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Brexit-Verschiebung: EU bietet zwei Termine an | BR24

© picture alliance / empics

Britische und EU-Flagge

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    Brexit-Verschiebung: EU bietet zwei Termine an

    Die EU-27 haben sich am Donnerstagabend auf zwei mögliche Verschiebe-Daten beim Brexit geeinigt. Das berichten mehrere Nachrichtenagenturen. Ein Aufschub um zwei Wochen oder zwei Monate steht im Raum. Das ist weniger als Teresa May gefordert hatte.

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    Die EU-Staaten wollen Großbritannien zwei Möglichkeiten für eine Verschiebung des Brexit anbieten. Das wurde am Abend in Brüssel bekannt. Für den Fall, dass das britische Parlament kommende Woche dem Austrittsabkommen noch zustimmt, soll es eine Verschiebung des Brexit-Datums bis zum 22. Mai geben. Wenn aber das Unterhaus die Vorlage wieder ablehnt, dann soll es nur eine Verlängerung nur bis zum 12. April geben.

    Europawahl ausschlaggebend

    Die EU erwartet, dass Großbritannien spätestens bis dahin erklärt, wie das Land weitermachen will. Das Datum hängt mit der am 22. bis zum 26. Mai stattfindenden Europawahl zusammen. Denn Mitte April läuft die Frist aus, bis zu der nach britischem Recht eine Wahlvorbereitung angesetzt sein muss.

    Tusk bestätigt auf Twitter

    EU-Ratschef Donald Tusk bestätigte auf Twitter, dass es eine einstimmige Entscheidung der 27 Staaten gebe. Nun werde er mit der britischen Premierministerin Theresa May sprechen. May wollte eigentlich einen Aufschub bis zum 30. Juni.

    Gelingt der dritte Anlauf?

    Mit der Einigung der 27 EU-Länder scheint ein chaotischer Brexit am Freitag nächster Woche zunächst vom Tisch. Ob im britischen Unterhaus tatsächlich eine Einigung auf den mit der EU vereinbarten Brexit-Vertrag gelingt, ist jedoch zweifelhaft.

    Das Parlament in London hat Mays Brexit-Vertrag mit der EU bereits zweimal abgelehnt. May hatte deshalb am Mittwoch die Verschiebung des EU-Austritts beantragt und angekündigt, dass sie einen dritten Anlauf im Unterhaus starten möchte.