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Brexit: Johnson und Hunt gegen offene Grenze in Irland | BR24

© dpa-Bildfunk/Louis Wood/The Sun

15.07.2019, Kandidaten um das Rennen des Parteichefs der Konservativen Partei, Boris Johnson und Jeremy Hunt

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    Brexit: Johnson und Hunt gegen offene Grenze in Irland

    Die beiden Kandidaten für das Amt des britischen Premierministers, Boris Johnson und Jeremy Hunt, haben sich gegen eine offene Grenze zwischen Irland und Nordirland ausgesprochen - und riskieren damit einen harten Brexit.

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    Die beiden Premierministerkandidaten Boris Johnson und Jeremy Hunt haben die umstrittenste Klausel im Brexit-Abkommen mit der EU, den sogenannten Backstop, abgelehnt. "Der Backstop in seiner derzeitigen Form ist tot", sagte Hunt bei einer Debatte am Montag. Johnson sagte, er halte nichts von "zeitlichen Beschränkungen oder einseitigen Notausstiegen oder all diesen aufwendigen Mitteln". "Das Problem ist sehr grundsätzlich".

    Backstop soll freie Grenze zwischen Irland und Nordirland gewähren

    Der Backstop ist Teil des Abkommens, auf das sich die scheidende Premierministerin Theresa May und die EU geeinigt hatten. Er soll dazu dienen, den freien Waren- und Personenverkehr über die Grenze vom britischen Nordirland ins EU-Mitgliedsland Irland aufrechtzuerhalten.

    Der Backstop war einer der zentralen Gründe, warum das britische Parlament Mays Abkommen mit der EU drei Mal abgelehnt hatte. Brexit-Anhänger kritisieren, dass sich Großbritannien dadurch zu eng an die EU binde. Einige wollen eine Ausstiegsklausel oder eine zeitliche Befristung erreichen, um dafür zu sorgen, dass Großbritannien nicht dauerhaft an den Backstop gebunden ist.

    EU schließt Brexit-Abkommen ohne Backstop aus

    Die EU-Staats- und Regierungschefs schließen ein Brexit-Abkommen ohne den Backstop allerdings aus. Die offene Grenze zwischen Nordirland und Irland gilt als wichtig für die regionale Wirtschaft und den Friedensprozess, der jahrzehntelanger Gewalt in Nordirland ein Ende setzte.

    Der konservative Abgeordnete Simon Hoare vom Nordirland-Ausschuss des britischen Parlaments sagte Sky News am Dienstag, die Folgen einer geschlossenen Grenze könne man sich nicht ausmalen.

    Mehrheit der Briten lehnt einen harten Brexit ab

    Großbritannien verlässt nach derzeitigem Stand am 31. Oktober die EU. Umfragen zufolge lehnt eine Mehrheit der Briten einen Brexit ohne Abkommen ab. Die 160.000 Mitglieder der Konservativen Partei, die abstimmen, ob Hunt oder Johnson Vorsitzender und Premierminister wird, sind aber mehrheitlich für einen harten Brexit.

    Der EU-Anhänger Dominic Grieve, ebenfalls ein konservativer Abgeordneter, warf Hunt und Johnson vor, beim Thema Brexit "wachsendem Extremismus" nachzugeben.