BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

BR24Live: Merkel über weiteres Vorgehen in der Coronakrise | BR24

LIVESTREAM beendet
44
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

BR24Live: Merkel über weiteres Vorgehen in der Coronakrise

Nachdem Bayern und weitere Bundesländer mit eigenen Plänen bereits vorgeprescht sind, will Kanzlerin Merkel heute erneut mit den Ministerpräsidenten über die Corona-Lockerungen sprechen. BR24 überträgt ihr Statement am Nachmittag live.

44
Per Mail sharen

Wie soll in Deutschland weiter mit den Corona-Maßnahmen verfahren werden? Darüber beraten am heutigen Mittwoch erneut die Regierungschefs von Bund und Ländern zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

"Erheblicher weiterer Öffnungsschritt" angepeilt

Auf der Tagesordnung stehen Konzepte für Lockerungen in den Bereichen Kita, Schule und Sport. Die Bundesregierung will den Ländern laut einer bereits bekannt gewordenen Beschlussvorlage erhebliche Lockerungen der Corona-Auflagen vorschlagen.

Nach dem ersten großen Öffnungsschritt am 20. April sei "die Zahl der Neuinfektionen niedrig geblieben", heißt es in der Vorlage: "Stand heute ist keine erneut einsetzende Infektionsdynamik erkennbar."

Deshalb sollten Bund und Länder "heute einen erheblichen weiteren Öffnungsschritt" vornehmen, so der Text weiter, "insbesondere um die Bildungschancen von jungen Menschen zu wahren, um den wirtschaftlichen Schaden, den das Eindämmen des Virus verursacht, weiter zu begrenzen und die freiheitseinschränkenden Maßnahmen für die Bürgerinnen und Bürgern auf das unbedingt Notwendige zu begrenzen".

Lockerungen für Schulen und Einzelhandel

Vorgesehen ist, dass alle Schulen bis zu den Sommerferien den Unterrichtsbetrieb wieder aufnehmen. Für die Kinderbetreuung in Kitas soll ab dem 11. Mai eine erweiterte Notbetreuung in allen Bundesländern eingeführt werden. Zudem sollen alle Geschäfte wieder öffnen dürfen. Sie müssen dabei aber Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen beachten, heißt es in der Vorlage.

"Geisterspiele" noch im Mai

Auch für Profi- und Freizeitsportler sollen Auflagen fallen. Im Breiten- und Freizeitsport soll der Betrieb unter freiem Himmel schrittweise wieder ermöglicht werden. Und die 36 Profi-Fußballvereine der ersten und zweiten Bundesliga sollen noch im Mai nach einer zweiwöchigen Quarantänephase den Spielbetrieb wieder aufnehmen können. Das genaue Datum ist in der Vorlage noch nicht enthalten. Die Spiele sollen zunächst ohne Zuschauer stattfinden.

Obergrenze bei Corona-Neuinfektionen geplant

Die Lockerungen sollen laut Beschlussvorlage des Bundes allerdings an Bedingungen gebunden sein: sie sollen dann zurückgenommen werden, wenn die Zahl der Neuinfektionen in einem Landkreis binnen sieben Tagen die Zahl von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner übersteigt.

Merkel hatte dazu am Dienstag bei einer Sitzung der Unionsfraktion gesagt, der Kampf gegen die Corona-Pandemie habe sich in den vergangenen Tagen gut entwickelt. Deshalb könne man nun über weitere Lockerungen sprechen. Wenn sich in einer Region ein Infektionsgeschehen zeige, seien dort aber lokal Maßnahmen zu ergreifen, damit nicht wieder das ganze Bundesgebiet in Mitleidenschaft gezogen werde.

Dem pflichtete auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei. Er unterstützt Merkels Forderung nach einer Obergrenze bei Neuinfektionen, ab der die bisherigen strengen Maßnahmen wieder in Kraft treten sollen.

"Ja, ich halte diese Idee für richtig", sagte Söder in einem BR extra mit BR-Chefredakteur Christian Nitsche. So hätte man eine Art Kennzahl. Man brauche ein Gefühl dafür, wann gegebenenfalls wieder stärker eingegriffen werden muss, erklärte der bayerische Ministerpräsident.

Bundesländer kündigten bereits weitere Lockerungen an

Bereits vor den Beratungen kündigten mehrere Bundesländer, darunter auch Bayern, eigenständig Lockerungen der Corona-Beschränkungen an - auch für Restaurants und Tourismusbetriebe. Das sollte laut Merkel ursprünglich erst später diskutiert werden.

Die Wirtschaftsminister der Länder verständigten sich dann am Dienstagabend mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ab dem 9. Mai auf eine bundesweit, kontrollierte Öffnung des Gastgewerbes. Für touristische Beherbergungen wird eine Öffnung bis Ende Mai angepeilt. Die Empfehlung der Minister soll auch Thema in der Bund-Läner-Schalte mit Merkel sein.

Bayern hatte zuvor bereits eigene Regeln für Gastronomie und Hotels vorgelegt. Demnach dürfen Restaurants mit entsprechenden Abstandsregelungen ihre Außenbereiche am 18. Mai wieder öffnen. Das gilt auch für Biergärten - allerdings sollen sie laut Söder nur bis 20 Uhr geöffnet sein. Die Innenräume der Speiselokale sollen eine Woche später am 25. Mai folgen, dabei soll es vermehrt Einzeltische geben.

Hotels dürfen ab dem 30. Mai wieder Touristen beherbergen. Wellness-Bereiche bleiben vorerst geschlossen.