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Kontakte minimieren: Corona-Gipfel einigt sich auf Appell | BR24

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Im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz zum Kampf gegen die Corona-Pandemie hat Bundeskanzlerin Angela Merkel unter anderem strengere Beschränkungen für persönliche Kontakte bekanntgegeben.

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Kontakte minimieren: Corona-Gipfel einigt sich auf Appell

Zwei Wochen nach dem Start des Teil-Lockdowns sind Forderungen des Bundes nach strengeren Corona-Maßnahmen am Widerstand der Länder gescheitert. Kanzlerin Merkel einigte sich mit den Ministerpräsidenten nur auf einen neuen Appell an die Bürger.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder haben Entscheidungen über schärfere Maßnahmen in der Corona-Krise auf kommende Woche vertagt. Nach Darstellung Merkels verhinderten die Ministerpräsidenten bei den Beratungen am Montag, bereits jetzt neue verpflichtende Beschränkungen zu erlassen.

Die Länder seien mehrheitlich der Meinung gewesen, vor Ablauf der derzeitigen Vorschriften Ende November keine "Zwischen-Rechtsänderungen" vorzunehmen, sagte Merkel nach der Videoschalte. Bei diesem Thema sei sie durchaus etwas anderer Meinung gewesen.

Einig war sich die Runde, einen neuen Appell an die Bevölkerung zu richten: Die Bürger seien aufgerufen, ihre Kontakte auf ein Minimum zu beschränken, erklärte Merkel. So solle auf private Feiern gänzlich verzichtet werden, die Kontakte sollten auf einen festen Hausstand begrenzt werden. Dies solle dem Ziel dienen, die Zahl der Neuinfektionen wieder deutlich zu senken.

Merkel kündigt längerfristiges Corona-Konzept an

Bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz soll ein längerfristig geltendes Corona-Konzept erarbeitet werden. Am Mittwoch kommender Woche (25. November) sollten von der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten Beschlüsse auf den Weg gebracht werden, die auch über den Jahreswechsel hinweg gelten sollten, kündigte Merkel an. "Wir wollen ein Stück Planbarkeit geben."

Merkel betonte, seit den im Oktober getroffenen Beschlüssen habe sich die Infektionslage zwar verbessert, aber eine "Trendumkehr" sei nicht erreicht worden. Von einem Wert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche sei man noch weit entfernt.

Söder: "Es reicht noch nicht"

Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder betonte, die Neuinfektionszahlen begännen zu stagnieren, aber: "Es reicht noch nicht." Ziel müsse sein, die Zahl Richtung 50 zu senken, um Infektionsketten nachverfolgen und ein diffuses Geschehen verhindern zu können.

Söder stimmte die Menschen auf eine Verlängerung und weitere Verschärfung der Anti-Corona-Maßnahmen über das Monatsende hinaus ein. "Ich habe wenig Hoffnung, dass Ende November alles wieder gut ist", sagte Söder. Man müsse die Maßnahmen deshalb "lieber verlängern statt vorzeitig abbrechen". "Im Zweifel müssen wir auf Sicherheit setzen." Die heutigen Beratungen seien "kein großer Wurf" gewesen.

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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach der Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Pandemie bezweifelt, dass Ende November alles wieder normal läuft. Die Zahlen müssten weiter sinken.

Widerstand gegen verschärfte Maßnahmen

Angesichts der hohen Corona-Zahlen wollte die Bundesregierung in der Schaltkonferenz heute Nachmittag ursprünglich deutlich schärfere Anti-Corona-Maßnahmen durchsetzen: zum Beispiel eine fünf- bis siebentägige Schnupfen-Quarantäne und noch strengere Kontaktbeschränkungen im öffentlichen wie auch privaten Raum.

Gegen mehrere dieser Punkte gab es aber schon vor den Beratungen heftigen Widerstand aus mehreren Bundesländern, auch in der Videoschalte wurde offenbar kontrovers gerungen. Die Beschlussvorlage für die Videoschaltkonferenz wurde im Lauf des Tages abgeschwächt, übereinstimmenden Medienberichten zufolge waren schließlich wesentliche Forderungen des Bundes in dem Papier entweder gar nicht mehr oder nur noch als Appell erhalten.

Streitpunkt Schule

Vertagt wurde insbesondere die Entscheidung über Einschränkungen an Schulen. Der Bund hatte zuvor verschärfte Maßnahmen an Schulen vorgeschlagen: zum Beispiel eine Maskenpflicht für alle Schüler und Lehrer auch im Unterricht und eine Halbierung der Klassen. Damit konnte er sich zunächst aber nicht durchsetzen.

In dem Beschluss von Bund und Ländern heißt es nun, verlässliche Betreuung diene der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Bildung sei essenziell für die Zukunftschancen der jungen Generation. "Deshalb genießt die Offenhaltung von Einrichtungen im Präsenzunterricht in diesem Bereich mit hohem Infektionsschutzniveau eine wichtige politische Priorität."

Söder sagte, an den Schulen müsse gerade in Corona-Hotspots darüber nachgedacht werden, ob das Offenlassen der Schulen die wirklich einzige Möglichkeit sei. Auch hier erhoffe er sich für die kommende Woche Beschlüsse.

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Der Bayerische Ministerpräsident nach dem Corona-Gipfel im BR-Gespräch.

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