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Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz

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    BR24live: Tagesgespräch – Korruption, Amigos und Skandale

    Aus der Affäre um FPÖ-Chef Strache war Sebastian Kurz einigermaßen unbeschädigt rausgekommen. Jetzt ist er wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Wie muss es jetzt weitergehen in Österreich? Rufen Sie an und diskutieren Sie mit: 0800 / 94 95 95 5

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    Von
    • Karen Zoller-Pfann

    Zwei Tage nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz vom Amt des Bundeskanzlers bekommt Österreich heute einen neuen Regierungschef. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird gegen 13.00 Uhr den 52-jährigen Alexander Schallenberg als Kanzler vereidigen. Schallenberg und Vize-Kanzler Werner Kogler wollen die seit Januar 2020 regierende Koalition aus konservativer ÖVP und Grünen fortsetzen.

    Ein paar Eckdaten zur Karriere des Sebastian Kurz:

    Mit der "Liste Kurz" hatte Sebastian Kurz die Wahl gewonnen und war im Dezember 2017 jüngster Regierungschef in Europa geworden. Die Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ platzte im Mai 2019 wegen des Ibiza-Skandals rund um den damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Kurz schaffte es, aus der Affäre weitgehend unbeschadet herauszukommen und im September 2019 erneut einen Wahlsieg einzufahren und dann mit den Grünen die politische Ehe einzugehen.

    Am Mittwoch vergangener Woche rückten Fahnder an, um im Kanzleramt, in der ÖVP-Zentrale, im Finanzministerium und in einem Medienhaus Materialien zu sichern. Die Begründung der Ermittler wurde von dem investigativen Online-Portal Zackzack veröffentlicht, hinter dem der Ex-Grünen-Chef und Ex-Nationalratsabgeordnete Peter Pilz steckt. Aus dem Dokument geht der Verdacht hervor, dass Kurz an einem Deal mit einem österreichischen Medienhaus beteiligt gewesen sein soll. Er soll laut Anklagebehörde ab April 2016 als damaliger Außenminister daran mitgewirkt haben, mit durch Steuergelder finanzierten Inseraten Einfluss auf redaktionelle Inhalte zu nehmen. Eine zentrale Rolle dabei sollen Umfragen gespielt haben, deren Zeitpunkt, Fragestellungen und Auswertung vom Team um Kurz beeinflusst worden seien.

    Kurz tritt zurück und will doch bleiben

    Kurz kündigte an, er werde ÖVP-Chef bleiben, als Fraktionsvorsitzender ins Parlament wechseln und dann die gegen ihn erhobenen Vorwürfe widerlegen. Die Opposition beklagte angesichts des geplanten Wechsels eine Fortsetzung des "Systems Kurz". Kurz werde als "Schattenkanzler" weiterhin im Hintergrund die Strippen ziehen, kritisierte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.

    Wie wirken die Ereignisse in den österreichischen Regierungskreisen auf Sie? Was meinen Sie, müsste jetzt passieren? Wie könnte ein Neustart aussehen?

    Zu Gast im Tagesgespräch bei Moderatorin Stephanie Heinzeller ist Prof. Peter Filzmaier, Politikwissenschaftler an der Donau-Universität Krems.

    Wie ist Ihre Meinung?

    Rufen Sie an und diskutieren Sie mit im Tagesgespräch auf Bayern 2 und in ARD-alpha. Unter der gebührenfreien Telefonnummer 0800 / 94 95 95 5 sind wir immer werktags ab 11 Uhr für Sie erreichbar.

    Sie können uns auch über WhatsApp und Telegram einen Kommentar schicken, den wir dann gegebenenfalls in der Sendung zitieren. Die Nummer dafür ist die 0151 / 7 220 220 7.