BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
LIVESTREAM beendet
4
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

BR24Live: Spahn erklärt sich zu Corona-Impfungen

Seit dem Start der Impfungen gegen das Coronavirus gibt es Kritik: Deutschland habe zu wenig Dosen bestellt und bei der Organisation der Impfungen hapere es. Bundesgesundheitsminister Spahn nimmt in einer Regierungserklärung Stellung - jetzt live.

4
Per Mail sharen
Von
  • BR24 Redaktion

Gut zwei Wochen nach Beginn der Corona-Impfungen in Deutschland gibt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute eine Regierungserklärung im Bundestag ab (live auf BR24 ab 13:00 Uhr). Er dürfte dabei auf die negativen Äußerungen reagieren, die es seit dem Impfstart gibt.

Unmut von vielen Seiten - auch von der SPD

Es gibt Vorwürfe, die Europäische Union habe im vergangenen Jahr zu wenig von dem in der EU zugelassenen Impfstoff der Firmen Biontech und Pfizer bestellt. Kritik kam selbst vom Koalitionspartner: Die SPD machte Spahn für zu geringe Impfstofflieferungen verantwortlich. Das wiederum verärgerte die CDU. Dort hieß es, die SPD sei schließlich in alle Vorgänge eingebunden gewesen.

In etlichen Kommunen und Kreisen gibt es zudem Ärger wegen der Organisation von Impfterminen. Oftmals war es nicht möglich, Impftermine zu vereinbaren.

Spahn will seine Strategie erläutern

Der Bundesgesundheitsminister hat das Vorgehen mit einer gemeinsamen Bestellung und einer regulären Zulassung der Impfstoffe in der EU mehrmals verteidigt. Der Start der Impfkampagne sei trotz aller berechtigten Hinweise zu besseren Abläufen ein Erfolg, betonte der CDU-Politiker. In Deutschland sind inzwischen zwei zugelassene Impfstoffe einsetzbar.

An die 20-minütige Rede des Ministers schließt sich eine auf 90 Minuten angesetzte Aussprache an. Vor der Regierungserklärung sandte Spahn einen sechsseitigen Brief an die Abgeordneten, in dem er seine Impfpolitik erklärte und um Unterstützung für die Impfkampagne bat.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums stehen im ersten Quartal voraussichtlich elf Millionen Dosen des Biontech- und zwei Millionen Dosen des Moderna-Impfstoffs in Deutschland zur Verfügung. Um eine Immunität zu erreichen, müssen jeweils zwei Dosen in zeitlichem Abstand gespritzt werden. Im Verlauf des Jahres sollen so viele Dosen geliefert werden, dass jeder in Deutschland geimpft werden kann.

Eine Impfpflicht für das Pflegepersonal, wie sie am Dienstag bereits vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) ins Spiel gebracht wurde, lehnt Spahn jedoch kategorisch ab. "Ich habe im Bundestag mein Wort gegeben: In dieser Pandemie wird es keine Impfpflicht geben", sagte der Minister am Mittwoch im Deutschlandfunk. "Wir setzen auf Aufklärung und Information", betonte er.

Ärztepräsident: Keine Impfpflicht im Gesundheitswesen

Ähnlich äußerte sich Klaus Reinhardt, der Präsident der Bundesärztekammer, der eine Impfpflicht ebenfalls ablehnt. "Die Bundesregierung hat wiederholt klargestellt, dass es keine allgemeine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus geben wird. Dass das auch für die Beschäftigten im Gesundheitswesen gilt, sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein", sagte er der "Rheinischen Post". Reinhardt forderte mehr Aufklärungsarbeit. Auch unter den Pflegenden steige die Bereitschaft für Impfungen, wenn über deren Wirkmechanismen informiert werde.

Lambrecht: Frage der Vernunft und der Verantwortung

Ebenso spricht sich Justizministerin Lambrecht (SPD) dagegen aus, dass Impfungen verpflichtend werden. Der Düsseldorfer "Rheinischen Post" sagte sie, wenn die Menschen von der Sicherheit und Wirksamkeit der Impfung überzeugt seien, würden sich die Allermeisten auch impfen lassen. Es sei eine Frage der Vernunft und der Verantwortung, sich und andere durch die Impfung zu schützen. "Das gilt auch dort, wo es ganz besonders auf die Impfung ankommt: in den Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen", sagte die Ministerin.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!