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Bund und Länder beschließen Corona-"Notbremse" | BR24

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50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen Tagen - das ist die jetzt definierte Grenze, über der wieder stärkere Einschränkungen regional nötig werden. das erklärte Bundeskanzlerin Merkel heute.

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Bund und Länder beschließen Corona-"Notbremse"

Bund und Länder haben sich auf weitere Lockerungen geeinigt - aber auch auf eine "Notbremse" bei einem starken Anstieg der Infektionen. Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Söder betonten, es sei weiter Vorsicht nötig. Der Ticker zum Nachlesen.

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16.17 Uhr: Merkel: Auf Mitmachen der Menschen angewiesen

Das Infektionsgeschehen ist Merkel zufolge in Deutschland zwar "einigermaßen" unter Kontrolle. Das sei aber nur eine Momentaufnahme, betonte die Kanzlerin. Es würden nun wieder mehr Kontakte stattfinden, daher sei der Notfall-Mechanismus wichtig. Angesichts der Lockerungen sie man jetzt noch mehr auf das Mitmachen der Menschen angewiesen.

16.12 Uhr: Beschluss zu Bundesliga einstimmig

Der Beschluss zur Fortsetzung der Bundesliga fiel laut Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher einstimmig. Die Mannschaften sollen vor Start des Spielbetreibs in Quarantäne. Laut Söder muss diese aber nicht 14 Tage dauern, sondern könne auch kürzer sein.

16.09 Uhr: Merkel: Können uns etwas Mut leisten

Deutschland geht mit den Lockerungen nach Ansicht Merkels einen mutigen Weg. Angesichts der Zahlen könne sich Deutschland etwas Mut leisten, müsse aber vorsichtig bleiben. Da sei der beschlossene Notfall-Mechanismus hilfreich.

16.00 Uhr: Söder pocht auf Kontaktbeschränkungen

Ministerpräsident Söder betonte einmal mehr die Bedeutung von Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen eine Ausbreitung von Corona. Es bleibe sehr wichtig, Distanz zu wahren. Eine Lockerung sei möglich, wo Kontakte nachvollziehbar seien.

15.57 Uhr: Söder betont Notwendigkeit von "Notbremse"

Wichtigster Beschluss von Bund und Ländern war laut Söder die Einigung auf eine "Notbremse", um auf einen Anstieg der Infektionen schnell reagieren zu können.

15.54 Uhr: Söder: "Die Sorge bleibt"

Laut Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kann es ein "leichtes Aufatmen" geben. Es dankte der Bevölkerung, "denn sie hat mitgemacht". Das sei der Grund, dass Deutschland bisher besser als andere Länder durch die Krise gekommen sei. Die Sorge aber bleibe. Daher dürfe man nicht einfach öffnen, sondern müsse Grundlinien der Vorsicht und der Umsicht behalten.

15.50 Uhr: Merkel bestätigt Einigung zu Fußball-Bundesliga

Die Fußball-Bundesliga darf ab Mitte Mai unter strengen Auflagen und Hygieneregeln fortgesetzt werden - eine entsprechende Einigung von Bund und Ländern bestätigte Merkel in der Pressekonferenz.

15.49 Uhr: Lockerung von Besuchsverbot in Pflegeheimen

Bayern hatte es schon am Dienstag beschlossen, jetzt folgen die anderen Länder und der Bund: Das Besuchsverbot in Pflegeheimen wird etwas gelockert. Laut Merkel bekommt eine feste Kontaktperson regelmäßig Besuchsrecht.

15.48 Uhr: Bei Anstieg muss Beschränkungskonzept greifen

Diese Entscheidung war allgemein erwartet worden: Auf einen Anstieg der Infektionsrate müssen die Behörden vor Ort sofort reagieren. Die Länder müssen laut Merkel sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage sofort ein Beschränkungskonzept umgesetzt wird.

15.46 Uhr: Mindestabstand und Maskenpflicht bleiben

Einig waren sich Bund und Länder, dass der Mindestabstand von eineinhalb Metern und die Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz an bestimmten Orten weiterhin nötig bleiben. Die Kontaktbeschränkung werde bis 5. Juni verlängert, sagte sie. Das war bereits vorab durchgesickert.

15.44 Uhr: Merkel beginnt Pressekonferenz

Mit großer Verspätung hat die Pressekonferenz nach der Bund-Länder-Schalte begonnen. Laut Bundeskanzlerin Merkel machen die aktuellen Zahlen zu den Corona-Infektionen Hoffnung, die Infektionsketten ließen sich mittlerweile nachvollziehen.

14.52 Uhr: Berichte: Einigung auf Fortsetzung der Bundesliga

Der Spielbetrieb in der 1. und 2. Fußball-Bundesliga kann voraussichtlich in der zweiten Mai-Hälfte wieder aufgenommen werden - mit "Geisterspielen" ohne Publikum, wie die Agenturen dpa und Reuters sowie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Teilnehmer der Bund-Länder-Schalte berichten.

14.45 Uhr: Welche Exit-Linie setzt sich durch?

Schon vor den Bund-Länder-Beratungen hatten unter anderem Niedersachsen und Bayern ihre langfristigen Konzepte für weitere Corona-Lockerungen beschlossen und präsentiert. Bayern geht dabei langsamer vor als Niedersachsen. Ministerpräsident Söder sprach mit Blick auf Bayerns Strategie von einem Modell für einen vorsichtigen Weg, das andere gegebenenfalls übernehmen könnten. Spannend ist vor diesem Hintergrund, welches Tempo die Bund-Länder-Einigung vorsieht.

14.31 Uhr: Lockerungen für Restaurants und Sportausübung

Die Pressekonferenz mit Merkel und Söder lässt weiter auf sich warten, es sickern aber immer mehr Informationen aus der Bund-Länder-Schalte durch. Verständigt haben sich die Teilnehmer nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios unter anderem auch auf Lockerungen für Restaurants, Kitas und die Sportausübung geben. Details sollen in Kürze auf der Pressekonferenz bekannt gegeben werden - wir zeigen sie hier im Livestream.

14.23 Uhr: Alle Geschäfte dürfen wieder öffnen

Für Bayern steht es schon seit Dienstag fest, dass am Montag wieder alle Geschäfte ohne Beschränkung der Verkaufsfläche öffnen dürfen. Jetzt haben sich nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder ebenfalls darauf verständigt, die Öffnungsbeschränkung aufzuheben.

14.07 Uhr: Kontaktbeschränkungen werden verlängert

Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich in einer Schaltkonferenz auf eine Verlängerung der Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Krise geeinigt. Sie soll grundsätzlich bis 5. Juni dauern, wie das ARD-Hauptstadtstudio erfuhr. Laut dpa soll es aber eine Lockerung geben: Demnach können sich künftig auch Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen.

12.39 Uhr: Pressekonferenz mit Merkel und Söder

Im Anschluss an die Schaltkonferenz informieren Bundeskanzlerin Merkel, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher über die wichtigsten Beschlüsse und Ergebnisse.

BR24 zeigt die Pressekonferenz im Livestream.

12.20 Uhr: Länder übernehmen Verantwortung für Lockerungen

Bund und Länder verständigten sich offenbar darauf, dass die Bundesländer die Verantwortung für weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen übernehmen, aber auch auf mögliche negative Folgen sofort reagieren müssen. Das berichtet die dpa unter Berufung auf Teilnehmerkreise der Bund-Länder-Schalte. Demnach müssen die Länder sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden muss.

12.10 Uhr: Bund will Training im Freizeitsport wieder erlauben

Der Bund will offenbar auch den Startschuss zur Wiederaufnahme des Sport- und Trainingsbetriebs im Breiten- und Freizeitsport in Deutschland geben. Das geht nach einem dpa-Bericht ebenfalls aus der Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Schalte hervor. Erlaubt werden demnach zunächst nur sportliche Aktivitäten unter freiem Himmel und unter Bedingungen sein, auf die sich die Sportminister der Länder am 28. April geeinigt hatten. Dort werden als Bedingungen für die Wiederaufnahme des vereinsbasierten Sportbetriebs unter anderem genannt, dass eine ausreichende Distanz von 1,5 bis 2 Metern gewährleistet und der Sport kontaktfrei ausgeübt wird. Zudem müssten Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten konsequent eingehalten werden. In Bayern sind Einzelsportarten bereits ab Montag wieder erlaubt, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag angekündigt hatte.

11.52 Uhr: Entscheidung über Fußball-Bundesliga erwartet

Vergangene Woche hatten Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder die Entscheidung über die Fortsetzung der Saison in der Fußball-Bundesliga noch vertagt, heute soll sie nun fallen: Nach dpa-Informationen will der Bund dem deutschen Profifußball die Zustimmung für die Wiederaufnahme des seit Mitte März wegen der Corona-Krise ausgesetzten Spielbetriebes in der 1. und 2. Bundesliga geben. Ein möglicher Termin für erste Spiele ohne Publikum ist in der entsprechenden Beschlussvorlage des Bundes nicht genannt.

11.37 Uhr: Merkel berät mit Ministerpräsidenten

Zweieinhalb Wochen nach den ersten Lockerungen in der Corona-Krise berät Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder über weitere erhebliche Erleichterungen. In der Telefonkonferenz soll es unter anderem darum gehen, wie die Bildungschancen von jungen Menschen gewahrt sowie der wirtschaftliche Schaden und die freiheitseinschränkenden Maßnahmen begrenzt werden können. Bei Schule, Kita, den Geschäften und im Sport können sich die Menschen auf weitergehende Lockerungen der coronabedingten Auflagen einstellen.

Zugleich will der Bund die Verantwortung für darüber hinaus gehende Öffnungen gerade bei den Kontaktbeschränkungen weitgehend den Ländern überlassen. Er besteht aber auf einer Obergrenze von Neuinfektionen, ab der wieder härtere Beschränkungen greifen müssten. Das geht laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) aus einer Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen hervor.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute nach einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten die neuen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus vorgestellt.

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