansatz" wie zu Beginn des Jahres zu vermeiden, heißt es in einem deutschen Arbeitspapier. Außerdem müsse die Integrität des Schengen-Raumes gewahrt werden, die Binnengrenzen sollten also möglichst offen gehalten werden.

    Konkret schlägt die Ratspräsidentschaft den EU-Staaten den engeren Abgleich in mehreren Bereichen vor: mit Blick auf die Pandemie einheitliche Daten zu nutzen, bei der Ausweisung von Risikogebieten gleiche Kriterien anzulegen, gleiche Maßnahmen für Einreisende aus Risikogebieten zu treffen und die Partner über eigene Maßnahmen zu informieren.

    EU-Botschafter beraten am Mittwoch über Vorschlag

    Am Vormittag beraten die EU-Botschafter über den deutschen Vorschlag. Dabei zeigt sich möglicherweise, wie weit die Bereitschaft der Regierungen geht, die für viele Bürger äußerst lästigen Beschränkungen wenigstens einheitlicher und damit übersichtlicher zu gestalten.

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