Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt
Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt

Brexit: Kommt Bewegung in die Frage um den Backstop? | BR24

© BR

Der größte Streitpunkt zwischen Großbritannien und der EU ist der sogenannte "Backstop". Schon Theresa May hatte die Klausel zum Verhindern einer inner-irischen Grenze abgelehnt. Genauso wie ihr Nachfolger Boris Johnson. Denkt dieser jetzt um?

Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Brexit: Kommt Bewegung in die Frage um den Backstop?

Der größte Streitpunkt zwischen Großbritannien und der EU ist der sogenannte "Backstop". Schon Theresa May hatte die Klausel zum Verhindern einer inner-irischen Grenze abgelehnt. Genauso wie ihr Nachfolger Boris Johnson. Denkt dieser jetzt um?

Per Mail sharen
Teilen

Wenn es Boris Johnson ernst ist mit einem geregelten Ausstieg aus der EU, dann muss er vor allem eines klären: Wie wollen die Briten Binnenmarkt und Zollunion verlassen, zugleich aber die Rückkehr zu Grenzkontrollen zwischen Irland und Nordirland verhindern? Denn die EU beharrt auf einer Garantieklausel für eine offene Grenze in Irland.

Johnson deutete jetzt eine Lösung an: Man brauche keine Kontrollen an der Grenze zwischen Irland und Nordirland. Sei seien nicht nötig, so der britische Premier Anfang der Woche bei einem Besuch in Dublin.

Ein Schritt zurück zu May

Nun wird wieder eine Regelung hervorgeholt, die Johnsons Vorgängerin Theresa May erwogen hatte: ein Backstop, der nur für die irische Insel gilt. "Wenn wir zum ursprünglichen Plan zurückkehren, wäre noch viel Spielraum", erklärte die irische Europa-Abgeordnete Mary McGuiness. Aber es gebe politische Empfindlichkeiten. Deshalb, so McGuiness, wüsste sie gerne, ob das Unterhaus dafür stimmen würde.

Für Mays Plan hatte sich dort keine Mehrheit gefunden. Sowohl die irische Republik als auch das britische Nordirland hätten nach einem Brexit in der Zollunion bleiben sollen. Nordirland hätte sich weitgehend an die Standards des europäischen Binnenmarktes halten sollen.

Eine Grenze, quer durch die Insel, wäre dann unnötig. Allerdings würde eine neue Handelsgrenze zwischen Nordirland und Großbritannien entstehen. Der Vorschlag scheiterte an konservativen Brexit-Hardlinern und an der nordirischen DUP, die die konservative Regierung im Unterhaus stützt.

"Die Unionisten wollen nicht, dass die Provinz anders behandelt wird als der Rest des Vereinigten Königreichs", bekräftigte der DUP-Politiker Nigel Dodds auch jetzt nochmal.

Eine andere Situation für Johnson

Aber seit Boris Johnson Brexit-Abweichler aus der Konservativen Fraktion ausschließen ließ, hat er selbst mit der Regionalpartei keine Mehrheit mehr im Unterhaus und muss deshalb auch keine Rücksicht mehr auf sie nehmen.

Johnsons Brexit-Unterhändler soll in Brüssel schon die Möglichkeit gesamt Irischer Produktstandards in Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie und die Verlagerung von Kontrollen in die irische See angesprochen haben. Weitere Ideen in Richtung eines irischen Backstops könnten der Regierung Johnson wohl Stimmen von Labour-Abgeordneten einbringen, die ihre frühere Ablehnung inzwischen bereuen. Ob sie Brüssel weit genug gehen, bleibt abzuwarten. Bisher sind dort offenbar noch keine ernstzunehmenden britischen Initiativen angekommen.

Findet in Nordirland ein Umdenken statt?

Welchen Schaden ein harter Brexit anrichten könnte, hat die Notfallplanung der britischen Regierung gezeigt. Glynn Roberts, Chef der nordirischen Einzelhändlervereinigung, warnt vor den Auswirkungen auf die Provinz: "Ein harter Brexit könnte Nordirland 45.000 Arbeitsplätze kosten, 7 Prozent der Stellen in der Privatwirtschaft. Er würde auch unserer Versorgungskette schwer schaden", erläutert Roberts.

Dabei ist die Regelung der Grenzfrage nicht nur wichtig für Handel und Personenfreizügigkeit, sie ist auch entscheidend für den Frieden auf der irischen Insel. Die Diskussion um den Brexit wird dort im Kontext des Karfreitagsabkommens geführt, das den Bürgerkrieg in Nordirland beendete. Irlands Regierungschef Leo Varadkar und sein britischer Kollege bekannten sich jetzt in Dublin ausdrücklich dazu.

Nordirland sei in den Jahrzehnten seit Inkrafttreten des Karfreitagsabkommens wohlhabender und friedlicher geworden, erklärte Johnson und warnte: "Schlagbäume und Grenzkontrollen könnten die Wiederkehr des Bürgerkriegs einleiten."