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Brexit: Von der Leyen dringt auf längere Übergangsphase | BR24

© picture-alliance/dpa

Ursula von der Leyen

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Brexit: Von der Leyen dringt auf längere Übergangsphase

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Großbritannien zur Verlängerung der Übergangsphase nach dem Brexit über Ende 2020 hinaus gedrängt. Bei ihrem Besuch in London sagte sie, es könnten bis dahin unmöglich alle Themen bearbeitet werden.

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Ursula von der Leyen hält es für "im Grunde genommen unmöglich", bis Ende des Jahres ein umfassendes Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien zu erreichen. Vor ihrem Gespräch mit dem britischen Premierministerin erklärte die Kommissionspräsidentin in einer Rede an der London School of Economics in London, ohne eine Verlängerung der Übergangszeit über das Jahr 2020 hinaus könnten nicht alle Aspekte der künftigen Partnerschaft ausverhandelt werden. Von der Leyen sagte, "wir sind bereit, Tag und Nacht hart zu arbeiten, um so viel wie möglich zu erledigen in der Zeit, die wir haben". Ohne Fristverlängerung müsste man jedoch Prioritäten setzen.

Von der Leyen: Nach dem Brexit weniger enge Beziehungen zur EU

Nach dem Austritt, fügte von der Leyen hinzu, könnten die britischen Beziehungen zur EU nicht mehr so eng sein wie zuvor. "Jede Entscheidung hat auch eine Kehrseite", sagte die EU-Kommissionspräsidentin. Wenn Großbritannien künftig von EU-Regeln abweichen wolle, könne es nicht den besten Zugang zum größten Binnenmarkt der Welt bekommen.

"Je größer die Abweichung, desto distanzierter muss die Partnerschaft sein." Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin

Die EU biete Wirtschaftsbeziehungen "ohne Zölle, ohne Quoten, ohne Dumping", bekräftigte sie. Darüber hinaus gehe es um eine beispiellose Zusammenarbeit bei "allem vom Klimaschutz, Datenschutz, Fischerei bis hin zu Energie, Transport, Raumfahrt, Finanzdienstleistungen und Sicherheit". Dies bleibe dringend nötig.

"Die Wahrheit ist, dass der Brexit keine der bestehenden Herausforderungen lösen wird, weder für die EU noch für Großbritannien." Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drängt Großbritannien zur Verlängerung der Übergangsphase nach dem Brexit über Ende 2020 hinaus.

EU-Austritt in drei Wochen

Großbritannien wird am 31. Januar die EU verlassen. Bis Ende des Jahres gilt dann eine Übergangsphase, in der zunächst einmal alles beim Alten bleibt, aber die Regeln der Partnerschaft ab 2021 festgelegt werden sollen. Laut Austrittsabkommen könnte die Übergangsphase zwar noch einmal verlängert werden, die britische Regierung schließt das aber aus.

Von der Leyen schlug deshalb vor, in den kommenden Verhandlungen zunächst einmal Prioritäten für ein Rumpfabkommen festzulegen, das einen harten Ausstieg der Briten aus Binnenmarkt und Zollunion am Ende des Jahres vermeidet und die Möglichkeit weiterer Verhandlungen offen hält.