Maike Schaefer, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen in Bremen
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Nach der Wahlschlappe der Bremer Grünen bei der Bürgerschaftswahl zieht sich deren Spitzenkandidatin Maike Schaefer zurück.

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Bremer Grünen-Spitzenkandidatin: Rückzug nach Wahlschlappe

Nach der Wahlschlappe der Bremer Grünen bei der Bürgerschaftswahl zieht sich deren Spitzenkandidatin Maike Schaefer zurück. Die Grünen hatten laut amtlicher Hochrechnung am Sonntag deutliche Stimmenverluste hinnehmen müssen.

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Nach der Wahl in Bremen läuft bei den Parteien das Wundenlecken. Während SPD und BIW ihre Ergebnisse feiern, haben die Grünen nun Konsequenzen gezogen. Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer kündigte ihren Rückzug aus dem Senat an. "Ich ziehe als Spitzenkandidatin die Konsequenz aus diesem Ergebnis gestern und stehe für die kommende Legislaturperiode nicht mehr als Senatorin zur Verfügung", sagte die bisherige Umwelt- und Mobilitätssenatorin am Montag in Bremen.

Die Grünen hatten bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag in Bremen deutliche Verluste erlitten. Der Hochrechnung des Landeswahlleiters aus der Nacht nach liegen die Grünen bei 11,7 Prozent der Stimmen. Bei der Bürgerschaftswahl 2019 erreichten sie noch 17,4 Prozent.

Grüne suchen nach Gründen für Wahlniederlage

Die 51-jährige Schaefer war bis 2019 Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bürgerschaft, danach wurde die promovierte Biologin Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau. Zugleich wurde sie Stellvertreterin von Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD).

Schaefers Radweg- und Straßenverkehrsexperimente sorgten in der Stadt Bremen für viel Kritik. Dabei wurde zeitweise etwa eine sonst vierspurige Straße in der Innenstadt für den Autoverkehr gesperrt. Für Unmut bei zahlreichen Menschen sorgte die Senatorin außerdem, als sie im April die Option zum kostenlosen Kurzparken in Bremen strich. Da die Zeitspanne für den raschen Gang zum Bäcker reichte, wurde die entsprechende Funktion am Parkautomaten auch "Brötchentaste" genannt. Als Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz handelte Schaefer im Namen der Bundesländer das Deutschlandticket aus. Dies gilt als einer ihrer Erfolge.

Koalitionsfrage in Bremen offen

Der Bremer SPD-Wahlgewinner Andreas Bovenschulte hält sich die Frage einer künftigen Koalition weiter offen. Die bisherige rot-grün-rote Koalition habe "gute Arbeit gemacht", sagte Bovenschulte nach einer Sitzung des Präsidiums der Bundes-SPD am Montag in Berlin. Die Herausforderungen müssten aber immer neu bewertet werden. Er wolle deshalb "Inhalte in den Vordergrund stellen".

"Wir werden Sondierungsgespräche mit allen demokratischen Parteien führen", sagte Bovenschulte, der auch die Option für ein Zusammengehen mit der zweitplatzierten CDU hätte. Die rechtspopulistische Vereinigung Bürger in Wut, die deutliche Gewinne bei der Wahl verbucht hatte, schloss der amtierende Bürgermeister ausdrücklich als möglichen Koalitionspartner aus.

Czaja rät Bovenschulte zu Großer Koalition

CDU-Generalsekretär Mario Czaja warb für eine rot-schwarze Koalition in dem Stadtstaat. SPD-Spitzenkandidat Andreas Bovenschulte habe selbst darauf verwiesen, dass klare Verabredungen für eine bessere innere Sicherheit "sehr viel stärker mit der CDU zu erreichen wären", sagte Czaja dem Sender Welt am Montag. "Man muss schauen, ob er die Kraft hat, über seine Partei sich da hinwegzubewegen."

"Es wäre gut, für eine stabile Regierung für Bremen zu sorgen", sagte Czaja. Der CDU-Generalsekretär erinnerte daran, dass auch nach der Wahl in Berlin "viele nicht geglaubt haben, dass es zu einer schwarz-roten Koalition kommt". Am Ende hätten aber die Mitglieder und die Parteiführungen sich dafür entschieden. Dies wäre auch für Bremen ein guter Weg: "Aber am Ende liegt diese Entscheidung bei Herrn Bovenschulte und nicht bei uns."

Linke will selbstbewusst in Sondierungsgespräche gehen

Die Linke hofft nach ihrem Wahlerfolg in Bremen auf eine weitere Regierungsbeteiligung im Land und auf Rückenwind bundesweit. "Es ist ein Grund zur Freude für die gesamte Partei", sagte der Bundesvorsitzende Martin Schirdewan am Montag in Berlin. Die Bremer Spitzenkandidatin Kristina Vogt zeigte sich zuversichtlich, dass die Wahlsiegerin SPD das Bündnis mit Grünen und Linken fortsetzen werde.

Die Stimmung bei den Sozialdemokraten gehe eher in diese Richtung als zu einer großen Koalition, sagte Vogt. Dass Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) auch mit der CDU sondieren wolle, sei möglicherweise eine taktische Frage. Die Linke werde selbstbewusst in Sondierungsgespräche gehen, auf eigene Punkten wie den sozialen Wohnungsbau pochen und sich "nicht unter Wert verkaufen".

Bürger in Wut in Hochstimmung

Die vergleichsweise hohen Werte für die Bürger in Wut in Bremerhaven sind nach Ansicht des Spitzenkandidaten Jan Timke nicht nur auf die Nichtzulassung der AfD zur Wahl im Land Bremen zurückzuführen. Wenn man in Bremerhaven 21 Prozent bekomme, "dann können sie nicht nur von der AfD profitiert haben", sagte Timke am Montag in Bremen. Timke war der Spitzenkandidat der Bürger in Wut in Bremerhaven, Piet Leidreiter für die Stadt Bremen.

Die AfD war nicht zur Wahl in Bremen am Sonntag zugelassen, weil sie zwei konkurrierende Wahllisten eingereicht hatte. Nach jüngsten Hochrechnungen der Landeswahlleitung kommen die Bürger in Wut auf knapp zehn Prozent im Land Bremen - allein in Bremerhaven sind es nach den ersten Zahlen etwa 21,5 Prozent.

Timke sagte: "Wir haben massiv auch aus anderen Bereichen dazugewonnen, wir haben auch Nichtwähler in Bremerhaven dazu gebracht, wieder zur Wahl zu gehen. Wir haben Neuwähler akquiriert." Am Montagvormittag lagen die Bürger in Wut in Bremerhaven nach vorläufigen Zahlen des Landeswahlleiters nur knapp hinter der CDU und könnten dort zweitstärkste Kraft werden. Die SPD lag deutlich vorne. Das vorläufige amtliche Endergebnis der Wahl wird am Mittwoch erwartet.

Lindner sieht für FDP keine bundespolitischen Auswirkungen

FDP-Chef Christian Lindner sieht für seine Partei keine bundespolitischen Auswirkungen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen. "Es gibt aus Sicht der Freien Demokraten keine", sagte er am Montag in Berlin bei einem gemeinsamen Pressestatement mit dem Bremer FDP-Spitzenkandidaten Thore Schäck. Die FDP tue in der Bundesregierung ihre Arbeit, kämpfe für ihre Projekte und liberalen Grundüberzeugungen, egal ob es einzelne Erfolge oder Rückschläge gebe.

Schäck zeigte sich erleichtert, dass die FDP voraussichtlich wieder in der Bürgerschaft vertreten sein wird. "Bremen ist für eine bürgerliche Partei wie die Freien Demokraten traditionell ein eher schwieriges politisches Pflaster gewesen", sagte er.

Mit Informationen von dpa und AFP

Bremen-Wahl: SPD im Aufwind und Wahlkater bei den Grünen
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